Hauptausschuss und Ältestenrat

Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Feststellung der Tagesordnung

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Genehmigung der Niederschrift vom 27.06.24 (nichtöffentlich)

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Genehmigung der Niederschrift vom 27.06.24

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Mitgliedschaft der Stadt Dortmund im Deutschen Demographie Netzwerk e.V. (ddn)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Mitgliedschaft im Netzwerk Global Innopolis Network Initiative

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hu 154 - Bergmannsgrün - zugleich Änderung der bestehenden Bebauungspläne Hu 101 und Hu 124; Hier: I. Aufteilung des ehemaligen Bebauungsplanverfahrens Hu 154 in zwei Einzelverfahren, II. Fortführung des Bebaungsplanverfahrens Hu 154, III. Fortführung des Bebaungsplanverfahrens Hu 155, IV. Umstellung des Verfahrens, V. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, VI. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, VII. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, VIII. Beschluss zur (möglichen) erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung, IX. Beschluss zur Ermächtigung für den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages, X. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Bauleitplanung; 56. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) und Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 275 - Luisenglück -; zugleich Änderung des rechtskräftigen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Ehemalige Hoesch-Röhrenwerke, Änderung Nr. 1;hier:Entscheidung über Stellungnahmen; Beifügung einer aktualisierten Begründung zur 56. Änderung des FNP und zum Bebauungsplan Hom 275; Feststellungsbeschluss; Satzungsbeschluss

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InO 245 – südliche Gartenstadt – historischer Kernbereich als einfacher Bebauungsplan nach § 30 Absatz 3 BauGB mit teilweiser Aufhebung des Bebauungsplanes InO 219 - Rheinlanddamm/Westfalendamm, Teilbereich Osthier: Entscheidung über Stellungnahmen; Beifügung einer aktualisierten Begründung zum (aktualisierten) Bebauungsplan; Satzungsbeschluss; Beschluss zur teilweisen Aufhebung des Bebauungsplans InO 219 - Rheinlanddamm/Westfalendamm, Teilbereich Ost -

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplans InN 246 - Hafenquartier Speicherstraße -hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Änderung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans, Beifügung aktualisierter Begründungen, Feststellungsbeschluss zur 85. Änderung des FNP, Satzungsbeschluss

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Städtebauliche Entwicklung der ehemaligen Kokerei Kaiserstuhl; Aufhebung des Bebauungsplanes InN 224 - ehemalige Kokerei Kaiserstuhl -, Aufstellung des Bebauungsplanes InN 247 - Gewerbe- und Industriegebiet Kaiserstuhl -, Erlass eines Vorkaufsrechts hier: I. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan InN 224 - ehemalige Kokerei Kaiserstuhl -, II. Aufstellung des Bebauungsplanes InN 247 - Gewerbe- und Industriegebiet Kaiserstuhl -, III. Beschluss zum Erlass der Satzung zur Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts für den Bereich der ehemaligen Kokerei Kaiserstuhl

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Lütgendortmund 2030+

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

- abgesetzt - Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Huckarde 2030+

Ergebnis: vertagt

ÖPNV-Bedarfsplan 2024 des Landes Nordrhein-Westfalen – Anmeldungen von Infrastrukturmaßnahmen durch die Stadt Dortmund

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Stellungnahme der Stadt Dortmund zur Nahverkehrsplanfortschreibung Kreis Unna 2024 – Formelles Beteiligungsverfahren

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Vom Energienutzungsplan zur kommunalen Wärmeplanung

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

- abgesetzt - Biodiversitätsstrategie für die Stadt Dortmund | Lag zur Sitzung am 27.06.24 (TOP 3.10) vor.

Ergebnis: zurückgezogen

Wasserversorgungskonzept der Stadt Dortmund, erste Fortschreibung 2024

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage - Befreiung von den Verboten des Landschaftsplans nach § 67 BNatSchG

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Förderprojekt „FoodConnectRuhr: Der Pott kocht regional, gesund, nachhaltig - und für alle!” im BMEL-Modellregionenwettbewerb “Ernährungswende in der Region”

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Wohnungsmarktbericht 2024 - Ergebnisse des Wohnungsmarktbeobachtungssystems 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr (IGA) 2027, Sachstand 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

- abgesetzt - Klimaneutrales Bauen in Dortmund – Leitfaden

Ergebnis: vertagt

Schulkomplex Winkelriedweg, Tremonia Förderschule: Sanierung Fenster, Sonnenschutz, Fassade

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Stadtbahnlinie U47: Energiecampus / Gleiskreuz Nette - Planungsbeschluss

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Ausbau der Hellerstraße

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Aufhebung eines Straßennamens in Dortmund Innenstadt-West

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Konzept zur Regelung von Fahrradverkehr in städtischen Park- und Grünanlagen und auf Friedhöfen

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Nachtrag: 20.09.2024 Konzept zur Regelung von Fahrradverkehr in städtischen Park- und Grünanlagen und auf Friedhöfen (Mündlicher Antrag SPD-Fraktion)

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Finanzbedarfe im Budget des Verkehrswendebüros in den Haushaltsjahren 2025 ff.

