mandari

Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 09. Oktober 2018 um 18:04 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (25)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"

    zur Kenntnis genommen
  5. 5

    Veränderungssperre für den Bereich der 4. Änderung des Bebauungsplanes I/18 "Neu-Voccartstraße" Hier: Verlängerung der Veränderungssperre um 1 Jahr gem. § 17 (1) BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    Richtlinien für die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Herzogenrath hier: Änderung der Richtlinien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Aufwandsentschädigung für Funktionsträger der Feuerwehr der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Schaffung einer gesetzlichen Grundlage von Seiten des Landes zwecks dauerhafter Entlastung der Kommunen von den Aufwendungen für Geduldete im Sinne des § 60 a Aufenthaltsgesetz; hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.07.2018

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Investive Förderung von Kindertageseinrichtungen - Ü 3 Ausbau - hier: Antrag der Elterninitiative KIDS e.V. auf Schaffung einer 3. Gruppe und Antrag auf Übernahme des Trägeranteils für diese Gruppe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Interkommunale Zusammenarbeit der Städte im Nordkreis Aachen hier: Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Herzogenrath vom 04.07.2018

    zur Kenntnis genommen
  11. 11

    Vereinbarung über die grenzüberschreitende Hilfeleistung zwischen der Veiligheidsregio Zuid-Limburg und der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    Forstwirtschaftspläne 2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Antrag der Bürgerinitiative Rathausuhr Merkstein vom 29.09.2018 auf Bezuschussung durch die Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 14

    Beitritt zur Organisation "Majors for Peace" hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 14.08.2018

    zur Kenntnis genommen
  15. 15

    Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im zweiten Quartal 2018

    zur Kenntnis genommen
  16. 16

    Erhebliche überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für den Kauf eines Mannschaftstransportfahrzeuges für die Kinderfeuerwehr.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 17

    Informationen und Anfragen

  18. 18

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  19. 19

    Bestellung eines stellvertretenden Leiters der Feuerwehr

    nicht öffentlich

  20. 20

    WFG - Wirtschaftsförderungsgesellschaft der StädteRegion Aachen mbH; 1. Änderung des Gesellschaftsvertrages 2. Zustimmung zur Übernahme von Stammkapitalanteilen der WFG an Technologie- und Gründerzentren durch die kommunalen Gesellschafter

    nicht öffentlich

  21. 21

    enwor GmbH - energie & wasser vor ort GmbH; Veräußerung der mittelbaren Beteiligung der enwor an der GESY Green Energy Systems GmbH

    nicht öffentlich

  22. 22

    enwor - energie & wasser vor ort GmbH; Mittelbare Beteiligung der enwor an der Trianel Energie Projekte GmbH & Co. KG sowie der Komplementär GmbH

    nicht öffentlich

  23. 23

    Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

    nicht öffentlich

  24. 23.1

    Strukturkonzept 2015-2025; Vorschlag Nr. 21: Neustrukturierung der WAG; Erhöhung des Kapitalanteils der enwor GmbH an der WAG

    nicht öffentlich

  25. 24

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
19:52 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz