Viele kommunale Ratsinformationssysteme sind derzeit nicht erreichbar. Zahlreiche Betreiber haben ihre Systeme nach einer Sicherheitslücke in PHP vorsorglich vom Netz genommen. Neue Sitzungen, Vorlagen und Dokumente dieser Kommunen erscheinen bei mandari deshalb verzögert, alles Vorhandene bleibt abrufbar. Zur Statusseite
Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Dienstag, 06. Oktober 2026 um 16:03 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Saal der Partnerstädte, Rathaus
Tagesordnung (68)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde
Gestaltungsbeirat
Nicht-öffentlichNachtrag: 06.10.2026 Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Kita Fabido und Kita Körne
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung aus dem Gestaltungsbeirat
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde: Verkehrsuntersuchung für den Bereich Gartenstadt-Süd, Hörde-Nord und Stadtkrone Ost
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 06.10.2026 Schild an der Brücke über Fahrradweg Im Defdahl bis Phoenixsee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung
Eingaben
Zustand in der Chemnitzer Straße (geschoben aus der Sitzung am 08.09.26)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zustand in der Chemnitzer Straße, hier: Mitteilung (geschoben aus der Sitzung am 08.09.26)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorschlag zur Neuordnung der Verkehrsausrichtung in der Kaiserstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen zur Reduzierung des Parkdrucks für Anwohner in der Kohlgartenstraße / Prüfung einer legalen Parkflächenfreigabe
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sitzbänke und Müllbehälter im Stadewäldchen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parkplatzsituation an der Ev. Kita St. Reinoldi-Marien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unfallvermeidung in der Klönnestraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Spielplatz in der Karl-Lücking-Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
ÖPNV Haltestelle Funkenburg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfrage für einen Kostenzuschuss zur Graffiti-Entfernung
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 06.10.2026 Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026, hier: Anfrage der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Ergebnis: eingebracht
Vereins- und Kulturförderung 2023, hier: Umwidmung (geschoben aus der Sitzung am 08.09.26)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung; hier: Antrag auf Gewährung von Finanzmitteln zur Errichtung eines kindgerechten Spiel- und Bewegungsangebots am Teilstandort der Berswordt-Europa-Grundschule mit konfessioneller Ausrichtung jüdischen Glaubens
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 06.10.2026 Anfrage der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost zur Errichtung eines kindgerechten Spiel- und Bewegungsangebots am Teilstandort der Berswordt-Europa-Grundschule mit konfessioneller Ausrichtung jüdischen Glaubens
Ergebnis: eingebracht
Nachtrag: 06.10.2026 Kostenübernahme Junior Card 2027 (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen (geschoben aus der Sitzung am 08.09.26)
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 06.10.2026 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen, hier: Anfrage der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost | Beantwortung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund (geschoben aus der Sitzung am 08.09.26)
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Sicheres Leben für Alle in Dortmund - Sicherheit im Quartier stärken
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 28.09.2026 Neueinteilung der Stimmbezirke im Stadtgebiet Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 29.09.2026 Rettungswache 21 - Errichtung einer Interimsrettungswache - hier: Anpassung der Investitionskosten
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Schulen
Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten Schulraums
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag auf Beantwortung der Anfrage zur Sanierung Winfried-Grundschule (Antrag der CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 06.10.2026 Antrag zur klimagerechten Sanierung der Winfried-Grundschule (Antrag der CDU-Fraktion)
Ergebnis: vertagt
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder, Jugend und Familie
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Evaluationsbericht zur Weiterentwicklung des Dortmunder Integrationsnetzwerkes "lokal willkommen"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Verkehrsuntersuchung für den Bereich Gartenstadt-Süd, Hörde-Nord und Stadtkrone Ost
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 06.10.2026 Verkehrsuntersuchung für den Bereich Gartenstadt-Süd, Hörde-Nord und Stadtkrone Ost, hier: Schreiben der Freunde der Gartenstadt e. V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mobilität, Infrastruktur und Grün
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 3. Quartal 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 06.10.2026 Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 3. Quartal 2026, hier: Anfrage der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Ergebnis: eingebracht
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 21. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dortmund baut – Ausgewählte Projekte von 2020 bis 2031
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen - 20. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Errichtung eines Trinkwasserbrunnens an Calisthenics-Anlage in der Düsterstraße (gemeins. Antrag der Fraktion B90/Die Grünen und der SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Radverbindung Kapitelwiese - Emscherpromenade als Zubringer zur Veloroute 5 und nach Phoenix-West ausbauen (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrsberuhigung Berliner Straße (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: zurückgezogen
Mitteilungen der Verwaltung
Protokoll des Ortstermins zu Sicherheit für Radfahrende und Fußgänger*innen im Bereich Deggingstr./Tunnel zum Im Defdahl
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Standorte für Dialogdisplays in der Saarlandstraße
Ergebnis: vertagt
Anfragen
Reinigung/Instandhaltung der öffentlichen Spielplätze im Stadtbezirk Innenstadt-Ost (Anfrage der Fraktion Die Linke)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 19:16 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz