Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (85)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 05.03.2024

3. 3

   Neubesetzung von Ausschüssen und Gremien aufgrund der Änderung des Stärkeverhältnisses im Rat

4. 3.1

   Neubesetzung des Verwaltungsausschusses

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/3060
5. 3.2

   Zugriffsverfahren auf die Ausschussvorsitze gem. § 71 Abs. 8 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/3064
6. 3.3

   Neubesetzung von Ausschüssen

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/3069
7. 3.4

   Neubesetzung von Gremien

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/3066
8. 4

   Besetzung von Gremien

9. 4.1

   Besetzung von Gremien - Anstaltsbeirat bei der Justizvollzugsanstalt Lingen

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/2994
10. 4.2

    Besetzung von Gremien: Neu/Umbesetzung Masterplanbeirat 100 % Klimaschutz (Gruppe DIE LINKE. - Kalla Wefel)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2024/3044
11. 5

    Aktuelle Stunde: 75 Jahre Grundgesetz – 75 Jahre Freiheit, Frieden und Demokratie

12. 6

    Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

13. 6.1

    Klimaschutz dynamisieren - Städtische Dächer für Photovoltaik verpachten / Antrag der CDU Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2024/2939
14. 6.1.1

    Klimaschutz dynamisieren - Städtische Dächer für Photovoltaik verpachten / Antrag der CDU Fraktion - Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 6.1

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2024/2939-01
15. 6.1.2

    Klimaschutz dynamisieren - Städtische Dächer für Photovoltaik verpachten / Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 6.1

    abgelehnt

    • Antrag VO/2024/2939-02
16. 6.2

    Agile Wirtschaftspolitik als Standortfaktor für das Oberzentrum Osnabrück - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2024/3046
17. 6.3

    Änderung der Ordnung der Stadt Osnabrück vom 1. Juni 2021 über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung der Jugend- und Gemeinschaftszentren und des Zeltplatzes Uphöfen - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2024/3049: Änderung der Ordnung der Stadt Osnabrück vom 1. Juni 2021 über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung der Jugend-…
18. 6.4

    Förderung des Gemeinschaftsgefühls und des bürgerschaftlichen Engagements in Osnabrück durch kostenfreie Nutzung städtischer Einrichtungen / Antrag der CDU Fraktion und der Gruppe FDP/UWG

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2024/3048
19. 6.5

    Klimaschutz geht uns alle an und der Aufbruch nur gemeinsam - Osnabrücker Klimagipfel / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2024/3045
20. 7

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

21. 7.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

22. 7.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier STADTRADELN 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2986
23. 7.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3031
24. 7.2

    Änderung der Entgeltordnung MQ4 Osnabrück und Grundsatzbeschluss zur Erhebung von Entgelten in den städtischen Museen und der Kunsthalle Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2814
25. 7.3

    Vorgriff auf den Haushalt 2025 Museumsquartier Ausstellung Gegenwärtig "Keiner soll frieren!"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2969
26. 7.4

    Förderung von Familien mit Kindern bei Verkauf von städt. Baugrundstücken nördlich Friedhof Eversburg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2890
27. 7.5

    Sanierung Stadtwaage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2931
28. 7.6

    Teilauflösung der zweckgebundenen Instandhaltungsrücklage zur Finanzierung von Bauunterhaltungsmaßnahmen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2938
29. 7.7

    Abweichung vom Spielplatzkonzept: Vorbehaltsfläche Dielingerstraße (Friedensschule)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2963
30. 7.8

    Infrastrukturabgabe - Konkretisierung des Haushaltsbeschlusses

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2988
31. 7.8.1

    Infrastrukturabgabe - Konkretisierung des Haushaltsbeschlusses - Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2024/2988-01
32. 7.8.2

    Infrastrukturabgabe - Konkretisierung des Haushaltsbeschlusses - Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 7.8.1

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag 2024/2988-01-01
33. 7.9

    Konzept Implementierung eines FrauenNachtTaxis

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2846
34. 7.10

    31. Fortschreibung der Kindertagesstättenplanung 2023/2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2940
35. 7.11

    Dienstleistungszentrum für junge Familien: Städtische Kindertagesstätte Kleine Landwehr, Regionalsozialdienst West, Familienbegleiterinnen - Zwischen- und Dauerlösung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2941
36. 7.12

    Ehrenbeamtenverhältnisse bei der Freiwilligen Feuerwehr

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3026
37. 7.13

    Verkauf der Insolvenzforderung gegen die Greensill Bank AG

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3017
38. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hasskamp

39. 8.1

    Verordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums im öffentlichen Straßenraum der südlichen Innenstadt von Osnabrück

    zurückgezogen
40. 8.2

    Verordnung über die Einrichtung einer Verbotszone über das Führen von Waffen, Messern und gefährlichen Gegenständen in der Stadt Osnabrück

    zurückgezogen
41. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Kaulbach

42. 9.1

    Wegfall der Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2993
43. 9.1.1

    Wegfall der Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen - Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2024/2993-01
44. 9.2

    Änderung der Vergnügungssteuersatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2982
45. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Personal, Chancengleichheit und Digitalisierung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Henning

46. 10.1

    Einstellung von Auszubildenden und Studierenden zum Ausbildungsbeginn in 2025 - Nachtrag zu den Einstellungszahlen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2815
47. 10.2

    Übernahme von Auszubildenden und Studierenden nach Abschluss der Ausbildung bzw. des Studiums

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2898
48. 10.3

    Abschlagszahlungen an Exil e. V. im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2696
49. 11

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatterin: Frau Bürgermeisterin Strangmann

50. 12

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Meier

51. 12.1

    Verkehrsberuhigungs-/ Verkehrssicherheitsprogramm 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2664
52. 12.2

    Förderprogramm Osnabrück saniert - Aktualisierung der Förderrichtlinie

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2928
53. 12.3

    Hannoversche Straße - Optimierung der Radverkehrsanlagen im Zuge der Deckensanierung - 2. Bauabschnitt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2907
54. 12.4

    Veränderungssperre Nr. 68 für das Gebiet der zukünftigen Werbeanlagensatzung für den Bereich des Wallrings, Neuer Graben, Neumarkt und Wittekindstraße (-WAS WNNW-). Satzungsbeschluss zur erstmaligen Verlängerung.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2854
55. 13

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Alferink

56. 14

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

57. 15

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Lampert-Hodgson

58. 15.1

    Einrichtung einer Teilkomponentenküche, barrierefreie Erschließung und Schaffung von Personalräumlichkeiten in der katholischen Kindertagesstätte St. Johann

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2935
59. 16

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

60. 17

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Knabenschuh

61. 17.1

    Abschlagszahlung zum Zuschuss an den Verein zur pädagogischen Arbeit mit Kindern aus Zuwandererfamilien (VPAK) e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2952
62. 18

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

63. 18.1

    Ergänzende Finanzierung der Betreuungsvereine im Jahr 2024 zur Absicherung der Geschäftsbetriebe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2880
64. 19

    Beantwortung von Anfragen

65. 19.1

    EU-Fördermittel für Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2024/3050
66. 19.1.1

    EU-Fördermittel für Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3050-01
67. 19.2

    Anwendung Leichter Sprache durch die Stadtverwaltung / Anfrage der Gruppe Grüne/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2024/3051
68. 19.2.1

    Anwendung Leichter Sprache durch die Stadtverwaltung / Anfrage der Gruppe Grüne/Volt - Beantwortung der Anfrage

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3051-01
69. 19.3

    Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber / Anfrage der CDU Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2024/3070
70. 19.3.1

    Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber / Anfrage der CDU Fraktion - Beantwortung der Anfrage

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3070-01
71. 19.4

    Wärmecontracting (Gruppe DIE LINKE. - Kalla Wefel)

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2024/3084
72. 19.4.1

    Wärmecontracting (Gruppe DIE LINKE. - Kalla Wefel)

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3084-01
73. 19.5

    Wohngeld (Gruppe DIE LINKE. - Kalla Wefel)

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2024/3085
74. 19.5.1

    Wohngeld (Gruppe DIE LINKE. - Kalla Wefel) - Beantwortung der Anfrage

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3085-01
75. 20

    Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

76. 20.1

    Bevölkerungsprognose 2023 - 2040, Demographiebericht

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/2855
77. 20.2

    Umsetzung der finanziellen Unterstützung des VfL Osnabrück zur Sicherstellung der Zweitligalizenz des VfL Osnabrück für den notwendigen Umbau der "Bremer Brücke"

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/2927
78. 20.3

    Evaluation des Projektes "Ausbau des Zentralen Fördermanagements bei der Stadt Osnabrück"

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/2945
79. 20.4

    Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG: Genehmigung einer außerplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/2976
80. 20.5

    Klimaschutzberichte 2023

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/2966
81. 20.6

    Perspektiven der Erinnerungskultur in Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/2959
82. 20.7

    Freies WLAN Innenstadt - OSNA Hot Spot - Inbetriebnahme

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/2965
83. 20.8

    Protokoll aus der Sitzung EUREGIO-Rat vom 15.03.2024

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3029
84. 20.9

    Berichterstattung über alle Drittmittel an die Stadt Osnabrück - 2023

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3053
85. 20.10

    Genehmigung der Haushaltssatzung für den Haushalt 2024

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3081