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Haupt- und Sicherheitsausschuss

Donnerstag, 19. August 2021 um 17:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal

Tagesordnung (25)

1

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

2.1

Bestellung eines Ausschussmitglieds, das neben dem Bürgermeister und der/dem Schriftführer*in die Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Sicherheitsausschusses unterzeichnet

3

Einwohner*innenfragestunde

4

Bericht zu Starkregen- und Hochwasserereignissen

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

5

Informationen zur aktuellen Corona-Lage

5.1

Antrag des ZIN e.V. auf Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Öffnung der Geschäfte in der Innenstadt für das Jahr 2021 gemäß Ladenöffnungsgesetz NRW

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

6

Antrag des ZIN e.V. auf Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Öffnung der Geschäfte in der Innenstadt für das Jahr 2021 gemäß Ladenöffnungsgesetz NRW

Ergebnis: abgesetzt

7

Einrichtung eines Klimabeirates

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

8

Standentgeltentwicklung im Bereich Kirmesse und Märkte – Kostendeckungsgrad

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

9

Standentgelt Krammärkte – Kostendeckungsgrad

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

10

Antrag der CDU-Fraktion betr.: Teilnahme am Förderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

11

Antrag der CDU-Fraktion betr.: Bericht über die Maßnahmen zur Eindämmung der Gänsepopulation

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

12

Antrag der CDU-Fraktion betr.: Alternative für den Waldkindergarten

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

13

Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss betr.: Förderprogramm zukunftsfähige Innenstädte und Zentren

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

14

Anfrage von Herrn Stv. Ramakers betr.: Katastrophenschutz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Anfrage von Herrn Stv. Ramakers betr.: Baumfällaktion Erfttal

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Bericht über die Maßnahmen zur Eindämmung der Gänsepopulation

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Einwohner*innenfragestunde

20

Formalien, Wahlen usw.

21

Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO

22

Beschlussempfehlungen an den Rat

23

Anträge

24

Anfragen

25

Mitteilungen der Verwaltung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 12.08.2021

Details

Ende
18:51 Uhr

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