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Rat der Stadt Neuss
Freitag, 01. April 2022 um 16:00 Uhr Stadthalle Neuss
Tagesordnung (53)
Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umbesetzung Ausschüsse und Gremien
Ergebnis: vertagt
Einwohner*innenfragestunde
Brücke über den Verschiebebahnhof, Sicherungsmaßnahmen an den Ästen V und VI
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Am Kivitzbusch: Straßenwiederherstellung nach Kanalbau und punktuelle Umbaumaßnahmen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Leostraße zwischen Further Straße und Frankenstraße: Straßenwiederherstellung nach Kanalbau nach Stand der Technik
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Spielraumplanung: Grundsatzbeschluss Kinderspielplatzprogramm 2022/23; Antrag über Grundsanierung/ Neugestaltung Spielplatz Macherscheider Str./Steinstr. in Uedesheim
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag des ZIN e.V. auf Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Öffnung der Geschäfte in der Innenstadt für die Jahre 2022 - 2024 gemäß Ladenöffnungsgesetz NRW
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Antrag der Kooperation Möbel Höffner und des Rheinparkcenter Neuss auf Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Öffnung der Geschäfte im Bezirk Rheinparkcenter für das Jahr 2022 gemäß Ladenöffnungsgesetz NRW
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Reform des Betreuungsrechts
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Anpassung der OGS-Budgets zum 01.08.2022
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beschluss über die Bezuschussung des Berufsparcours an der Gesamtschule an der Erft
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Albertus-Magnus-Straße, Haltestelle Albert-Schweitzer-Straße (FR stadtauswärts): barrierefreier Haltestellenumbau
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Volmerswerther Straße: Fahrbahneinengung sowie Umgestaltung des Knotenpunktes Volmerswerther Straße / Dammweg / Elvekumer Weg
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Dunantstraße: Sanierung eines Stichweges im Bereich der Häuser Nr. 43 – 49
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
• Zweckgebundene Bezuschussung des Vereins Zukunftsinitiative Neuss (ZIN) zur Umsetzung von Zielen des Innenstadtstärkungsprogramms 2022
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Innenstadtstärkungsprogramm - Stadteingänge Lichtkonzept - Umgestaltung Stadteingang Hamtorwall „Gloriapark“ St. Sebastian
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Änderung des Regionalplanes im Bereich der Morgensternsheide
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Weiteres Vorgehen zur Radachse Innenstadt
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Moderationsverfahren „Am Schwarzen Graben“
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Ausbau der Richterstraße gemäß Bebauungsplan Nr. 2/2 Rosellen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Benennung von Mitgliedern für die Arbeitsgruppe Aufgabenkritik und Konsolidierung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Entsendung von Arbeitnehmervertreter*innen in den Aufsichtsrat der Neusser Bauverein GmbH
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vorkaufsrechtsatzung 15 - Neuss-Nord, Pierburg -
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Modernisierung der Tartanspielfläche im Freizeitgelände Südpark
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung Nr. 71: Änderung der Satzung für den steuerbegünstigten Betrieb gewerblicher Art "Musikschule" der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss betr.: Studentisches Wohnen in der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Hansetag 2022 - Neusser Marktbeschicker einbinden
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Wanderausstellung "Vielfalt im Garten - Lebensräume für Insekten und Co" des NRW-Umweltministeriums nach Neuss holen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktionen DIE LINKE / Die PARTEI betr.: Konsequenzen der Fraktionsänderungen (...)
Ergebnis: vertagt
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion betr.: Chancen Interkommunaler Zusammenarbeit wahrnehmen - Neuss soll sich am Projekt "Digitaler Zwilling" beteiligen
Ergebnis: verwiesen
Anfrage von Herrn Stv. Kranefuss betr.: Rechtsextremismus auf Montags- und Freitagsspaziergängen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Kranefuss betr.: Parkplätze auf dem Wendersplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht 42. Internationaler Hansetag 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht der Bewerbung zur Landesgartenschau 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur Hilfe für Geflüchtete in Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur Bewältigung der Corona-Krise
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Formalien, Wahlen usw.
Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
Bezirksausschuss II - Nordstadt
Jugendhilfeausschuss
Haupt- und Sicherheitsausschuss
Schulausschuss
Bezirksausschuss VIII - Rosellen
Bezirksausschuss VI - Gnadental, Grimlinghausen, Erfttal
Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität
Beschlussfassung des Rates
Anträge
Anfragen
Mitteilungen der Verwaltung
Einwohner*innenfragestunde
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 24.03.2022
Gremien
Details
- Ende
- 19:45 Uhr
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