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Rat

Mittwoch, 23. September 2009 um 17:00 Uhr

Tagesordnung (31)

1

Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

2

Neubildung des Forums für Seniorinnen und Senioren des Kreises Kleve

4

Satzung zur Änderung der Satzung des Sparkassenzweckverbandes für den Kreis Kleve und die Stadt Kleve

5

Anschaffung einer Weihnachtsbeleuchtung für die Klever Innenstadt

6

Jahresabschluss 2008 der Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft mbH für den Kreis Kleve in Kleve

7

Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft mbH für den Kreis Kleve in Kleve

8

Erhöhung der Gesellschaftsanteile an der Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft mbH für den Kreis Kleve in Kleve

9

Mitwirkung der Stadt Kleve in den Gremien des Deichverbandes Xanten-Kleve (DVXK)

10

Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Kleve vom 19.12.1997 über die Wochenmärkte und Volksfeste (Marktsatzung)

11

Erweiterung des Förderschwerpunktes Sprache an der Förderschule

12

Ergänzung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Aufnahme in Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Kleve

14

Bebauungsplan Nr. 2-278-0 für den Bereich Tweestrom/ alter Bahndamm/ Wilhelm-Sinsteden-Straße

15
17

Satzung der Stadt Kleve über den Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 1-276-0

18

Bebauungsplan Nr. 1-279-0 für den Bereich der Unterstadt

19

Satzung der Stadt Kleve über den Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 1-279-0

20

Satzung der Stadt Kleve über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für Teilflächen der Klever Unterstadt im künftigen Geltungsbereich des Bebauungsplanes 1-279-0

21

Bebauungsplan Nr. 1-167-0 für den Bereich Kavarinerstraße/ Spyckstraße/ Flutstraße/ Ludwig-Jahn-Straße/ Hafenstraße

22

Satzung der Stadt Kleve über den Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 1-167-0

23

115. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich nördlich der Tiergartenstraße zwischen Rindern und Donsbrüggen (Straßentrasse)

24

Bebauungsplan Nr. 3-265-0 für den Bereich nördlich der Tiergartenstraße zwischen Rindern und Donsbrüggen (Straßentrasse)

25

Bebauungsplan Nr. 3-261-0 für den Bereich Apostelstraße/ Breite Straße/ Beginenstraße im Ortsteil Rindern

26

Bebauungsplan Nr. 2-066-3 für den Bereich Olmerstraße im Ortsteil Kellen

27

Entwicklung der Unterstadt - Minoritenplatzbebauung und Rathaus - Fortführung des Verfahrens

28

NKF-Zielformulierungen

29

Mitteilungen

30

Anfragen

I.

I. Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 23.09.2009

Gremien

Details

Ende
18:07 Uhr

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