Bezirksvertretung 10
Dienstag, 06. Oktober 2026 um 17:00 Uhr Sitzungssaal Kulturhaus Süd, Fritz-Erler-Straße 21, 40595 Düsseldorf
Tagesordnung (61)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: abweichend beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern
Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
Ansiedlung eines Lebensmittelvollsortimenters im Garather Zentrum
Ergebnis: vertagt
Übertragung der zum Jahresende 2026 nicht verausgabten Verfügungsmittel in das Jahr 2027 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den SKFM Düsseldorf e.V.- Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Heimatverein Garather Jonges 1969 e.V. - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Bürgerverein Hellerhof e.V. - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Bürgerverein Hellerhof e.V. - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung der Vertreter*innen des Seniorenrates gemäß § 58 Gemeindeordnung des Landes NRW – Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 –
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsentwurf 2027/2028 mit Anlagen - Entwurf der bezirksbezogenen Haushaltsansätze 2027/2028 für den Stadtbezirk 10 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltsantrag: Finanzierung von Fahrbahnerneuerungen im Haushalt 2027/2028, hier: Hellerhofweg und Frankfurter Straße im Stadtbezirk 10 - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Garather Schützenverein 1967 e.V. für die Durchführung des großen Martinsumzuges 2026 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss für die Durchführung des Garather Weihnachtsmarktes 2026 - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss für die Durchführung des großen Martinsumzuges 2026 in Garath - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bezirklicher Bauunterhalt 2026 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste C, Haushalt 2026 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bezirklicher Bauunterhalt 2026 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste C, Haushalt 2026 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Stand der Radwegeplanung im Stadtbezirk 10 und zeitliche Perspektive für die Umsetzung - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Einrichtung eines Fluchtraumes im Bürgerbüro - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Pflasterschäden durch Baumwurzeln an Radwegen im Stadtbezirk 10 - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Ableitungen zum Wohnungsleerstand im Stadtbezirk 10 aus dem städtischen Wohnungsmarktbericht 2025 und dem Datenblatt Wohnungsmarkt 2020-2024 - Anfrage von Herrn Warnecke (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Dynamisches Fahrgastinformationssystem (DFI) am S-Bahnhof in Hellerhof - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: vertagt
Konzept für Ausleuchtung des Zentrums - Anfrage der AfD-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Nutzung und Zustand geöffneter Schulhofflächen außerhalb der Unterrichtszeiten im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Rothkegel (AfD-Fraktion) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Aktuelle Anfragen
Umsetzungsstand des Glasfasernetzausbaus in Garath - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Umsetzungsstand des Glasfasernetzausbaus in Hellerhof - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Elektromobilität in Garath und Hellerhof ermöglichen – Rechtliche und technische Hürden für Garagenhöfe abbauen - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Waldbrandschutzkonzept für die Garather und Hellerhofer Wälder - Anfrage der CDU-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Tafeln mit Abfahrzeiten am S-Bahnhof Hellerhof - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: vertagt
Werbung auf Telekom-Kasten - Anfrage von Frau Nübold (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Maßnahmen zur Taubenvergrämung in Garath - Anfrage der CDU-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Schulorganisatorische Maßnahmen zur Umsetzung des sukzessiven Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsplatz ab dem Schuljahr 2026/27 im Primarbereich - Anfrage von Herrn Warnecke (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Gesamtschule Stettiner Straße – Sprachförderung, Gewaltprävention und Umsetzung der Netzwerkmitgliedschaft „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ - Anfrage von Herrn Dr. Bresztowszky (AfD-Fraktion) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Materialauftrag auf dem Waldweg in der Urdenbacher Kämpe - Anfrage von Frau Rothkegel (AfD-Fraktion) -
Ergebnis: vertagt
Bestehende Arbeitsgelegenheiten nach § 5 AsylbLG im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Busch (AfD-Fraktion) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anträge
Rudolf-Breitscheid-Straße; bessere Sichtbarkeit der Querung für Fußgänger - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Durchgang zum Wildschweingehege - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: abweichend beschlossen
Lieferung von Fernkälte über das Fernwärmenetz der Stadtwerke im Stadtbezirk 10 - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: abweichend beschlossen
Einladung der neuen Leiterin der Stadtteilbücherei Garath - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Präsentation Wohnprojekt Carl-Friedrich-Goerdeler-Straße in Garath - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung eines Wetterschutzes für alle Bushaltestellen im Stadtbezirk 10 - Antrag der CDU-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anbringung von Deckeln an die Mülltonnen in der Urdenbacher Kämpe - Antrag der CDU-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abstellen von Fahrzeugen an der Einmündung der Carl-Maria-Splett-Straße in die Bertha-von-Suttner-Straße - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: zurückgezogen
Vollsperrung der A 59 in der zweiten Bauphase - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: zurückgezogen
Wiederherstellung einer Parkplatzfläche - Antrag von Frau Brinkmann (SPD-Fraktion)-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Prüfung zusätzlicher Arbeitsgelegenheiten nach § 5 AsylbLG in Garath und Hellerhof - Antrag von Herrn Busch (AfD-Fraktion) -
Einladung eines Vertreters der Feuerwehr zur Information der BV 10 über Anforderungen aus dem „Pakt für den Bevölkerungsschutz“ sowie über Aufgaben und Handlungsabläufe im Störungs- und Katastrophenfall - Antrag von Herrn Smauder (AfD-Fraktion) -
Informationsvorlagen
Zusatzzeichen in der Tempo 30 Zone auf der Emil-Barth-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/106/2026 vom 26.05.2026 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausreichende Beleuchtung vor der Packstation am Garather S-Bahnhof - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/110/2026 vom 23.06.2026 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Geschwindigkeitskontrollen auf der A 59 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/090/2026 vom 26.05.2026 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungstermine der Bezirksvertretung 10 für das Jahr 2027 - Informationsvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen
Entsiegelung und ökologische Aufwertung der Dreiecksfläche an der Wilhelm-Kreis-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/105/2026 vom 26.05.2026 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erhöhung der Sicherheit des Radschnellweges Koblenzer Straße- Informationsvorlage zum Beschluss BV10/114/2026 vom 23.06.2026 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Falschparker an der Dresdener Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/030/2026 vom 24.02.2026 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 01.10.2026
Gremien
Details
- Ende
- 18:00 Uhr
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