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Bezirksvertretung Aplerbeck

Dienstag, 30. Januar 2024 um 15:00 Uhr Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck Sitzungssaal

Tagesordnung (51)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.4

Genehmigung der Niederschrift

1.4

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck

Nicht-öffentlich
2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

2

Berichterstattung der Verwaltung

Nicht-öffentlich
2.1

Einwohnerfragestunde: Hinterlandbebauung im Bereich Witthausstraße

2.2

Einwohnerfragestunde: Beabsichtigter Ausbau Aplerbecker Waldstadion

2.3

Einwohnerfragestunde: Hinterlandbebauung Witthausstraße/Grundwasser

2.4

Einwohnerfragestunde: Hinterlandbebauung Witthausstraße/Einsichtnahme

3

Berichterstattung

3.1

Hinterlandbebauung Aplerbecker Schulstraße - mündl. Bericht; BE: Stadtplanungs- und Bauordnungsamt

3.2

Straßenbeleuchtung entlang der Straße An der Goymark zwischen Schüruferstraße und Berghofer Straße - mündl. Bericht; BE: Bezirksbürgermeister -

4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1

Anregung des Seniorenbeirates bzgl. Städt. Friedhof Schüren, Parkplatz

4.2

Anregung bzgl. Aplerbeck verliert seine Wohnkultur und missachtet den Umweltschutz

4.4
5

Finanzen und Liegenschaften

5.1

Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024 - Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 05.12.2023 verteilt -

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5.2

Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Aplerbeck für das Jahr 2024 und Verwendungszweck über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel - Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 05.12.2023 verteilt -

Ergebnis: vertagt

5.3

Haushaltsmittel 2023 der Bezirksvertretung Aplerbeck - mündl. Bericht; BE: Verwaltungsstellenleiter

6

Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

6.1

Ein Steckersolargerät für jede Bezirksverwaltungsstelle

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7

Schulen

7.1

12. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm Gute Schule 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Kultur, Sport und Freizeit

9

Kinder und Jugend

10

Soziales, Familie und Gesundheit

10.1

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Hilfen und Serviceleistungen für pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen; hier: Verbessertes Dienstleistungsangebot des Sozialamtes ab 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1

Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans – ergänzende Darstellungen der zentralen Versorgungsbereiche im Flächennutzungsplan der Stadt Dortmund vom 31.12.2004hier: Beschluss zur Einleitung des Verfahrens

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11.2

Energiebericht 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.4

Bereitstellung von Abfallbehältern im Raum Sölder Straße/Rosenstraße/Kapellenufer/Nathmerichstraße - Antrag SPD-Fraktion - wurde bereits zur Sitzung am 05.12.2023 verteilt -

Ergebnis: vertagt

11.5

Plateauaufpflasterungen zur sicheren Querung der Adelenstraße am Emscherweg - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

11.6

Instandsetzung und Säuberung des Spielplatzes an der Trapphofstraße gegenüber Nr. 120 - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.8

Erneuerung der Straßenleuchten im Bezirk Aplerbeck Teil 3; hier: Bestimmung der Standorte für die neue LED-Straßenbeleuchtungstechnik im Rahmen des Straßenbeleuchtungsvertrages im Bezirk Aplerbeck

12

Mitteilungen

13

Antworten auf Anfragen

14

Anfragen

14.1

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
17:46 Uhr

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