Rat
Donnerstag, 03. Februar 2022 um 14:00 Uhr CCD Congress Center Düsseldorf
Tagesordnung (55)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 18.11.2021 (SI-RAT/007/2021)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktuelle Informationen zur Corona-Pandemie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen aus aktuellem Anlass
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Anweisungsverfügung der Bezirksregierung Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Frau aus Serbien im Transitbereich des Flughafen Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Lemmer: Anzeigen der Polizei gegen Teilnehmer an Gegenprotesten am 29.01.2022
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfragen
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Untersagung des Aufzugs am 8. Januar 2022
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Videoformat "Frag den OB"
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Leere Flüge auch am Düsseldorfer Flughafen?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Zeitlich begrenzte Arbeitsverträge in städtischer Verwaltung und Tochterfirmen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Sozialkürzungen in den Haushaltsberatungen 2022
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Opelt: Silvester-Vorkommnisse in Düsseldorf - wird die Altstadt zum rechtsfreien Raum?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Frauen und die Düsseldorfer Jonges
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: Bäume in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Omikron-Variante des SARS-CoV-2-Virus und Arbeitsfähigkeit bei Feuerwehr, Rettungsdiensten, SEBD, etc.
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Jörres: Impfung von Flüchtlingen/Asylbewerbern in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Born: Leiharbeit und Werkverträge in städtischer Verwaltung und bei Tochterfirmen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Vorspel: Abschiebungen der Düsseldorfer Ausländerbehörde 2021
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Radverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Stadtbahnbau U 81
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Klimahilfe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beanstandung eines Ratsbeschlusses
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Sondernutzung öffentlicher Straßen für Zwecke der Außengastronomie, hier: Befreiung von Benutzungsgebühren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: vertagt
Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Düsseldorf im European Healthy Cities Network der WHO (World Health Organisation)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr; Abwicklung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Absatz 2 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG-NRW) für das Jahr 2022
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen Überörtliche Prüfung der Stadt Düsseldorf im Jahr 2021 Informationstechnik
Ergebnis: einstimmig beschlossen
P+R-Parkhaus am Südpark
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Mitgliederversammlung des Städtetages NRW vom 01. bis 02. Juni 2022 in Essen -Bestellung stimmberechtigter Delegierter-
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wiederwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan - Entwurf Nr. 03/011 - Kaistraße 1
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß §25 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Räume für Kultur, Bildung und Integration übergreifend planen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Keine Sondernutzungsgebühr für Außenterrassen 2022
Antrag der SPD-Ratsfraktion: 100% städtisch - 100% bezahlbar
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage RAT/022/2022
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Keine Gebührenerhebung von Außengastronomie für das Jahr 2022
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Anschaffung von Wolldecken für Grundschulen in Düsseldorf im zweiten Corona-Winter 2022
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Unterstützung der Initiative Demokratische Schule e. V.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Zusammenarbeit und Austausch mit Bund, Land und anderen Städten zum Thema Gewaltbereitschaft gegenüber Einsatzkräften
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Ratsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD: Digitale Sitzungen kommunalpolitischer Gremien
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Vorlage RAT/020/2022
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wärmewende bei städtischen Gebäuden
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/039/2022
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP, DIE LINKE und Die PARTEI-Klima-Fraktion: Für Solidarität und Demokratie - Unterstützung des Düsseldorfer Appells
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Beratung ohne Termin und ein kostenloses Girokonto – Stadtsparkasse an öffentlichen Auftrag erinnern
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Energiesperren verhindern, Grundversorgung sichern
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Beirat der Sana Kliniken GmbH - Ersatzwahl -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufsichtsrat der Flughafen Düsseldorf GmbH - Ersatzwahl -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufsichtsrat der Sana Kliniken Düsseldorf GmbH - Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 31.01.2022
Gremien
Details
- Ende
- 18:30 Uhr
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