Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (65)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 17.3.2020

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5398
3. 3

   Besetzung von Gremien

4. 3.1

   Zusammensetzung der Einigungsstelle nach dem Nds. Personalvertretungsgesetz (NPersVG)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5319
5. 4

   Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

6. 4.1

   Anmietung und Weitervermietung von Wohnraum - Antrag der BOB Fraktion

   zurückgezogen

   • Antrag VO/2020/5276
7. 4.2

   Corona betrifft alle - Situation von Geflüchteten in Sammelunterkünften verbessern (Fraktion DIE LINKE.)

   zurückgezogen

   • Antrag VO/2020/5368
8. 4.3

   Kommunale Wohnungsbaugesellschaft nicht verzögern - Projektausschuss muss weiter tagen (Fraktion DIE LINKE.)

   zurückgezogen

   • Antrag VO/2020/5369
9. 4.4

   Unterstützung in der Krise, ergänzender Notfall-Fonds für gewerbliche, soziale und kulturelle Strukturen in Osnabrück - Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen

   zurückgezogen
10. 4.5

    Demokratie in Osnabrück in Corona-Zeiten Antrag von FDP, Die Linke, BOB u. UWG

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2020/5379
11. 4.5.1

    Demokratie in Osnabrück in Corona-ZeitenAntrag von FDP, Die Linke, BOB u. UWG / Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 4.5

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5379-01: Demokratie in Osnabrück in Corona-Zeiten Antrag von FDP, Die Linke, BOB u. UWG / Änderungsantrag der Fraktionen von CD…
12. 4.6

    Perspektiven für Osnabrück nach Corona-Zeiten Antrag von FDP, Die Linke, BOB und UWG

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2020/5380
13. 4.6.1

    Perspektiven für Osnabrück (nach) (DURCH) in Corona-ZeitenAntrag von FDP, Die Linke, BOB und UWG / Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 4.6

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5380-01: Perspektiven für Osnabrück (nach) DURCH Corona-Zeiten Antrag von FDP, Die Linke, BOB und UWG / Änderungsantrag der Fra…
14. 4.7

    Unterstützung in der Krise - Solidarisches Osnabrück - Dringlichkeitsantrag gem. § 7 Abs. 4 GO der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke sowie UWG und Oberbürgermeister

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5420
15. 4.8

    Ein Rettungsschirm für die Kommunen - Dringlicher Antrag der CDU/BOB-Gruppe und der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die LINKE gem. § 7 Abs. 4 GO

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5421
16. 5

    Bericht über den aktuellen Stand der Corona-Pandemie

17. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

18. 6.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

19. 6.2

    Personalkostenerstattungen an die Ratsfraktionen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5329
20. 6.3

    Schließung Zoo Osnabrück: Verdoppelung der eingeworbenen privaten Spenden durch die Stadt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5348
21. 6.3.1

    Schließung Zoo Osnabrück: Verdoppelung der eingeworbenen privaten Spenden durch die Stadt Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.3

    abgelehnt

    • Antrag VO/2020/5348-01
22. 6.4

    Erhöhung des Zuschusses Dach Stüveschacht

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5359
23. 6.5

    Kindertagespflege - Präzisierung der Regelung zu den Unterbrechungszeiten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5358
24. 6.6

    Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Osnabrück zur Beschaffung von Ausrüstung im Rahmen der Corona-Pandemie

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5389
25. 6.7

    Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 633 - Ickerweg / Walter-Haas-Straße - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5287
26. 6.8

    Bebauungsplan Nr. 633 - Ickerweg / Walter-Haas-Straße - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5285
27. 6.9

    Aufhebung des Stadtumbaugebietes "Konversionsstandort Hafen"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4945
28. 6.10

    Freigabe von Mitteln für den Jahresvertrag 2020/2021 "Sanierung von Oberflächenbefestigungen im Rahmen der betrieblichen Straßenunterhaltung"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5351
29. 6.11

    Freigabe von Mitteln für den Jahresvertrag 2020/2021 "Markierungsarbeiten"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5352
30. 6.12

    Freigabe von Mitteln für Grabenunterhaltungsarbeiten einschl. Fuhrleistungen für 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5357
31. 6.13

    Interpretationsbeschluss des Rates zum Begriff "Geschäfte der laufenden Verwaltung"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5392
32. 6.14

    Unterstützung der Kulturschaffenden in Osnabrück

    zurückgezogen
33. 6.15

    Unterstützung in der Krise - Solidarisches Osnabrück

    zurückgezogen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5413
34. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite

35. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Sandfort

36. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

37. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen

38. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

39. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer

40. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Westermann

41. 13.1

    Investitions- und Betriebskostenzuschuss für den Neubau einer neuen fünfgruppigen Kindertagesstätte für Kinder mit und ohne Behinderungen an der Knollstraße in Trägerschaft der HHO Kindheit & Jugend gGmbH; geänderte Vorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5181-01
42. 14

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

43. 14.1

    Morgenland Festival Osnabrück - Zuschussvertrag ab 2021

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5136
44. 14.2

    Abschluss der Zielvereinbarung und der Vereinbarung zur gemeinsamen Finanzierung der Städtische Bühnen Osnabrück gGmbh zwischen dem Land Niedersachsen, der Stadt Osnabrück und der Städt. Bühnen Osnabrück gGmbH für 2020 bis 2023

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5201
45. 14.2.1

    Abschluss der Zielvereinbarung und der Vereinbarung zur gemeinsamen Finanzierung der Städtische Bühnen Osnabrück gGmbh zwischen dem Land Niedersachsen, der Stadt Osnabrück und der Städt. Bühnen Osnabrück gGmbH für 2020 bis 2023 - ergänzte Fassung -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5201-01
46. 15

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek

47. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Achler

48. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

49. 18

    Ausschussberichte

50. 19

    Beantwortung von Anfragen

51. 19.1

    Demokratieprojekte in Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5366
52. 20

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

53. 20.1

    Genehmigung Haushaltssatzung 2020

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5353
54. 20.2

    Antrag auf Genehmigung einer außerplanmäßigen Aufwendung zum Erwerb von Verbrauchsgütern, medizinischen Geräten und entsprechenden Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus - Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5313
55. 20.3

    1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 - Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5315
56. 20.3.1

    1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 - Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG -Änderungsantrag der FDP-Fraktion-

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2020/5315-01
57. 20.4

    Unterstützung der Wirtschaft und Gesellschaft unter Berücksichtigung der Bundes- und Landesprogramme durch die Verwaltung, insbesondere zinslose Stundung der Gewerbesteuern - Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5332
58. 20.5

    Vereinbarung zur Bildung einer Arbeitsgemeinschaft zur Beschaffung von Material für den Infektionsschutz

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5341
59. 20.6

    Übertragung von Zuständigkeiten des Rates auf den Verwaltungsausschuss

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5371
60. 20.7

    Sachstandsbericht über den Beitrag der städtischen Gesellschaften zum Klimaschutz

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5370
61. 20.8

    Umlaufverfahren; Erstattung von Elternbeiträgen für Kindertagesbetreuung in Einrichtungen und Tagespflege - Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5377
62. 20.9

    Klimaschutzbericht 2019 und Ausblick 2020 der Stadt Osnabrück

    zurückgezogen
63. 20.10

    Schreiben des niedersächsischen Ministers für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz zum 380-kV-Stromnetzausbau

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5383
64. 20.11

    Auswertung einer Blitzumfrage zu den finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kommunen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5384
65. 20.12

    Aufnahme minderjähriger Flüchtlinge

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5404