Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (16)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 21.06.2022

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Ausstattung Foyer und Pädagogikraum Museum am Schölerberg

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1076
5. 3.2

   Umbau der Elisabeth-Siegel-Schule zur Ganztagsschule

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1083
6. 3.3

   Dachsanierung in Teilbereichen des Gebäudekomplexes Graf-Stauffenberg-Gymnasium/Bertha-von-Suttner-Oberschule

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1084
7. 3.4

   Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1093
8. 3.5

   Änderung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1094
9. 3.6

   Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1123
10. 3.7

    Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen für das Jahr 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1115
11. 3.8

    Gebührennachkalkulation 2021 - Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1116
12. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

13. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

14. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

15. 7

    Mitteilungen und Anfragen

16. 7.1

    Bürgschaften der Stadt Osnabrück - Sachstandsbericht zum 30.06.2022

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1090