Rat der Stadt Neuss
Freitag, 17. Mai 2019 um 16:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal
Tagesordnung (49)
Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit
Genehmigung der Tagesordnung
Umbesetzung Ausschüsse und Gremien
Einwohnerfragestunde
Aufstellung v. Gedenksteinen auf städtischen Friedhöfen
Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Schiedspersonen
Satzung über Ehrungen, Auszeichnungen und Preisverleihungen durch die Stadt Neuss (Ehrungssatzung)
Einführung einer Testphase zur Anpassung der Parkgebühren im öffentlichen Straßenraum und in den Par
Neufassung der Parkgebührenordnung
Konrad-Adenauer-Ring: Barrierefreier Umbau der beiden Bushaltstellen "Moselstraße"
Kölner Straße: Barrierefreier Umbau Bushaltestelle "Dunantstraße" (Fahrtrichtung stadteinwärts)
Gladbacher Straße: Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen Römerstraße
Nachrüstung Bushaltestellen mit taktilen Elementen (2. Maßnahmenpaket für Förderprogramm 2020)
Bebauungsplan Nr. 371, Erschließung Gewerbepark Gladbacher Straße: erstm. Herstellung Lindberghstr.
Grüner Weg: Straßenwiederherstellung nach Kanalbauarbeiten
Umstellung der Rechtsform der Musikschule der Stadt Neuss
Einführung Gebührenordnung der Musikschule der Stadt Neuss
Schulorganisatorische Maßnahmen hier: Fortführung des befristeten Teilstandortes der Gesamtschule Nordstadt
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. V 41/1 - Furth-Süd, Weißenberger Weg -
BP V491 - Vellbrüggener Straße
Weiterentwicklung der Taxi-Buslinie 857T
Verlängerung Imagekampagne Innenstadt bis 2021
Stadteingänge Lichtkonzept: Beleuchtung Brücken über den Erftmühlenrgraben
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 257 betr. Bebauungsplan Nr. 465 Uedesheim, Kreuzfeld
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 258 betr. Bebauungsplan Nr. 460 Norf, Nievenheimer Straße
Teilnahme von Mandatsträgern beim 39. Internationalen Hansetag in Pskow
Teilnahme von Mandatsträgern bei der Buchvorstellung zum Friedensglockenspiel in Leuven
Antrag der SPD-Fraktion betr. Stärkung des „Jröne Meerke“ als Naherholungsgebiet
Antrag der AfD-Fraktion betr. Stauauflösung an Kreuzungen
Antrag der AfD-Fraktion betr. Personalanbau in der Verwaltung
Antrag der SPD-Fraktion betr. Leistungsstarker und günstiger ÖPNV
Antrag der Fraktion Die LINKE betr. "Global Nachhaltige Kommune" - Bewerbung der Stadt Neuss
Antrag der FDP-Fraktion betr. ÖPNV-Stärkungspaket 2025
Antrag der SPD-Fraktion betr. Öffentliche Gebäude begrünen
Antrag der Fraktion Die LINKE betr. Klimanotstand vermeiden
Antrag der Fraktionen von CDU/Bündnis 90/Die Grünen betr. Planungsstand Feuerwache Süd
Anfrage des Stv. Herrn Bodewig betr. Bauvorhaben Blausteinsweg
Anfrage von Herrn Stv. Kranefuß betr. Lage auf dem Wohnungsmarkt in Neuss
Anfrage der Stv. Frau Schäfer betr. Abrechnung Tour de France
Anfrage des Stv. Herrn Dr. Geerlings betr. Wann wird endlich der erste Neusser Heimat-Preis verliehen?
Bevölkerungsprognose der Stadt Neuss 2018-2050
Sachstandsbericht Ausbau Kindertagesbetreuung in der Stadt Neuss
Formalien, Wahlen usw.
Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
Beschlussfassung des Rates
Anträge
Anfragen
Mitteilungen der Verwaltung
Einwohnerfragestunde
Gremien
Details
- Ende
- 20:00 Uhr
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