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Rat der Stadt

Dienstag, 18. November 2014 um 17:00 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt

Tagesordnung (28)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

1

Verzicht auf die zusätzliche Wartezeit von einem Jahr bei beamtenrechtlichen Beförderungen

Nicht-öffentlich
2

Antrag DIE LINKE Fraktion vom 20.10.2014 hier: Aktionsprogramm zur Hilfe für die Flüchtlinge in Castrop-Rauxel

2

Anfragen der Ratsmitglieder

Nicht-öffentlich
3

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
3

Haushaltssanierungsplan 2012 - 2021 Fortschreibung für das Haushaltsjahr 2015

5

Zustimmung zum Wirtschaftsplanentwurf 2015 des EUV für a) Teilbetrieb VII - Dienstleistungen b) Teilbetrieb IX - Straßeninfrastruktur

6
8
10

Nachhaltige Erneuerung 'Forum Stadtmittelpunkt' Castrop-Rauxel; hier: Kooperationsvereinbarung

11

Zusätzliche Mittelbereitstellung in Höhe von 650.000 € für das Haushaltsjahr 2014 bei der Buchungsstelle 36.01.531905 – Zuschüsse an übrige Bereiche/Förderung von Kindern in Tagesbetreuung

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13

Aufhebung des Ratsbeschlusses zur Führung der Erich-Kästner-Schule als Teilstandort der Grundschule Am Busch

14

Bebauungsplan Nr. 228 Planbereich „Bladenhorster Straße/ Schlenkestraße“ hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen nach § 2 Abs. 3 BauGB b) Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen c) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

16

Einrichtung des Ausschusses für Wirtschaftsentwicklung Hier: Aufgaben des neu eingerichteten Ausschusses

17

Einrichtung des Ausschusses für Bürgeranliegen und Stadtteilentwicklung hier. Aufgaben und Organisation

18

Erweiterung des Seniorenbeirates; hier: Benennung von Vetreterinnen und Vertretern der Wohlfahrtsverbände, Kirchen und Organisationen, die sich in Ihrer Arbeit für die Belange Älterer einsetzen als ordentliche stimmberechtigte Mitglieder

19

Erweiterung des Beirates für Menschen mit Behinderung hier: Benennung von Vetreterinnen und Vertretern der Wohlfahrtsverbände, Vereine und Organisationen, die sich in Ihrer Arbeit für die Belange von Menschen mit Behinderung einsetzen als ordentliche stimmberechtigte Mitglieder

20

Genehmigung eines Dringlichkeitsentscheids gemäß § 60 Abs.1 Satz 2 der Gemeindeordnung NW über die Änderung des Deckungsvorschlags zur Bereitstellung von überplanplanmäßigen Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW bei Buchungsstelle 11.14.523300 (Aufwendungen für Unterhaltung der Geräte und Ausstattungsgegenstände)

21

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 22.09.2014; Schulsozialarbeit muss bleiben

22

Antrag der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände Castrop-Rauxel vom 30.09.2014; hier: Entsendung eines Mitgliedes / Stellvertreters mit beratender Stimme in den Betriebsausschuss 2

23

Antrag der CDU Ratsfraktion vom 04.11.2014 hier: Resolution - Ablehnung der vorgesehenen Höhe der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2015

24

Antrag der Ratsfrationen SPD, FDP, Bündnis90/Die Grünen vom 18.11.2014 hier: Resolution / Bis ans Limit gehen - Stadt unter sozialen, umweltgerechten, wirtschaftlichen Gesichtspunkten lebenswert erhalten

25

Anfragen der Ratsmitglieder

26

Mitteilungen der Verwaltung

Details

Ende
20:10 Uhr

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