Bezirksvertretung Brackel
Donnerstag, 23. November 2023 um 16:05 Uhr Oberdorfstr. 23, 44309 Dortmund, "Balou" Kultur- und Bildungszentrum
Tagesordnung (48)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am 28.09.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am 28.09.2023
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Sonstiges - unbesetzt -
Nicht-öffentlichBerichterstattung
Nachtrag: 23.11.2023 Berichterstattung des Tiefbauamtes zur vollständigen Sperrung des Asselner Hellwegs
Anregungen und Beschwerden (Eingaben) - unbesetzt -
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nachtrag: 08.11.2023 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Wirkungsmonitor 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 08.11.2023 Haushaltsmittel der Bezirksvertretungen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2024 ff.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 14.11.2023 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Brackel für das Jahr 2024 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschaffung und Installation von Fahrradständern/Verwendung von Restmitteln
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 15. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 14. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 10. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Antrag der Falken - Spielplatzaktion am Spielplatz Arcostraße –
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Antrag der Deutschen Bühne 1878 auf Förderung einer mobilen Trainingsbühne für die Jugendabteilung
Ergebnis: überweisen
Nachtrag: 07.11.2023 Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 24.06.2021, DS-Nr.20833-21, Bundesförderung "Corona-gerechte Auf-/Umrüstung von raumlufttechnischen Anlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten"
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Satzung zur Wahlordnung für die Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Dortmund
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Verkaufsoffene Sonntage 2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften, bei Volksfesten und Kirmesveranstaltungen sowie über den Schutz der Nachtruhe in der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sachstandsbericht zum Ermittlungsdienst Abfall
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule
Festlegung der Zügigkeiten an städtischen Grundschulen, Gesamtschulen, Gymnasien, Realschulen und Hauptschulen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kinder, Jugend und Familie - unbesetzt -
Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt -
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Weiterentwicklung des Dortmunder Integrationsnetzwerkes „lokal willkommen“
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Nachtrag: 08.11.2023 Zwischenbericht und Verlängerung des Projekts „Ausbildung im Quartier"
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
"Stadtbahn Rhein-Ruhr" in Dortmund, Barrierefreier Umbau der Stadtbahnhaltestellen Kohlgartenstraße, Voßkuhle, Lübkestraße, Max-Eyth-Straße und Stadtkrone Ost (Baulose 70-73); Ergänzung zum Planungsbeschluss: Vergabe von Planungsleistungen der Projektsteuerung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 14.11.2023 Nutzungsübernahme der Deponie Halde Schleswig
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion - Anpflanzung eines „Tiny Forest“
Anfrage der SPD-Fraktion - Ersatzpflanzung „Brackeler Feld“
Mitteilungen
Nachtrag: 10.11.2023 Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion - Umgestaltung von Schottergärten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 17:35 Uhr
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