mandari

Hauptausschuss

Mittwoch, 24. März 2004 um 16:04 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal

Tagesordnung (73)

1

Übergeordnete Angelegenheiten

2

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO

3

Neue Fraktionsanträge

3.1

Erzielung von Synergieeffekten im Sinne eines ganzheitlichen Stadtmarketings

Ergebnis: geändert beschlossen

3.2

Schienenpersonennahverkehr Vohwinkel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Managementprogramm "Innenstadtentwicklung"

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

3.4

Ausnahmegenehmigung "Parken für Handwerker"

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

3.4.1

Bergischer Sonderparkausweis für Handwerker

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

3.6

Erhalt Wuppertal Institut und Energie Agentur

Ergebnis: vertagen

3.7

Übernahme von Teilflächen der HELIOS-Kliniken am Arrenberg

Ergebnis: vertagen

3.8

Kommunale Sportentwicklungsplanung

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

4

Fraktionsanträge, die bereits in einem Gremium vorberaten wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den R

4.1

Nachhaltiges Stadtmarketing für Wuppertal

Ergebnis: abgelehnt

4.2

Sauberes Wuppertal

Ergebnis: geändert beschlossen

4.2.1

Sauberes Wuppertal; Antrag der SPD-Fraktion vom 25.07.03 (VO/1883/03)

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.3

Erhalt der "Integrativen-Waldorf-Kindertagesstätte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Änderungsantrag zur Verwaltungs-Drs. VO/2331/03 - 1. Ergänzung

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

4.5

Vorbereitung einer Verfassungsklage

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

5

Ortsrecht

5.1

Landschaftsplanverfahren - Landschaftsplan Nord - Satzungsbeschluss

Ergebnis: geändert beschlossen

5.1.1

Landschaftsplanverfahren - Landschaftsplan Nord - Satzungsbeschluss

Ergebnis: geändert beschlossen

5.1.2

Landschaftsplanverfahren - Landschaftsplan Wuppertal-Nord - Satzungsbeschluss

Ergebnis: geändert beschlossen

5.1.3

Änderungsantrag der Umweltverbände zu VO/2383/03 - Landschaftsplan Nord

5.1.4

Änderungsantrag zu VO/2383/03 Landschaftsplan Nord

Ergebnis: in der Sache erledigt

5.1.5

2. Änderungsantrag zu VO/2383/03 und VO/2387/03 - Landschaftspläne Wuppertal Nord und West

Ergebnis: in der Sache erledigt

5.1.6

Ergänzungs- und Änderungsantrag zu VO/2383/03, Landschaftsplan Wuppertal-Nord, und VO/2387/03, Lands

Ergebnis: in der Sache erledigt

5.2

Landschaftsplanverfahren - Landschaftsplan West - Satzungsbeschluss

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2.1

Landschaftsplanverfahren - Landschaftsplan West - Satzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.2

Landschaftsplanverfahren - Landschaftsplan Wuppertal-West - Satzungsbeschluss

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2.3

Änderungsantrag zu VO/2387/03 Landschaftsplan West

Ergebnis: in der Sache erledigt

5.2.4

2. Änderungsantrag zu VO/2383/03 und VO/2387/03-Landschaftspläne Wuppertal Nord und West VO/2720/04

Ergebnis: in der Sache erledigt

5.2.5

Änderungsantrag der Umweltverbände zu VO/2387/03 - Landschaftsplan West

Ergebnis: in der Sache erledigt

5.2.6

Ergänzungs- und Änderungsantrag zu VO/2383/03, Landschaftsplan Wuppertal-Nord, und VO/2387/03, Lands

5.3

Landschaftsplan Wuppertal-Ost Umsetzung der Flora Fauna Habitat - Richtlinie

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.4

Landschaftsplan Wuppertal-Gelpe Umsetzung der Flora Fauna Habitat - Richtlinie

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.5

Entgeltordnung für das Fuhlrott-Museum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.6

Rückwirkender Erlass einer Vergnügungssteuersatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.7

Zusätzliche Ladenöffnungszeiten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Haushaltsangelegenheiten

7

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

8

Planverfahren

8.1

Bauleitplanverfahren Nr. 634 - Funckstraße -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 890 V - Am Kalkofen-

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Aufhebung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 976 - Vohwinkeler Straße/Haaner Straße -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Bauleitplanverfahren Nr. 622 B -Friedrich-Engels-Allee

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

1. Änderung des Bebauungsplan Nr 810 A -Uellendahler Str. Zamenhofstr.- Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Anordnung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 887 - Clausenstr. / Schwesterstr. -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7

Aufstellung eines Bebauungsplanes Wiesenstraße/Froweinstraße

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

8.8

Bauleitplanverfahren Nr. 933- Bahnhofstraße / Südstraße 2. Änderung Aufstellungs- und Offenlegungsbe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.9

Flächennutzungsplan der Stadt Wuppertal - Feststellungsbeschluss -

Ergebnis: geändert beschlossen

8.9.1

Flächennutzungsplan der Stadt Wuppertal - Feststellungsbeschluss -

Ergebnis: geändert beschlossen

8.9.2

Änderungsantrag zu VO/2314/03 Flächennutzungsplan

Ergebnis: in der Sache erledigt

8.9.3

Änderungsantrag der Umweltverbände zu VO/2314/04 - Flächennutzungsplan

Ergebnis: in der Sache erledigt

8.9.4

Flächennutzungsplan 2004/"In der Rutenbeck"-Darstellung der "Jugendfarm" als Gemeinbedarfsfläche

Ergebnis: in der Sache erledigt

8.9.5

Änderungsantrag zu VO/2314/03 Flächennutzungsplan

Ergebnis: in der Sache erledigt

8.10

Bauleitplanverfahren Nr.496 - Kuchhauser Straße -

8.11

Bauleitplanverfahren Nr. 653 - Neue Friedrichstraße / Gathe 1. Änderung

Ergebnis: vertagen

9

Baumaßnahmen

10

Allgemeine Vorlagen

10.1

Strategische Steuerung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.1.1

Änderungsantrag zur Drucksache VO/2163/03

Ergebnis: abgelehnt

10.1.2

Änderungsantrag zur Beschlussvorlage VO 2163/03 - Strategische Steuerung - Kohlenbahntrasse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

10.3

Schulbezirksänderungen im Rahmen der Grundschulentwicklungsplanung für Wuppertal-Cronenberg

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

10.4

Schulentwicklungsplanung im Stadtbezirk Ronsdorf - Bestimmungsverfahren zur Festlegung der Schulart

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.5

Neuorganisation der Untersuchungsämter Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.6

Sanierung der Turnhalle Am Hedtberg 26 in Wuppertal Langerfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.7

Bearbeitungsreihenfolge der Denkmalbereichsatzungen für Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Gremienbesetzung / Benennung

11.1

Neuwahl eines Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.2

Benennung eines stellv. Mitgliedes im Ausschuss Frauenförderung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Details

Ende
16:35 Uhr

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