mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 27. Mai 2026 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (121)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements

    zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1

    CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements

    zur Kenntnis genommen
  5. 2.2

    BSW/SBI-Große Anfrage: Denkmalschutz, Zumutbarkeit der Veräußerung nach Art. 14 GG und Haftungsfragen beim Verkauf des Amerikanischen Clubs in Plittersdorf

    vertagt
  6. 2.2.1

    BSW/SBI-Große Anfrage: Denkmalschutz, Zumutbarkeit der Veräußerung nach Art. 14 GG und Haftungsfragen beim Verkauf des Amerikanischen Clubs in Plittersdorf

    vertagt
  7. 2.3

    BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn, hier WEA auf dem Heiderhof; Drucksachengruppe 231627

    vertagt
  8. 2.3.1

    Stellungnahme zu BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn, hier WEA auf dem Heiderhof; Drucksachengruppe 231627

    vertagt
  9. 2.4

    SPD-Große Anfrage: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn

    vertagt
  10. 2.4.1

    SPD-Große Anfrage: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn

    vertagt
  11. 2.5

    BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  12. 2.5.1

    Vertagungsbitte zur BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  13. 2.5.2

    BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830

    vertagt
  14. 2.6

    BSW/SBI – Große Anfrage II: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf

    vertagt
  15. 2.7

    Große Anfrage CDU-Fraktion und FDP-Gruppe: Unterschutzstellung der „Wohnanlage Oberer Lyngsberg“ in die Denkmalliste der Stadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof

    vertagt
  16. 2.7.1

    Vertagungsbitte zu Große Anfrage CDU-Fraktion und FDP-Gruppe: Unterschutzstellung der „Wohnanlage Oberer Lyngsberg“ in die Denkmalliste der Stadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof

    vertagt
  17. 2.8

    FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen

    vertagt
  18. 2.8.1

    Stellungnahme zur Großen Anfrage der FDP: Zukunft Bonner Bühnen

    vertagt
  19. 2.9

    FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses 231309

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  20. 2.9.1

    FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses 231309 - Prüfauftrag: Errichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Ubierstraße/Denglerstraße

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  21. 2.10

    FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses 210538

    vertagt
  22. 2.11

    FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses 240029

    vertagt
  23. 2.12

    Volt-Anfrage zum Mitmachbudget Bad Godesberg 2025/2026 — Kriterien und Verfahren

    zur Kenntnis genommen
  24. 2.12.1

    Stellungnahme zur Volt-Anfrage zum Mitmachbudget Bad Godesberg 2025/2026 — Kriterien und Verfahren

    zur Kenntnis genommen
  25. 2.13

    Grüne-Große Anfrage: Sachstand Fahrradstraßen in Bad Godesberg

    vertagt
  26. 2.13.1

    Grüne-Große Anfrage: Sachstand Fahrradstraßen in Bad Godesberg

    vertagt
  27. 2.14

    Große Anfrage von BSW/SBI: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf

    vertagt
  28. 2.14.1

    Vertagungsbitte zur Großen Anfrage von BSW/SBI: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf

    vertagt
  29. 2.15

    FDP-Große Anfrage: Entwicklung der Parkplatznutzung in Bad Godesberg

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  30. 2.15.1

    Entwicklung der Parkplatznutzung in Bad Godesberg

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  31. 2.16

    FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses 242340, Verlegung der Ladestation Giselherstraße 37 in Mehlem

    vertagt
  32. 2.17

    FDP-Große Anfrage: Bauliche Maßnahmen Heisterbachst. / Ecke Rheinufer

    vertagt
  33. 2.18

    FDP-Große Anfrage zu DS 220012-02, Schutzdächer an Bad Godesberger Bahnübergängen

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  34. 2.18.1

    FDP-Große Anfrage zu DS 220012-02, Schutzdächer an Bad Godesberger Bahnübergängen

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  35. 2.19

    FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses DS 220374-01, Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  36. 2.19.1

    FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses DS 220374-01, Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  37. 2.20

    SPD/FDP Große Anfrage: Statusbericht zur Planung und Finanzierung physischer Maßnahmen gegen Sturzfluten am Godesberger Bach

