Rat
Donnerstag, 19. März 2015 um 18:10 Uhr
Tagesordnung (29)
Mitteilungen der Verwaltung
Mitteilungen der Verwaltung; hier: Mitteilung der Geburtenzahlen 2014
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung; hier: Mitteilung über die Nebentätigkeiten des Bürgermeisters 2014
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung; hier Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Verringerung der Umstiegszeiten im ÖPNV
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der AfD-Fraktion auf Errichtung einer Grabenanlage in Hinsbeck-Voursenbeck
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW; hier: Antrag von ver.di vom 18.12.2014 zum Freihandelsabkommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der AfD-Fraktion bzgl. Gefährdung von Fußgängern und dem Straßenverkehr durch nicht gesicherte Baustellen bzw. nicht richtig gesicherte Baustellen der Telekom im ganzen Stadtgebiet Nettetal
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der WIN-Fraktion auf externe, neutrale Moderation des Entscheidungsprozesses im Hinblick auf die Zukunft der Werner-Jaeger-Halle
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der WIN-Fraktion auf Auflösung mit anschließender Neubildung und Neubesetzung des Rechnungsprüfungsausschusses, des Betriebsausschusses NetteBetrieb sowie des Ausschusses für Kultur und Städtepart
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ausschuss- und Gremienumbesetzungen
Ausschuss- und Gremienumbesetzungen; hier: Stellv. beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienumbesetzungen; hier: Bestellung eines stellv. Mitgliedes für den Beirat VKV
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienumbesetzungen; hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Ausschuss- und Gremienumbesetzungen sowie Umbesetzung des stellv. Ausschussvorsitzes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW; hier: vorzeitige Mittelfreigabe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW; hier: Änderung Stellenplan 2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorzeitige Mittelfreigabe; hier: Ausschreibung Rahmenliefervertrag 2015 für Verkehrszeichen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ernennung eines stellv. Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Nettetal
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau einer Wohnunterkunft am Caudebec-Ring
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Lo-259 „Nordöstlich Sassenfelder Kirchweg“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2. Änderung des Bebauungsplanes Lo-19 "Bocholter Weg"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
3. Änderung des Bebauungsplanes Br-175 "Lötscher Weg"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beteiligungsangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.03.2015
Gremien
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