Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (14)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 21.02.2023

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.2

   Änderung der Satzung und des Gebührentarifs der Stadtbibliothek Osnabrück

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/1750
5. 3.3

   Neue Entgeltordnung für das Museum am Schölerberg

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/1803
6. 3.4

   Kostenbeteiligung Dritter an sozialen Infrastrukturinvestitionen

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/1758
7. 3.5

   Vermarktungsrichtlinie für städtische Wohnbaugrundstücke

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/1820
8. 3.6

   Neubau der Sporthalle der Rosenplatzschule

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/1846
9. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

10. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

11. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

12. 7

    Mitteilungen und Anfragen

13. 7.1

    Gesamtübersicht der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 117 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) im Jahr 2022

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1871
14. 7.2

    Verschiedenes