Rat
Donnerstag, 26. April 2012 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (53)
Anerkennung TO
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung NS
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Anfrage FREIE WÄHLER: Kostensteigerung für die Stadt
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Bü90-Grü: Kaum Wohnungsneubau in Düsseldorf in 2011
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der SPD Ratsfraktion: Bundesfreiwilligendient
Ergebnis: beantwortet
Anfrage von CDU und FDP: Auswirkungen des Gemeindefinanzreformgesetzes auf die Landeshauptstadt
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Freie Wähler: Vorschlagsrecht bei Dezernentenwahl
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Regionales Bildungsbüro
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage SPD: Wann ist die Straßenbahn- und Bushaltestelle Wehrhahn S-Bahnhof endlich fertig?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: beantwortet
Betrauung von städtischen Beteiligungsgesellschaften mit gemeinwirtschaftlichen Aufgaben
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Hospitalstraße 45, Städtische Realschule Benrath und Städtisches Schloß-Gymnasium Benrath - Umbau de
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Steinkaul 27, Dependance St.-Apollinaris Schule Städtische Katholische Grundschule - Sanierung des S
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
EntlastungsstraßeDerendorf - Norderweiterung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÄA SPD: : Entlastungsstraße Derendorf – Norderweiterung
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
ÖPNV - Straßenbahn- und Stadtbahnnetz nach Inbetriebnahme der Wehrhahn-Linie (Neufassung)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erg.Antrag Bü90-Grü: Straßenbahn- und Stadtbahnnetz nach Inbetriebnahme der Wehrhahn-Linie
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Städtische Förderung zum Erwerb von Wohneigentum
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Städtische Förderung von baulichen Maßnahmen zur Reduzierung von Barrieren im Wohnungsbestand
Ergebnis: einstimmig beschlossen
(Neufassung der Vorlage Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2012
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ergebnis Interessenbekundung Kein Kind zurücklassen - Präventionsketten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Bestimmungen zur Verleihung des Heine-Preises und des Kunstpreises der Landeshaptstadt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÄA Linke: Änderung der Bestimmungen zur Verleihung des Heine-Preises und des Kunstpreises
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderung der Bestimmungen zur Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, darstellende Kunst, Mu
Ergebnis: zurückgezogen
Nachwahl von Juroren in das Preisgericht des Heine-Preises der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: vertagt
Wahl von Juroren in das Preisgericht des Kunstpreises der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abberufung eines Prüfers und Bestellung einer Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Planungsmaßnahmen
BPlNr02/001-Elektrofachmärkte-§13,Stell.Änd.Satzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
B-Plan Nr.: 6076/034 "Östlich Heyestraße" Ergänzendes Verfahren, Satzung, Stellungnahmen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
FNP-Ä 142-Südl.Hohenzollernallee-Stell.Plan
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
BPl5777/056-Schlüter/hohenz.-St.Änd.Satzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Plan 5576/85 Innenstadt/Vergnügungsstätten - Veränderungssperre
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 5282/018 - Niederrheinstraße - Aufhebungsverfahren, Stellungnahmen, Satzun
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 5282/020 - Niederrheinstraße - Stellungnahmen, Änderungen in roter Farbe,
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Antrag Bü90-Grü: Düsseldorf „all inclusive“ - eine Stadt für alle
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag Bü90-Grü und SPD: Abfrage des Bedarfs einer Sekundarschule
Antrag Linke: Übertragung der Ratssitzungen per Live-Stream
Antrag Bü90/Grü: Informationen in Echtzeit
ÄA CDU, SPD, BÜ90/GRÜ, FDP: Übertragung der Ratssitzungen im Internet via Livestream
Antrag Die Linke: Gebührenfreier Perrsonalausweis für alle Düsselpass-Berechtigten
Antrag Freie Wähler: Architektuwettbewerb durchgehende Rheinuferpromenade
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Spitzengehälter in kommunalen Unternehmen begrenzen
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Keine Datenweitergabe an die Bundeswehr
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
ÄA SPD Keine Datenweitergabe an die Bundeswehr.
Antrag Bü90-Grü: Rauf aufs Rad in Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Antrag Bü90/Grü: Einrichtung eines Regionalen Energiemanagements
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag SPD: Schutz der natürlichen Ressourcen.......
Antrag SPD: Keine Übertragung der Kindertagesstätte an der Carl-Friedrich -Goerdeler-Straße in Garat
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
Details
- Ende
- 20:17 Uhr
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