Rat
Dienstag, 10. Oktober 2017 um 15:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (32)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beitrittsbeschluss zur Genehmigung der Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haus
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für das Projekt Grand Départ Düsseldorf 2017
Ergebnis: vertagt
Änderungsantrag des Ratsherrn Grenda: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Marktplatz 5-6, Verwaltungsgebäude – Veräußerung der Liegenschaft, optional Erbbaurecht - Bedarfsbes
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gesamtkonzept TVG - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag des Ratsherrn Grenda: Gesamtkonzept TVG - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Stufenweise Erhöhung der Gebühren für Handwerkerparkausweise
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÄA CDU: Stufenweise Erhöhung der Gebühren für Handwerkerparkausweise
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Kulturentwicklungsplanung für die Landeshauptstadt Düsseldorf (Abschlussbericht)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÄA SPD, Bü90-Grü und FDP: Kulturentwicklungsplanung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neufassung der Hundesteuersatzung zum 01.01.2018
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÄA Tierschutz FREIE WÄHLER: Neufassung der Hundesteuersatzung der Landeshauptstadt Düsseldor
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Beantragung von Fördermitteln für den Breitbandausbau
Ergebnis: einstimmig beschlossen
ÄA Rh Grenda: Beantragung von Fördermitteln für den Breitbandausbau
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Einrichtung einer "Kleinen Kommission Schauspielhaus"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÄA CDU: Einrichtung einer "Kleinen Kommission Schauspielhaus"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Anträge
Antrag Die Linke: Der Datenschutzbeauftragte als Ansprechpartner für Einwohnerinnen und Einwohner
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag Die Linke: Umsetzen von Beschlüssen des Stadtrates
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Auswirkungen von Verwaltung 2020
Ergebnis: zurückgezogen
ÄA SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Auswirkungen von Verwaltung 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag Bü90-Grü, SPD und FDP: Urbaner Stadtstrand – Moderne Beachgastronomie am Rhein: Flächenprüfu
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag Die Linke: Kein Empfang und keine Unterstützung für Schießwettbewerb der Bundesweh
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA Die Linke: Kein Empfang und keine Unterstützung für Schiesswettbewerb der Bundeswehr
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der CDU: Familiennachzug der in Düsseldorf lebenden anerkannten Geflüchteten
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag CDU: Erhalt der Düsseldorfer Förderschulen – Wahlmöglichkeiten für Familien sichern
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag Tierschutz Freie Wähler: RWE-Aktien baldmöglichst verkaufen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Shared Mobility entschlossen ausbauen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Keine Panzer für die Türkei
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion von BÜ90-GRÜ: Race am Rhein
Ergebnis: verwiesen
Antrag BÜ90-GRÜ: Informationsbanderole an Bäumen im öffentlichen Raum, die gefällt werden sollen
Ergebnis: verwiesen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
Details
- Ende
- 18:32 Uhr
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