Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (44)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 23.03.2021

3. 2.1

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 11.03.2021

4. 2.2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 15.03.2021

5. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

6. 3.1

   Einführung eines Bus-Schiene-Tarifs in Form des Niedersachsentarif-Plus-Modells

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/6557
7. 3.2

   Bau eines Entlastungs- und P+R-Parkplatzes südlich der Wersener Straße

   zur Kenntnis genommen

   • Beschlussvorlage VO/2021/6743
8. 3.2.1

   Bau eines Entlastungs- und P+R-Parkplatzes südlich der Wersener Straße - Änderungsantrag der SPD-Fraktion

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2021/6743-01
9. 3.2.2

   Bau eines Entlastungs- und P+R-Parkplatzes südlich der Wersener Straße - Änderungsantrag der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag 2021/6743-01-01
10. 3.3

    Hydraulische Ertüchtigung des Güntkebaches und Planung des Nord-Süd-Radweges zwischen der Sedanstraße und dem Lieneschweg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6746
11. 3.3.1

    Hydraulische Ertüchtigung des Güntkebaches und Planung des Nord-Süd-Radweges zwischen der Sedanstraße und dem Lieneschweg Änderungsantrag der FDP-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2021/6746-01
12. 3.4

    Verkehrsberuhigungs-/ Verkehrssicherheitsprogramm 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6750
13. 3.4.1

    Verkehrsberuhigungs-/ Verkehrssicherheitsprogramm 2021 Änderungsantrag der FDP-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2021/6750-01
14. 3.5

    Prüfung eines Projekts "Wohnen im Quartier" auf dem städtischen Grundstück an der Erdbrinkstraße (Widukindland) / Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD und DIE LINKE

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/6879
15. 3.5.1

    Prüfung eines Projekts "Wohnen im Quartier" auf dem städtischen Grundstück an der Erdbrinkstraße (Widukindland) - Änderungsantrag der UWG/UFO/bus-Gruppe

    abgelehnt

    • Antrag VO/2021/6879-01
16. 3.6

    Umbau der Grundschule Sutthausen zur Ganztagsschule, Mehrkosten aufgrund der Fortschreibung der Planung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6887
17. 3.7

    Museum am Schölerberg - Entwicklung Hochbaumaßnahme

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6917
18. 3.7.1

    Museum am Schölerberg - Entwicklung Hochbaumaßnahme - Änderungsantrag der UWG/UFO/bus-Gruppe

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/6917-01
19. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

20. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

21. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

22. 6.1

    Künstler*innen am Theater Osnabrück nicht in die Perspektivlosigkeit entlassen! (Eilantrag gemäß GO § 31 Abs. 5/Fraktion DIE LINKE.)

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/6726
23. 6.1.1

    Künstler*innen am Theater Osnabrück nicht in die Perspektivlosigkeit entlassen! (Eilantrag gemäß GO § 31 Abs. 5/Fraktion DIE LINKE.) - Änderungsantrag der SPD-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/6726-01
24. 6.1.2

    Künstler*innen am Theater Osnabrück nicht in die Perspektivlosigkeit entlassen! - Stellungnahme der Verwaltung

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6726-02
25. 6.1.3

    Künstler*innen am Theater Osnabrück nicht in die Perspektivlosigkeit entlassen! (Eilantrag gemäß GO § 31 Abs. 5/Fraktion DIE LINKE.) - Änderungsantrag der SPD-Fraktion - hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 14.3.1

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag 2021/6726-01-01
26. 7

    Mitteilungen und Anfragen

27. 7.1

    Kulturelle Projektförderung - Förderrunde 1. März 2021: Bewilligungen über 10.000 €

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6815
28. 7.2

    375 Jahre Westfälischer Friede, Rahmenvertrag für die künstlerische Leitung - Haushaltsvorgriff 2022, 2023 und 2024

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6819
29. 7.3

    Fortführung des Projekts "Stillförderung im Landkreis und in der Stadt Osnabrück"

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6845
30. 7.4

    Berichtswesen- Controllingbericht zum 31.12.2020 des Fachbereiches Geodaten und Verkehrsanlagen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6847
31. 7.5

    Abschlussbericht zum Projekt SAP-Berechtigungswesen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6696
32. 7.6

    Umsetzung des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) und Einführung eines Tax Compliance Management Systems (TCMS) bei der Stadt Osnabrück; hier: Abschlussbericht

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6711
33. 7.7

    Vorläufige Ergebnisse des Einzelabschlusses der Stadt Osnabrück 2020

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6724
34. 7.8

    Vorläufige Ergebnisse des Jahresabschlusses des Sondervermögens Klärwerke und Kanalbetrieb der Stadt Osnabrück 2020

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6725
35. 7.9

    Gesamtübersicht der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 117 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) im Jahr 2020

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6662
36. 7.10

    Ermächtigungsübertragungen vom Haushaltsjahr 2020 nach 2021 gemäß § 20 KomHKVO

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6781
37. 7.11

    Berichtswesen - Controllingbericht zum 31.12.2020 des Fachbereiches Finanzen und Controlling - Sonderbudget

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6832
38. 7.12

    Berichtswesen - Controllingbericht zum 31.12.2020 des Fachbereiches Finanzen und Controlling

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6833
39. 7.13

    Berichtswesen - Zusammenfassender Controllingbericht zum 31.12.2020

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6855
40. 7.14

    Information über die Verrechnung von Investitionskosten auf der Kläranlage Eversburg mit der Abwasserabgabe

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6870
41. 7.15

    Genehmigung der Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2021/2022

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6876
42. 7.16

    Deckt Beschlusses VO/2020/4993 des Rates Mittelfluss an den VfL/ Beihilfenproblematik - Anfrage der UWG/UFO/bus-Gruppe

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2021/6836
43. 7.16.1

    Deckt Beschlusses VO/2020/4993 des Rates Mittelfluss an den VfL/ Beihilfenproblematik - Anfrage der UWG/UFO/bus-Gruppe

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6836-01
44. 7.17

    Insolvenzverfahren der Greensill-Bank - Gemeinsame Vertretung der rechtlichen Interessen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6947