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Rat

Dienstag, 07. September 2021 um 18:00 Uhr Bürgerhaus Sevelen, Bürgerhaus Sevelen

Tagesordnung (14)

1.

Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

2.

Bericht der Verwaltung

3.

Satzung zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Gemeinde Issum

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

4.

Bestellung von Mitgliedern und Stellvertretern für den Verbandsausschuss des Wasser- und Bodenverbandes Issumer Fleuth

Ergebnis: Stimmen dafür: 28Stimmen dagegen: 0Stimmenthaltungen: 1

5.

Antrag zur Prüfung der Möglichkeiten der Einrichtung einer Live-Übertragung von Ratssitzungen in der Gemeinde Issum

Ergebnis: Stimmen dafür: 28Stimmen dagegen: 0Stimmenthaltungen: 1

6.

10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum im Bereich Nelkenstraße 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Beschlussfassung über die Verabschiedung der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes

Ergebnis: Stimmen dafür: 28Stimmen dagegen:0Stimmenthaltungen: 1

7.

Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 17 -Gewerbegebiet West- 2. Änderung im Bereich Nelkenstraße 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: Stimmen dafür: 28Stimmen dagegen:0Stimmenthaltungen: 1

8.

Haushaltsbelastungen 2. Quartal 2021 aufgrund der Corona-Pandemie

9.

Beteiligungsbericht gemäß § 117 Gemeindeordnung (GO NRW) zum 31.12.2020

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10.

Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Sanierung Fleuth-Brücke Weseler Straße

Ergebnis: Stimmen dafür: 23Stimmen dagegen: 6Stimmenthaltungen:0

11.

Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Verbandsumlagen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12.

Nachweis der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im 2. Quartal 2021

13.

Anfragen und Mitteilungen

I.

Öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 07.09.2021

Gremien

Details

Ende
19:56 Uhr
Adresse
Dorfstraße 55

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