Stadtrat
Donnerstag, 15. Dezember 2022 um 17:00 Uhr Stadthalle Durchgeführt
Tagesordnung (20)
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Bericht der Bürgermeisterin
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2023 Änderungen gegenüber der Einbringung und Anträge der Fraktionen u.a. zum Haushaltsplan 2023
8. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Ochtrup über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 23. Dezember 2010
26. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Ochtrup vom 13. Dezember 2001 hier: Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren 2023
Beteiligungsbericht für das Jahr 2021
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2021
Änderungen in der Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup
Änderung in der Besetzung sonstiger Gremien Aufsichtsrat der Ochtrup Stadtmarketing und Tourismus GmbH (OST)
Erste Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Ochtrup nach § 3 III des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG)
Anpassung der Allgemeinen Tarifpreise für die Wasserversorgung - gültig ab 01.01.2023
13. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung vom 01.12.2009 zur Entwässerungssatzung der Stadt Ochtrup vom 20.12.1989
Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes für die Strom-, Gas-, Wasser-, Bergfreibad- und die Abwassersparte der Stadtwerke Ochtrup für 2023
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2021
Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresgewinnes zum 31.12.2021
Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
Anträge und Anfragen
Verschiedenes
Benennung der Jury für den Umweltpreis
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 18.01.2023 · 477.6 KB
Gremien
Details
- Ende
- 20:50 Uhr
- Adresse
- Gronauer Str. 1
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