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Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung

Dienstag, 05. Juni 2007 um 16:05 Uhr Rathaus Barmen, Altbau, 2. Etage, Ratssaal

Tagesordnung (46)

1

Bestellung einer Stellvertreterin für einen sachkundigen Einwohner mit beratender Stimme

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Jahresabschluss 2006 der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Jahresabschluss 2006 der WSW AG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Jahresabschluss 2006 der WSW mobil GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Jahresabschluss 2006 der Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Jahresabschluss 2006 WVW Wertstoffverwertung Wuppertal GmbH

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7

Jahresabschluss 2006 der VSG Verkehrs-Service GmbH

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8

Jahresabschluss 2006 der APH Service GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Jahresabschluss Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU) der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2006

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

10

Entlastung des Betriebsausschusses KIJU für das Geschäftsjahr 2006

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11

Jahresabschluss 2006 der Hotel AG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Neubesetzung des Aufsichtsrates der Bergischen Entsorgungsgesellschaft mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Bestellung Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2006/2007 der Wuppertaler Bühnen GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14.1

Bergische Fusion der Stadtwerke ohne Beteiligung der WSW

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

15.1

Regionalisierungsstrategie der WSW

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

18

Rückkauf der RWE-Anteile an der WSW AG

Ergebnis: abgelehnt

19

Gründung einer "Bergischen Entwicklungsagentur" in der Rechtsform einer GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

20

Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsnotwendigen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

20.1

Keine Ausweisung von Trägerkapital durch die Stadtsparkasse Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

21

Berichte und Mitteilungen

32

Städtischer Haushalt; Jahresabschluss 2006

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

33

Finco 04/07

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

34

Stand der Schulden und Kassenkredite zum 30.04.2007 - Ausblick auf den Kassenkreditbedarf 2007

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

35

Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2006, Teil 3 und 2007, Teil 1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

36

Anhebung des Höchstbetrages der Kassenkredite

Ergebnis: ungeändert beschlossen

37

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei Zinsen für Kassenkredite

Ergebnis: ungeändert beschlossen

38

Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Unterabschnitt 2000

Ergebnis: ungeändert beschlossen

39

Anteil der Stadt Wuppertal an den Verwaltungskosten der ARGE für kommunale Leistungen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

40

Anstieg der Kosten für Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II

Ergebnis: ungeändert beschlossen

41

Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

42

Bahnhofsvorplatz Barmen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

43.1

Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Investorenprojekte Lienhardplatz/Lienhra

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

44.1

Beantwortung der Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.03.2007 (VO/0277/07)

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

45

Stadterneuerungsprojekt 'Stadtumbau West' Stadterneuerungsprogramm 2007

Ergebnis: ungeändert beschlossen

46

Stadtentwässerung zwischen Gewässerschutz, effizientem Mitteleinsatz und Gebührenstabilisierung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

47

Stadtentwässerung - Umstellung der Berechnung der Grubenentsorgungsgebühren

Ergebnis: abgelehnt

48

Schülerfahrkosten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

49

Umbau der zwei Kleinspielfelder in ein Kunstrasenspielfeld und eine Beachvolleyball-Anlage

Ergebnis: ungeändert beschlossen

50

Dritte Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 15.12.2000

Ergebnis: ungeändert beschlossen

51

Berichte und Mitteilungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 11.06.2007

Details

Ende
18:05 Uhr

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