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Haupt- und Finanzausschuss

Donnerstag, 25. April 2013 um 18:00 Uhr Bürgerhaus "Altes Kloster", Sitzungssaal im Bürgerhaus "Altes Kloster"

Tagesordnung (19)

1.

Begrüßung

2.

Fragen und Anregungen der Einwohner

3.

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

4.

LKW-Standplätze im Gewerbegebiet "Auf dem Bock"

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

5.

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Audiovisuelle Aufzeichnung und Bereitstellung von Rats- und Ausschusssitzungen im Internet

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

6.

Parkregelungen im historischen Ortskern (Bürgeranfrage)

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

7.

Ziele der Gemeindeentwicklung

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

8.

Erlass einer Satzung zur 3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen -Straßenbaubeitragssatzung- der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

9.

Erlass einer Satzung zur 3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

10.

Zwischenbericht des Betriebsleiters gem. § 20 Eigenbetriebsverordnung i.V.m. § 10 der Betriebssatzung für den Betriebshof der Gemeinde Wachtendonk für das I. Quartal 2013

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

11.

Dringliche Entscheidungen gem. § 60 Abs. 1 GO NRW hier: Änderung des Stellenplanes für das Jahr 2013

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

12.

Mitteilungen der Verwaltung

13.

Anfragen der Ratsmitglieder

15.

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils

16.

Mitteilungen der Verwaltung

17.

Anfragen der Ratsmitglieder

18.

Schließung der Sitzung

I.

öffentlich

II.

nichtöffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 25.04.2013

Details

Ende
21:00 Uhr
Adresse
Kirchplatz 3

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