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Mobilitäts- und Infrastrukturausschuss

Donnerstag, 03. September 2026 um 18:05 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal

Tagesordnung (32)

1

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

3

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Gestellte Fragen wurden beantwortet.

4

Feststellung des Jahresabschlusses des Tiefbaumanagements der Stadt Neuss zum 31.12.2025

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

5

Regionalpakt für den Hochwasserschutz Erft – Beitritt der Stadt Neuss zum Regionalpakt

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

6

Änderung der Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

7

Mobilstationen Neuss – Planung für Standorte 11-15

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

8

Buslinie 857 (Konrad-Adenauer-Ring) – Umgang mit dem Ergänzungsbeschluss zum Haushalt 2026

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

9

"Schulstraßensperrungen"; Bericht über den Versuchszeitraum und Beschluss zur dauerhaften Einrichtung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

10

Kranichstraße, Straßeneinmündung Roseggerstraße: Umbau zur Erhöhung der Schulwegsicherheit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

11

Bahnhofstraße: Umbau eines Fußgängerüberweges auf Höhe des Hauses Bahnhofstraße Nr. 21

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

12

Bonner Straße, Bushaltestelle Werresweg, Fahrtrichtung West (stadteinwärts): barrierefreier Umbau

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

13

Mehrkosten durch Mehrschichtbetrieb Heedterbuschstraße

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

14

Umsetzung Förderantrag Fahrradabstellanlagen in der Innenstadt Neuss unter Inanspruchnahme von Stellplätzen

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

15

"Hierarchisches Radverkehrsnetz Neuss“: Abschlussbericht

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

16

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN betr.: Schulstraßen als dauerhaftes Konzept fortführen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

16.1

Antrag der AfD-Fraktion betr.: Prüfung verkehrsrechtlicher Maßnahmen gegen das regelmäßige Abstellen von LKW und Sattelaufliegern im Bereich des Wendehammers an der Welserstraße 7, 41468 Neuss-Grimlinghausen

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

16.2

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN betr.: Maßnahmen zur Verbesserung der ÖPNV-Infrastruktur

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

16.3

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN betr.: Bericht über die erforderlichen Maßnahmen zur Steigerung des ÖPNV-Anteils auf 20%

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

16.4

Antrag der Fraktion Die Linke betr.: Errichtung von Fahrradabstellmöglichkeiten

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

17

Quartalsbericht des Tiefbaumanagements Neuss zum 30.06.2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Sachstand On-Demand

Ergebnis: zurückgezogen

19

Sachstandsbericht zu verkehrlichen Maßnahmen im außerörtlichen klassifizierten Straßennetz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

20

Barrierefreier Ausbau der S-Bahnhaltepunkte Am Kaiser und Rheinparkcenter

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

21

Bewohnerparken Dreikönigenviertel - Bericht über die Evaluierung der Testphase

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

21.1

Verkehrssicherheit auf dem Hauptstraßenzug

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

22

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.

28

Formalien, Wahlen usw.

29

Beschlussempfehlungen an den Rat

30

Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW

31

Anträge

32

Mitteilungen der Verwaltung

Details

Ende
22:16 Uhr

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