Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 09. Oktober 2018 um 18:04 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (25)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"
zur Kenntnis genommen -
5
Veränderungssperre für den Bereich der 4. Änderung des Bebauungsplanes I/18 "Neu-Voccartstraße" Hier: Verlängerung der Veränderungssperre um 1 Jahr gem. § 17 (1) BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Richtlinien für die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Herzogenrath hier: Änderung der Richtlinien
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Aufwandsentschädigung für Funktionsträger der Feuerwehr der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Schaffung einer gesetzlichen Grundlage von Seiten des Landes zwecks dauerhafter Entlastung der Kommunen von den Aufwendungen für Geduldete im Sinne des § 60 a Aufenthaltsgesetz; hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.07.2018
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Investive Förderung von Kindertageseinrichtungen - Ü 3 Ausbau - hier: Antrag der Elterninitiative KIDS e.V. auf Schaffung einer 3. Gruppe und Antrag auf Übernahme des Trägeranteils für diese Gruppe
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Interkommunale Zusammenarbeit der Städte im Nordkreis Aachen hier: Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Herzogenrath vom 04.07.2018
zur Kenntnis genommen -
11
Vereinbarung über die grenzüberschreitende Hilfeleistung zwischen der Veiligheidsregio Zuid-Limburg und der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Antrag der Bürgerinitiative Rathausuhr Merkstein vom 29.09.2018 auf Bezuschussung durch die Stadt Herzogenrath
beschlossengeändert beschlossen
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14
Beitritt zur Organisation "Majors for Peace" hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 14.08.2018
zur Kenntnis genommen -
15
Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im zweiten Quartal 2018
zur Kenntnis genommen -
16
Erhebliche überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für den Kauf eines Mannschaftstransportfahrzeuges für die Kinderfeuerwehr.
beschlossenungeändert beschlossen
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17
Informationen und Anfragen
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18
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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19
Bestellung eines stellvertretenden Leiters der Feuerwehr
nicht öffentlich
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20
WFG - Wirtschaftsförderungsgesellschaft der StädteRegion Aachen mbH; 1. Änderung des Gesellschaftsvertrages 2. Zustimmung zur Übernahme von Stammkapitalanteilen der WFG an Technologie- und Gründerzentren durch die kommunalen Gesellschafter
nicht öffentlich
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21
enwor GmbH - energie & wasser vor ort GmbH; Veräußerung der mittelbaren Beteiligung der enwor an der GESY Green Energy Systems GmbH
nicht öffentlich
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22
enwor - energie & wasser vor ort GmbH; Mittelbare Beteiligung der enwor an der Trianel Energie Projekte GmbH & Co. KG sowie der Komplementär GmbH
nicht öffentlich
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23
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
nicht öffentlich
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23.1
Strukturkonzept 2015-2025; Vorschlag Nr. 21: Neustrukturierung der WAG; Erhöhung des Kapitalanteils der enwor GmbH an der WAG
nicht öffentlich
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24
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 19:52 Uhr
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