mandari

Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 16. November 2021 um 18:00 Uhr Haus Issum, Sitzungssaal

Tagesordnung (24)

1.

Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

2.

Bericht der Verwaltung

3.

Möglicher Beitritt in die Euregio Rhein-Maas-Nord // Euregio Rhein-Waal

Ergebnis: Stimmen dafür: 4Stimmen dagegen:11Stimmenthaltungen: 1Der Beschlussvorschlag ist damit abgelehnt.

4.

LEADER-Förderperiode 2023 - 2027

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5.

Fraktionsantrag: Befreiung von der Hundesteuer

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

6.

Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

7.

Gebührenberechnung für die Inanspruchnahme der Anlagen und Einrichtungen der Kommunalfriedhöfe ab 01.01.2022

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

8.

Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung ab 01.01.2022

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9.

Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung für das Jahr 2020

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10.

Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung ab dem 01.01.2021

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11.

Gebührenbedarfsberechnung Abfall 2021

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12.

Satzung zur Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung ab dem 01.01.2021

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13.

Gebührenbedarfsberechnung für die Abwasserbeseitigung ab 01.01.2022

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14.

Gebührenbedarfsberechnung und Festsetzung der Entsorgungsgebühren für Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben für das Jahr 2022

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

15.

Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse zur Abwasserbeseitigungssatzung in der Gemeinde Issum zum 01.01.2022

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

16.

Gebührenbedarfsberechnung 2022 für die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

17.

Satzung zur Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW der Gemeinde Issum zum 01.01.2022

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18.

Aufstellung von mobilen Containern für die Betreuung im offenen Ganztag an der St.-Nikolaus-Schule Issum

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

19.

Einrichtung einer Live-Übertragung von Ratssitzungen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

20.

Stellenplan 2022

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

21.

Beratung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2022

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

22.

Anfragen und Mitteilungen

23.

Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

I.

Öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 16.11.2021

Details

Ende
20:18 Uhr
Adresse
Herrlichkeit 7-9

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz