Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 27. Mai 2026 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (121)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
2
Fragestunde öffentlich
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2.1
CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements
zur Kenntnis genommen -
2.2
BSW/SBI-Große Anfrage: Denkmalschutz, Zumutbarkeit der Veräußerung nach Art. 14 GG und Haftungsfragen beim Verkauf des Amerikanischen Clubs in Plittersdorf
vertagt -
2.2.1
BSW/SBI-Große Anfrage: Denkmalschutz, Zumutbarkeit der Veräußerung nach Art. 14 GG und Haftungsfragen beim Verkauf des Amerikanischen Clubs in Plittersdorf
vertagt -
2.3
BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn, hier WEA auf dem Heiderhof; Drucksachengruppe 231627
vertagt -
2.3.1
Stellungnahme zu BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn, hier WEA auf dem Heiderhof; Drucksachengruppe 231627
vertagt -
2.4
SPD-Große Anfrage: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn
vertagt -
2.4.1
SPD-Große Anfrage: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn
vertagt -
2.5
BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
2.5.1
Vertagungsbitte zur BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
2.5.2
BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830
vertagt -
2.6
BSW/SBI – Große Anfrage II: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf
vertagt -
2.7
Große Anfrage CDU-Fraktion und FDP-Gruppe: Unterschutzstellung der „Wohnanlage Oberer Lyngsberg“ in die Denkmalliste der Stadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof
vertagt -
2.7.1
Vertagungsbitte zu Große Anfrage CDU-Fraktion und FDP-Gruppe: Unterschutzstellung der „Wohnanlage Oberer Lyngsberg“ in die Denkmalliste der Stadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof
vertagt -
2.8
FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen
vertagt -
2.8.1
Stellungnahme zur Großen Anfrage der FDP: Zukunft Bonner Bühnen
vertagt -
2.9
FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses 231309
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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2.9.1
FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses 231309 - Prüfauftrag: Errichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Ubierstraße/Denglerstraße
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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2.10
FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses 210538
vertagt -
2.11
FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses 240029
vertagt -
2.12
Volt-Anfrage zum Mitmachbudget Bad Godesberg 2025/2026 — Kriterien und Verfahren
zur Kenntnis genommen -
2.12.1
Stellungnahme zur Volt-Anfrage zum Mitmachbudget Bad Godesberg 2025/2026 — Kriterien und Verfahren
zur Kenntnis genommen -
2.13
Grüne-Große Anfrage: Sachstand Fahrradstraßen in Bad Godesberg
vertagt -
2.13.1
Grüne-Große Anfrage: Sachstand Fahrradstraßen in Bad Godesberg
vertagt -
2.14
Große Anfrage von BSW/SBI: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf
vertagt -
2.14.1
Vertagungsbitte zur Großen Anfrage von BSW/SBI: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf
vertagt -
2.15
FDP-Große Anfrage: Entwicklung der Parkplatznutzung in Bad Godesberg
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
2.15.1
Entwicklung der Parkplatznutzung in Bad Godesberg
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
2.16
FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses 242340, Verlegung der Ladestation Giselherstraße 37 in Mehlem
vertagt -
2.17
FDP-Große Anfrage: Bauliche Maßnahmen Heisterbachst. / Ecke Rheinufer
vertagt -
2.18
FDP-Große Anfrage zu DS 220012-02, Schutzdächer an Bad Godesberger Bahnübergängen
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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2.18.1
FDP-Große Anfrage zu DS 220012-02, Schutzdächer an Bad Godesberger Bahnübergängen
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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2.19
FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses DS 220374-01, Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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2.19.1
FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses DS 220374-01, Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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2.20
SPD/FDP Große Anfrage: Statusbericht zur Planung und Finanzierung physischer Maßnahmen gegen Sturzfluten am Godesberger Bach
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
2.20.1
SPD/FDP Große Anfrage: Statusbericht zur Planung und Finanzierung physischer Maßnahmen gegen Sturzfluten am Godesberger Bach
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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2.21
Volt-Anfrage: Mitmachbudget Bad Godesberg — Transparenz und Weiterentwicklung
vertagt -
2.22
CDU-Große Anfrage: Leerstand und Sanierungsmaßnahmen bei der Hicog-Siedlung Muffendorf/Pennenfeld
vertagt -
2.22.1
CDU-Große Anfrage: Leerstand und Sanierungsmaßnahmen bei der Hicog-Siedlung Muffendorf/Pennenfeld
vertagt -
2.23
CDU-Große Anfrage: Hochwasserschutz Godesberger- und Mehlemer Bach und Katastrophenvorsorge
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
2.23.1
CDU-Große Anfrage: Hochwasserschutz Godesberger- und Mehlemer Bach und Katastrophenvorsorge
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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2.24
BBB-Anfrage: Ordnungsbehördliche Maßnahmen auf dem Schulhof der Lyngsbergschule
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
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4
Bekanntgabe der Niederschrift
-
4.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.03.2026
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
-
6.1
Bürgerantrag: Erhalt der alten Blutbuche in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße [Hausnummer ausgelassen]
vertagt -
6.2
Bürgerantrag: Antrag auf Verkehrssicherungsmaßnahmen in der Rheinallee (Zebrastreifen, Entfernung Container, Geschwindigkeitsüberwachung)
abgelehnt -
6.2.1
Bürgerantrag: Antrag auf Verkehrssicherungsmaßnahmen in der Rheinallee (Zebrastreifen, Entfernung Container, Geschwindigkeitsüberwachung)
zur Kenntnis genommen -
6.2.2
Volt-Änderungsantrag zu Bürgerantrag: Antrag auf Verkehrssicherungsmaßnahmen in der Rheinallee (Zebrastreifen, Entfernung Container, Geschwindigkeitsüberwachung) Antrag zur Vorlage 254045
abgelehnt -
6.3
Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Pappelweg/Sommerbergweg auf dem Heiderhof
beschlossengeändert beschlossen
-
6.3.1
Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Pappelweg/Sommerbergweg auf dem Heiderhof
zur Kenntnis genommen -
6.3.2
Volt-Änderungsantrag zu Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Pappelweg/Sommerbergweg auf dem Heiderhof Antrag zur Vorlage 254056
beschlossengeändert beschlossen
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6.4
Bürgerantrag: Antrag auf verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich der Teutonenstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.4.1
Bürgerantrag: Antrag auf verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich der Teutonenstraße
zur Kenntnis genommen -
6.4.2
Stellungnahme der Verwaltung: Antrag auf verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich der Teutonenstraße
zur Kenntnis genommen -
6.4.3
Volt-Änderungsantrag zu Bürgerantrag: Antrag auf verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich der Teutonenstraße Antrag zur Vorlage 260095
abgelehnt -
6.5
Bürgerantrag: Erhalt der Rosskastanie im Spatzenbrunnenpark Mehlem
beschlossengeändert beschlossen
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6.6
Bürgerantrag: Bezuschussung der Kosten anlässlich der Jubiläumsfeier "100 Jahre Bad Godesberg" am 5. September 2026 aus bezirklichen Mitteln
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.7
Bürgerantrag: Sicherstellung der Finanzierung und Durchführung der Weihnachtsbeleuchtung sowie der verkehrstechnischen Absperrungen für den Nikolausmarkt in Bad Godesberg
vertagt -
6.8
Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
vertagt -
6.8.1
Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
vertagt -
6.8.2
Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
vertagt -
6.9
Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße / Heisterbachstraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.9.1
SPD-Änderungsantrag: Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße Antrag zur Vorlage 240521-03
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.9.2
GRÜNE Änderungsantrag: Schaffung von Fahrradabstellmöglichkeiten im Rahmen der Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße – zu DS 240521-03
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.9.3
Informationsbrief - Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.9.4
Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.10
Beleuchtung-Laurelle
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.11
CDU-Antrag: Neugestaltung der Fußgänger- und Fahrradunterführung Drehholzstraße in Mehlem inklusive einer ausreichenden Beleuchtung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.12
Grüne-Antrag: Goldbergweg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.13
Prüfung und gegebenenfalls Einrichtung von Fußgängerüberwegen (Zebrastreifen) auf der Bonner Straße im Bereich der Hausnummern 43 bis 61
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.14
Interfraktioneller Antrag: Informationen über das Stadtbezirksbudget Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.14.1
Interfraktioneller Antrag: Informationen über das Stadtbezirksbudget Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.15
CDU-Antrag: Prüfauftrag für die Errichtung einer Outdoor-Fitnessanlage in Mehlem
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.16
BBB-Antrag: Abmarkierung von öffentlichen Kfz-Stellflächen in der Klosterbergstraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.17
N- Vorlage Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg); hier: Ergebnis der politischen Beteiligung zur Materialauswahl für die zukünftige Oberfläche in der Fußgängerzone Bad Godesberg
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.17.1
SPD-Änderungsantrag: Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg) Antrag zur Vorlage 231249
abgelehnt -
6.18
BBB-Antrag: Einrichtung einer Hol- und Bringzone
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7
Empfehlungen
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7.1
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds
beschlossenungeändert beschlossen
-
8
Anhörungen
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8.1
Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften
vertagt -
8.1.1
Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften
vertagt -
8.2
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds - Benennung der Personen für das Vergabegremium
beschlossenungeändert beschlossen
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8.3
Kleingartenentwicklungsplan
weitere Lesung erforderlich -
8.3.1
Kleingartenentwicklungsplan hier: Hinweis auf Präsentation im PBD am 20.05.2026
weitere Lesung erforderlich -
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
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10.1
Grüne-Antrag: Zufahrtsbeschränkung zum Naturschutz- und Erholungsgebiet Rodderberg mittels Modalfilter
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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10.1.1
Grüne-Antrag: Zufahrtsbeschränkung zum Naturschutz- und Erholungsgebiet Rodderberg mittels Modalfilter
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10.1.2
Grüne-Antrag: Zufahrtsbeschränkung zum Naturschutz- und Erholungsgebiet Rodderberg mittels Modalfilter
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10.2
FDP-Antrag: Einrichtung einer Brötchentaste in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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11
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
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12
Mitteilungen
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12.1
Am Helpert 36a, 53177 Bonn
vertagt -
12.2
BBB-Antrag: Schutz der Baumbeete entlang der Koblenzer Straße, Bad Godesberg - Umsetzung von Vorgaben der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
12.3
Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2028
zur Kenntnis genommen -
12.4
Abbau der Kleidercontainer an der Bushaltestelle Antoniterstraße
zur Kenntnis genommen -
12.5
Neukonzeption öffentliche Brunnenanlagen
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
12.6
ISEK Innenstadt Bad Godesberg: Start der Projekte Stadtteilarchitektin mit Schwerpunkt klimagerechter Architektur im Bestand und Klimagerechtes Hof- und Fassadenprogramm (Laufzeit 2026 bis 2028)
zur Kenntnis genommen -
12.7
Beschluss der Entwurfsplanung und Einleitung Vergabeverfahren der Sanierung Skateanlage auf der Rigal’sche Wiese hier: Information über die Überschreitung des Schätzwerts
zur Kenntnis genommen -
12.8
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
25
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
600.0 KB
Gremien
Details
- Ende
- 22:37 Uhr
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