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  38. 2.20.1

    SPD/FDP Große Anfrage: Statusbericht zur Planung und Finanzierung physischer Maßnahmen gegen Sturzfluten am Godesberger Bach

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  39. 2.21

    Volt-Anfrage: Mitmachbudget Bad Godesberg — Transparenz und Weiterentwicklung

    vertagt
  40. 2.22

    CDU-Große Anfrage: Leerstand und Sanierungsmaßnahmen bei der Hicog-Siedlung Muffendorf/Pennenfeld

    vertagt
  41. 2.22.1

    CDU-Große Anfrage: Leerstand und Sanierungsmaßnahmen bei der Hicog-Siedlung Muffendorf/Pennenfeld

    vertagt
  42. 2.23

    CDU-Große Anfrage: Hochwasserschutz Godesberger- und Mehlemer Bach und Katastrophenvorsorge

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  43. 2.23.1

    CDU-Große Anfrage: Hochwasserschutz Godesberger- und Mehlemer Bach und Katastrophenvorsorge

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  44. 2.24

    BBB-Anfrage: Ordnungsbehördliche Maßnahmen auf dem Schulhof der Lyngsbergschule

    vertagt
  45. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

  46. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  47. 4.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.03.2026

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  48. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  49. 6

    Beschlüsse

  50. 6.1

    Bürgerantrag: Erhalt der alten Blutbuche in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt
  51. 6.2

    Bürgerantrag: Antrag auf Verkehrssicherungsmaßnahmen in der Rheinallee (Zebrastreifen, Entfernung Container, Geschwindigkeitsüberwachung)

    abgelehnt
  52. 6.2.1

    Bürgerantrag: Antrag auf Verkehrssicherungsmaßnahmen in der Rheinallee (Zebrastreifen, Entfernung Container, Geschwindigkeitsüberwachung)

    zur Kenntnis genommen
  53. 6.2.2

    Volt-Änderungsantrag zu Bürgerantrag: Antrag auf Verkehrssicherungsmaßnahmen in der Rheinallee (Zebrastreifen, Entfernung Container, Geschwindigkeitsüberwachung) Antrag zur Vorlage 254045

    abgelehnt
  54. 6.3

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Pappelweg/Sommerbergweg auf dem Heiderhof

    beschlossen

    geändert beschlossen

  55. 6.3.1

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Pappelweg/Sommerbergweg auf dem Heiderhof

    zur Kenntnis genommen
  56. 6.3.2

    Volt-Änderungsantrag zu Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Pappelweg/Sommerbergweg auf dem Heiderhof Antrag zur Vorlage 254056

    beschlossen

    geändert beschlossen

  57. 6.4

    Bürgerantrag: Antrag auf verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich der Teutonenstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  58. 6.4.1

    Bürgerantrag: Antrag auf verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich der Teutonenstraße

    zur Kenntnis genommen
  59. 6.4.2

    Stellungnahme der Verwaltung: Antrag auf verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich der Teutonenstraße

    zur Kenntnis genommen
  60. 6.4.3

    Volt-Änderungsantrag zu Bürgerantrag: Antrag auf verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich der Teutonenstraße Antrag zur Vorlage 260095

    abgelehnt
  61. 6.5

    Bürgerantrag: Erhalt der Rosskastanie im Spatzenbrunnenpark Mehlem

    beschlossen

    geändert beschlossen

  62. 6.6

    Bürgerantrag: Bezuschussung der Kosten anlässlich der Jubiläumsfeier "100 Jahre Bad Godesberg" am 5. September 2026 aus bezirklichen Mitteln

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  63. 6.7

    Bürgerantrag: Sicherstellung der Finanzierung und Durchführung der Weihnachtsbeleuchtung sowie der verkehrstechnischen Absperrungen für den Nikolausmarkt in Bad Godesberg

    vertagt
  64. 6.8

    Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach

    vertagt
  65. 6.8.1

    Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach

    vertagt
  66. 6.8.2

    Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach

    vertagt
  67. 6.9

    Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße / Heisterbachstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  68. 6.9.1

    SPD-Änderungsantrag: Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße Antrag zur Vorlage 240521-03

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  69. 6.9.2

    GRÜNE Änderungsantrag: Schaffung von Fahrradabstellmöglichkeiten im Rahmen der Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße – zu DS 240521-03

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  70. 6.9.3

    Informationsbrief - Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  71. 6.9.4

    Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  72. 6.10

    Beleuchtung-Laurelle

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  73. 6.11

    CDU-Antrag: Neugestaltung der Fußgänger- und Fahrradunterführung Drehholzstraße in Mehlem inklusive einer ausreichenden Beleuchtung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  74. 6.12

    Grüne-Antrag: Goldbergweg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  75. 6.13

    Prüfung und gegebenenfalls Einrichtung von Fußgängerüberwegen (Zebrastreifen) auf der Bonner Straße im Bereich der Hausnummern 43 bis 61

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  76. 6.14

    Interfraktioneller Antrag: Informationen über das Stadtbezirksbudget Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  77. 6.14.1

    Interfraktioneller Antrag: Informationen über das Stadtbezirksbudget Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  78. 6.15

    CDU-Antrag: Prüfauftrag für die Errichtung einer Outdoor-Fitnessanlage in Mehlem

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  79. 6.16

    BBB-Antrag: Abmarkierung von öffentlichen Kfz-Stellflächen in der Klosterbergstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  80. 6.17

    N- Vorlage Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg); hier: Ergebnis der politischen Beteiligung zur Materialauswahl für die zukünftige Oberfläche in der Fußgängerzone Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  81. 6.17.1

    SPD-Änderungsantrag: Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg) Antrag zur Vorlage 231249

    abgelehnt
  82. 6.18

    BBB-Antrag: Einrichtung einer Hol- und Bringzone

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  83. 7

    Empfehlungen

  84. 7.1

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  85. 8

    Anhörungen

  86. 8.1

    Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften

    vertagt
  87. 8.1.1

    Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften

    vertagt
  88. 8.2

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds - Benennung der Personen für das Vergabegremium

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  89. 8.3

    Kleingartenentwicklungsplan

    weitere Lesung erforderlich
  90. 8.3.1

    Kleingartenentwicklungsplan hier: Hinweis auf Präsentation im PBD am 20.05.2026

    weitere Lesung erforderlich
  91. 9

    Stellungnahmen

  92. 10

    Anregungen

  93. 10.1

    Grüne-Antrag: Zufahrtsbeschränkung zum Naturschutz- und Erholungsgebiet Rodderberg mittels Modalfilter

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  94. 10.1.1

    Grüne-Antrag: Zufahrtsbeschränkung zum Naturschutz- und Erholungsgebiet Rodderberg mittels Modalfilter

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  95. 10.1.2

    Grüne-Antrag: Zufahrtsbeschränkung zum Naturschutz- und Erholungsgebiet Rodderberg mittels Modalfilter

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  96. 10.2

    FDP-Antrag: Einrichtung einer Brötchentaste in Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  97. 11

    Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

  98. 12

    Mitteilungen

  99. 12.1

    Am Helpert 36a, 53177 Bonn

    vertagt
  100. 12.2

    BBB-Antrag: Schutz der Baumbeete entlang der Koblenzer Straße, Bad Godesberg - Umsetzung von Vorgaben der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  101. 12.3

    Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2028

    zur Kenntnis genommen
  102. 12.4

    Abbau der Kleidercontainer an der Bushaltestelle Antoniterstraße

    zur Kenntnis genommen
  103. 12.5

    Neukonzeption öffentliche Brunnenanlagen

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  104. 12.6

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg: Start der Projekte Stadtteilarchitektin mit Schwerpunkt klimagerechter Architektur im Bestand und Klimagerechtes Hof- und Fassadenprogramm (Laufzeit 2026 bis 2028)

    zur Kenntnis genommen
  105. 12.7

    Beschluss der Entwurfsplanung und Einleitung Vergabeverfahren der Sanierung Skateanlage auf der Rigal’sche Wiese hier: Information über die Überschreitung des Schätzwerts

    zur Kenntnis genommen
  106. 12.8

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  107. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  108. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  109. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  110. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  111. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  112. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  113. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  114. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  115. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  116. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  117. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  118. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  119. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  120. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  121. 25

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
22:37 Uhr

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