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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft

Mittwoch, 04. Dezember 2013 um 17:00 Uhr Ratssaal Abtei

Tagesordnung (25)

1

Niederschrift über die 25. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 07.11.2013 - öffentlicher Teil

Ergebnis: Genehmigt

2

Änderung des Terminplans für die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2011, die Feststellung

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

3

Bericht zur Umsetzung des HSP zum 30.09.2013

Ergebnis: Kenntnisnahme

4

Beteiligung der NEW AG

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2013

Ergebnis: Kenntnisnahme

6

Zustimmung zur Inangriffnahme

Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)

7

Situation des FB Stadtkasse/Bereich Vollstreckung und Forderungscontrolling

Ergebnis: Kenntnisnahme

8

Neunzehnter Nachtrag Benutzungsordnung Abfallentsorgungsanlagen

Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)

9

Sechzehnter Nachtrag Abfallgebührensatzung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

10

Neunzehnter Nachtrag zur Kanalbenutzungsgebührensatzung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

11

Siebenunddreißigster Nachtrag Straßenreinigungssatzung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

12

Soziale Stadt Rheydt

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

13

Anpassung der Leistungsvereinbarung Schuldnerberatung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14

Verlängerung des Vertrages über die Wahrnehmung von Betreuungen mit dem Betreuungsverein des SKM

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

15

Abschluss von Vereinbarungen im Bereich flexibler Hilfen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

16

Verlängerung der Leistungsvereinbarung über mobile Jugendarbeit in Odenkirchen und Wickrath

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

17

Leistungsvereinbarung Reha

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18

Leistungsvereinbarung AIDS

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

19

Leistungsvereinbarung Suchtberatung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

20

Betriebssatzung, Hauptsatzung und Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

21

Reorganisation der Straßenbeleuchtung

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

22

Betrieb der Tiefgarage Rheydt

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

23

Ausweitung des HOME Projektes

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

24

Ausbau der Breitenbachstraße

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

25

Anfragen und Mitteilungen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

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