Haupt- und Finanzausschuss

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 31.01.2013

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 31.01.2013

Bericht gemäß § 16 der Hauptsatzung über die Einleitung und Beendigung von Rechtsstreitigkeiten.

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses

Konzessionsvertrag Wasser

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2012

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Neubau Feuerwache Danziger Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Ermächtigungsübertragungen 2012/2013 sowie Festlegung von Grundsätzen über Art, Umfang und Dauer von Ermächtigungsübertragungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Besetzung der Stelle der Schulleiterin/des Schulleiters an der Kaplan-Kellermann-Realschule

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bericht über getätigte Darlehensaufnahmen und Umschuldungen/Prolongationen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Anfragen/Mitteilungen

Erlass einer 6. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Erhebung einer Steuer für sexuelle Vergnügungen gewerblicher Art in der Stadt Euskirchen

1. Änderungsverordnung zur ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnis: 20 Stimmen dafür, 3 dagegen, 0 Enthaltungen

Ernennung eines Leiters sowie zweier stellvertretender Leiter der Feuerwehr der Kreisstadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung