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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 25. Juni 2024 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Tagesordnung (82)

1

Jahresabschlüsse

1.1

Jahresabschluss der Wirtschaftsförderung AöR für das Geschäftsjahr 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2

Jahresabschluss 2023 der Jobcenter Wuppertal AöR

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.3

Jahresabschluss der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.3.1

Entlastung des Aufsichtsrates der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.4

Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2022: Änderung des Gewinnverwendungsbeschlusses

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.5

Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.5.1

Entlastung des Aufsichtsrates der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.6

Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.7

Jahresabschluss der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH und Konzern GWG für das Geschäftsjahr 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.7.1

Entlastung des Aufsichtsrates der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.8

Jahresabschluss 2023 der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.8.1

Entlastung des Aufsichtsrats der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.9

Jahresabschluss und Konzernabschluss der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.9.1

Entlastung des Aufsichtsrates der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.10

Jahresabschluss der WSW Energie & Wasser AG für das Geschäftsjahr 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.10.1

Entlastung des Aufsichtsrates der WSW Energie & Wasser AG für das Geschäftsjahr 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.11

Jahresabschluss der WSW mobil GmbH für das Geschäftsjahr 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.11.1

Entlastung des Aufsichtsrates der WSW mobil GmbH für das Geschäftsjahr 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.12

Jahresabschluss der GWH Gemeinschaftswerk Hattingen GmbH für das Geschäftsjahr 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.13

Jahresabschluss der GKE Gesellschaft für kommunale Entsorgungsdienstleistungen GmbH für das Geschäftsjahr 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.14

Jahresabschluss der VSG Verkehrs-Service GmbH für das Geschäftsjahr 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.15

Jahresabschluss der BinnenWind GmbH für das Geschäftsjahr 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.16

Jahresabschluss der BinnenWind Windpark Verwaltungs GmbH für das Geschäftsjahr 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.17

Jahresabschluss der Windpark Kahlenberg II GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.18

Jahresabschluss der Windpark Kahlenberg III GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.19

Jahresabschluss der Windpark Westpfalz RMG Risk Management GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.20

Jahresabschluss der BEG Entsorgungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.20.1

Entlastung des Aufsichtsrates der BEG Entsorgungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.21

Jahresabschluss der Neue Effizienz gemeinnützige GmbH für das Geschäftsjahr 2023 und Ermächtigung der Geschäftsführung für Beschlüsse in der Gesellschafterversammlung der Realer Wandel GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Wirtschaftspläne

2.1

Wirtschaftsplan für die Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2024/2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Wirtschaftsplan der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2024/2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.3

Wirtschaftsplan 2024 der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.4

Wirtschaftsplan 2024 der Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

3.1

Bestellung der stellvertretenden Betriebsleitung KIJU

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Vorbereitung und Umsetzung Neuvergabe ÖPNV

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Anpassung der Aufwandsentschädigung des Aufsichtsrates bei der GWG Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal sowie der GWG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

QUARTALSREPORT für Q1/2024 zum Investitionscontrolling GMW

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3.5

Große Anfrage zur fristgerechten Vorlage von Jahresabschlüssen und Wirtschaftsplänen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3.5.1

Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion zur fristgerechten Vorlage von Jahresabschlüssen und Wirtschaftsplänen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

4

Berichte und Mitteilungen

5

Berichtsvorlagen

6

Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

6.1

Projektfortschritt Bundesbahndirektion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Kostenneufestsetzung für die Sanierung des Freibades Mählersbeck

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Grundsatzbeschluss - Standortverlagerung Stadtarchiv

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Anmietung eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Nächstebreck

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Betriebskostenzuschüsse 2024 an die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Fortführung des Deutschlandtickets Schule für das Schuljahr 2024/2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

Gesamtsanierung des Ganztagsgymnasiums Johannes Rau, Siegesstr. 134, Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8

Teilsanierung der Gesamtschule Langerfeld, Heinrich-Böll-Str. 240-250, Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.9

Ersatz-Neubau Brücke Waldeckstraße

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

6.10

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1274V - Hauptstraße/ Amboßstraße -

Ergebnis: abgesetzt

6.11

Beitritt zur Kommunalen Entwicklungspartnerschaft „Open SmartCity App“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.12

Maßnahme KSBP 2023 - Konzeptionierung der Betreuung vulnerabler Gruppen oder Personen im Stromausfall

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.13

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Projekt Döppersberg aufgrund der Arbeitnehmerüberlassung der WSW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.14

Förderung Circular Valley

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.15

Weiterfinanzierung des Projekts SHE - Soziale Hilfe erleben

Ergebnis: geändert beschlossen

6.15.1

Änderungsantrag zur Drucksache VO/0625/24 - Weiterfinanzierung des Projektes SHE - Soziale Hilfe erleben

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.16

Weiterfinanzierung des Projekts Café Cosa

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.17

Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche einer Investorin oder eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer sechszügigen weiterführenden Schule für den Stadtbezirk Oberbarmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.18

Nachnutzung des ehemaligen Kaufhof-Gebäudes am Neumarkt

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

7

Berichte und Mitteilungen

8

Berichtsvorlagen

8.1

Grundsteuerreform - Sachstandsbericht

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.2

Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.01.2024-30.05.2024

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.3

Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.4

Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2024

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.5

Vorstellung des voraussichtlichen Jahresergebnisses 2023 der Stadt Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9

Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

9.1

Dienstanweisung Ermächtigungsübertragungen

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

10

Berichte und Mitteilungen

11

Berichtsvorlagen

12

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

12.1

Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2025/Katalogentwurf 2026

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Berichte und Mitteilungen

79

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

80

Teil B - Allgemeine Angelegenheiten

81

Teil C - Haushaltsangelegenheiten

82

Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 08.07.2024

Details

Ende
17:50 Uhr

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