Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 07. Dezember 2020 um 16:00 Uhr Historische Stadthalle, Johannisberg 40, 42103 Wuppertal Großer Saal
Tagesordnung (61)
Übergeordnete Angelegenheiten
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters am 13. September 2020 sowie der Stichwahl am 27. September 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Rates, der Wahlen der Vertretungen der Stadtbezirke sowie der Wahl des Integrationsgremiums am 13. September 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht über den Sachstand der Umsetzung von Ratsaufträgen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Fragestunde (nur Rat)
Zustand der Räumlichkeiten in Wuppertaler Schulen
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN "Zustand der Räumlichkeiten in Wuppertaler Schulen"
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Anträge
Keine Aufnahme in die Tagesordnung. Dringlichkeitsantrag Mehr ÖPNV-Kapazitäten zum Campus Freudenberg
Ergebnis: abgesetzt
Übertragung von Angelegenheiten des Rates auf den Hauptausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt - der Antrag wurde zurückgezogen. Mehr Flexibilität für die Schulen in Pandemiezeiten in NRW
Ergebnis: abgesetzt
Keine Aufnahme in die Tagesordnung. Dringlichkeitsantrag: Übernahme von Coronabedingten Mehrkosten für Tacheles e.V.
Ergebnis: abgesetzt
Dringlichkeitsantrag gemäß §11, Abs. 3 der Geschäftsordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und Anlagen der Stadt Wuppertal (Straßenordnung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
8. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
14. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fünfzehnte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Friedhof der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dritte Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Wuppertal - Sondernutzungssatzung - vom 20.12.2001
Ergebnis: abgesetzt
Haushaltsangelegenheiten
Abdichtung Westkotter Viadukt – Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln zur Schlussabrechnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss für den Olympiastützpunkt Rhein-Ruhr für 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gewährung eines Zuschusses an den SV Neuenhof 1930 e. V. zur Sanierung des Rohrsystems im Freibad Neuenhof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterer Verwaltungskostenzuschuss für den Stadtsportbund Wuppertal e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Auszahlung von Zuschüssen an Wuppertaler Sportvereine 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2019 der Stadtsparkasse Wuppertal - Ergebnisverwendung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anerkennung der Neue Effizienz GmbH als gemeinnützige Gesellschaft
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Verfahrensbedingte Rückholung von Zuständigkeiten des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Ergebnis: geändert beschlossen
Bebauungsplan 1233 - Löhrerlen / Am Eckstein -
Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen
Bebauungsplanverfahren 1271 - Linderhauser Straße / Wasserspeicher -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Teilsanierung des Gymnasiums Bayreuther Straße und Errichtung eines Neubaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau der Grundschule Haselrain mit Erweiterung des Offenen Ganztags
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau eines Gebäudes für den Offenen Ganztag der Angelo-Roncalli- Schule, Reichsgrafenstr. 26
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Örtliche Planung 01.10.2020 - 30.09.2023 gem. § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein - Westfalen (APG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Innenentwicklungskonzept Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Fördermittel für einen Platz der Begegnung sowie für Wege und Infrastruktur auf dem Friedhof Krummacher Str.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung der Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) ab 01. August 2020: Kriterien zur Bewilligung von Landesmitteln zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten gemäß § 48 KiBiz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung des Mehrgenerationenhauses Ostersbaum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsame Umsetzung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) Innenstadt Elberfeld und der Fernwärmestrategie
Ergebnis: vertagen
Anerkennung von förderlichen Zeiten gem. § 81 Abs. 8 LBeamtVG NRW auf die ruhegehaltfähige Dienstzeit von Herrn Oberbürgermeister Professor Dr. Schneidewind
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal - Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 3
Ergebnis: vertagen
Mietspiegel 2020
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Vergabe für den geförderten Glasfaserausbau in Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gremienbesetzung / Benennungen
Besetzung des Aufsichtsrates Tanztheater Pina Bausch GmbH
Ergebnis: geändert beschlossen
Abberufung und Bestellung von Vertretern der Stadt Wuppertal in der KDN-Verbandsversammlung des KDN-Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertretung der Gesellschafterin Stadt Wuppertal in Haupt- und Gesellschafterversammlungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entsendung von Vertreter/innen für die Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes
Ergebnis: geändert beschlossen
Benennung eines stellvertretenden Mitglieds für den Verbandsrat des Wupperverbandes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung der beratenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.12.2020
Gremien
Details
- Ende
- 19:00 Uhr
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