Rat
Mittwoch, 02. Juni 2021 um 14:00 Uhr CCD Congress Center Düsseldorf
Tagesordnung (63)
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 18.03.2021 (SI-RAT/002/2021)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktuelle Informationen zur Corona-Pandemie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen aus aktuellem Anlass
Anfrage aus aktuellem Anlass der AfD-Ratsfraktion: Betrug und Hygiene-Probleme bei Corona-Testzentren auch in Düsseldorf?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfragen
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Problematiken in und um den Hofgarten
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: lebens- und liebenswerte Rheinuferpromenade an 24 Stunden, 7 Tagen in der Woche
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Konzepte und Maßnahmen gegen die Verbreitung rassistischen Gedankenguts durch die Bruderschaft Deutschland in einigen Stadtteilen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion SPD/Volt: Nutzung und Inanspruchnahme der Fördergelder aus der Kommunalrichtlinie des Bundesumweltministeriums (BMU) für den kommunalen Umwelt- und Klimaschutz in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion SPD/Volt: Auswirkungen der deutlichen Preissteigerungen bei Baumaterialien
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Sachstand Soziale Erhaltungssatzungen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Florabars und Zoo-Pavillon: Gastronomie und Kultur in den Düsseldorfer Parks
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: SARS-COV-2, Krankenhausbehandlungen und Impfungen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: Verabschieden Sterbender in Krankenhäusern bzw. Altenheimen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Brandereignis in der Nacht zum 1. April 2021 im Rheinbahndepot Heerdt
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: Hundefreilaufflächen und Hundeschulen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Opelt: Impfstatistik Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Radverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Rhein-Ruhr-Express (RRX)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Kunstpalast
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission TVG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Plan Nr. 05/019 - Kalkumer Schloßallee
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/018 - Theodorstraße - zwischen A52 und Wahlerstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen, in Tagespflege und im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich vom 09. Juli 2012 in der Fassung vom 15. Dezember 2016
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage JHA/030/2021/1
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Kinder und Jugendförderplan 2021 - 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage JHA/032/2021/1
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage JHA/032/2021/1
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ergänzungsantrag der FDP-Ratsfraktion zur Vorlage JHA/032/2021/1
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Projekt Grafenberger Allee zwischen Ivo-Beucker-Straße und Altenbergstraße, barrierefreier Ausbau der Haltestelle Schlüterstraße / Arbeitsagentur und begleitende Maßnahmen -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE und Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Vorlage OVA/036/2021
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage OVA/036/2021
Ergebnis: abweichend beschlossen
Aufsichtsrat der Düsseldorf Tourismus GmbH - Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr -Ersatzbestellung-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Resolution zur Stärkung der Kommunalfinanzen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschlusskontrolle des Rates
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bestellung von Seniorenratsmitgliedern als sachkundige Einwohnerinnen/Einwohner in den Ausschuss für Digitalisierung und allgemeine Verwaltungsorganisation
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 31. Dezember 2017 - Bestätigung des Gesamtabschlusses -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Keine Abschaffung des Schulfaches „Sozialwissenschaften“ in NRW
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Resolution zur Stärkung der Kommunalfinanzen
Ergebnis: zurückgezogen
Ergänzungsantrag der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER zu Vorlage RAT/292/2021
Ergebnis: zurückgezogen
Änderungsantrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage RAT/292/2021
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsfraktion SPD/Volt: Düsseldorf wird korporatives Mitglied bei Transparency International
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Gleiche Bezahlung von Lehrkräften
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsfraktion SPD/Volt: Nachtbürgermeister*in für die Düsseldorfer Altstadt und weitere Stadtteilzentren
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion SPD/Volt und Die PARTEI-Klima-Fraktion: Konzept zur kostenlosen Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Behörden, Schulen und öffentlichen Einrichtungen
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD/Volt, FDP und Die PARTEI-Klima-Fraktion: Stärkung der Antikorruptionsarbeit
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Düsseldorf braucht eine digitale Oper - pandemie- und krisenfest!
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Kostenlose Menstruationsartikel für Düsseldorf
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Verbot von Schotter- und Kiesgärten bei Neu-und Umbauten
Ergebnis: verwiesen
Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/370/2021
Ergebnis: verwiesen
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Aufhebung Maskenpflicht im öffentlichen Raum
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Abschaffung der Gendersprache bei der Stadtverwaltung
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Die neuere Düsseldorfer Musikgeschichte als Teil der künftigen Dauerausstellung im „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Leerstehende Wohneinheiten transparent machen
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Ratsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP: Resolution gegen Antisemitismus
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufhebung der Freigabe des verkaufsoffenen Sonntagnachmittages in den Stadtteilen Bilk, Unterbilk und Friedrichstadt am Sonntag, dem 06.06.2021
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderprogramm für die Anschaffung von Lastenrädern, Aufstockung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 31.05.2021
Gremien
Details
- Ende
- 19:24 Uhr
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