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Abwasserbeseitigungskonzept 2025 - 2030 der Stadt Dortmund

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

- abgesetzt - Evaluation des 2023 aufgelegten Förderfonds zur Verbesserung des Schutzes vor Hochwasser und Überflutungen bei privaten Wohnimmobilien

Ergebnis: nicht befasst

-unbesetzt-

-unbesetzt-

Nachtrag: 16.09.2024 IGA 2027 - Neubau Kokereipark, Spiel- und Erlebnisskulptur "Wolke", Bewegungsgarten sowie südlicher Eingangsbereich Kokerei Hansa, Erhöhungsbeschluss

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Sonderaufruf Gewerbegebiete

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Grundstücksangelegenheit

Dringlichkeitsentscheidung / Sicherungsmaßnahmen

Beteiligungsangelegenheit

Geschäftsführungsangelegenheit

Bürgschaft

- abgesetzt - Förderung

Neubau

-unbesetzt-

Neuausrichtung VHS

Mietangelegenheit

Grundstücksangelegenheit

Grundstücksangelegenheit

Geschäftsführungsangelegenheit

Geschäftsführungsangelegenheit

- abgesetzt - Grundstücksangelegenheiten

Immobilienangelegenheit

Bericht gemäß § 24 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Dortmund

Altlastensanierung

Grundstücksangelegenheiten

Aufsichtsratsangelegenheit

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen | Sie erhalten hierzu eine Tischvorlage.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

- unbesetzt -

Vorschlagsliste Sozialgericht

Vorschlagsliste Landessozialgericht

-unbesetzt-

Rahmenvereinbarung

Sachstandsbericht über die laufenden Bau- und Sanierungsmaßnahmen der Gebäude der Kulturbetriebe Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Beratungsleistung

Abschluss der Sanierung des Welpenauslaufs im Tierschutzzentrum und Umwidmung der nicht verausgabten Restmittel

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Mietangelegenheit

Siebter Sachstandsbericht zum Zukunftskonzept Zoo Dortmund 2023

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Vertragsangelegenheit

Neubau Junge Bühne durch das Sondervermögen Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund (SV GVVF)

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Vergabe

Beschaffung

Softwarebeschaffung

Abschluss einer Rahmenvereinbarung

Vergabeverfahren

Beschaffung

Nachtrag: 18.09.2024 Beschaffung

Vergabe

Interimsbeauftragung

Bestellung

Ganzheitliches Konzept zur Partizipation von Kindern und Jugendlichen in Dortmund

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Freihalteplätze für die Vertretung in der Kindertagespflege (KTP)

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Konzept für die Vertretung in der Kindertagespflege (KTP)

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Westfalenhalle Unternehmensgruppe GmbH – Information über die Zeiten der Schließung des Verbindungswegs über das Betriebsgelände der Westfalenhallen Unternehmensgruppe

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Feststellung des Jahresabschlusses 2023 und Gewinnverwendung 2023 für das Deponiesondervermögen der Stadt Dortmund

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Beabsichtigte Direktvergabe der Betriebsleistungen des H-Bahn-Systems an die Dortmunder Stadtwerke AG (DSW21)Hier: Widerruf der Aufgabendelegation gemäß § 21 Abs. 4 der Zweckverbandssatzung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (ZV VRR)

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Nachtrag: 25.09.2024 Beabsichtigte Direktvergabe der Betriebsleistungen des H-Bahn-Systems an die Dortmunder Stadtwerke AG (DSW21)Hier: Widerruf der Aufgabendelegation gemäß § 21 Abs. 4 der Zweckverbandssatzung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (ZV VRR)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Sondervermögen Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht 2023

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Revierpark Wischlingen GmbH – Gewährung eines Sonderzuschusses für das Jahr 2024 so-wie investiver Sonderzuschuss für das Jahr 2025 und Erhöhung der Betriebskostenzuschüsse für die Jahre 2025 ff.

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Zwischenbericht zur Weiterentwicklung des Dortmunder Systemhauses zum 'Digitalen Bauhaus'

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

EURO 2024 - Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung für außerplanmäßige Öffnungen zu Spielen der Türkei

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Verkaufsoffener Sonntag am 01.09.2024 in Teilbereichen der Stadtbezirke Aplerbeck, Hombruch und Mengede

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Vorstellung des Jahresberichtes 2023 der Feuerwehr Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Verkaufsoffener Sonntag am 06.10.2024 in Teilbereichen des Stadtbezirks Hörde

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Bildung einer Einigungsstelle nach dem Personalvertretungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LPVG NRW)

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Wahlhelfende

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Resolution der Bezirksvertretung Innenstadt-West zur Toilettensituation in Dortmund

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Dortmund | Antrag der Fraktion Die Linke+

Ergebnis: zur Kenntnis genommen