Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 23. Oktober 2012 um 18:12 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (27)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Straßenbauprojekt B258n Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 06.03.2012 sowie Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP vom 21.05.2012
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Besetzung der Ausschüsse des Rates
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Besetzung der Ausschussvorsitze hier: Wirtschaftsausschuss
beschlossenungeändert beschlossen
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7
8. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Herzogenrath vom 01.01.2005 hier: Ergänzung/Änderung des Straßenverzeichnisses
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Erster Nachtrag zur Satzung über die Festsetzung des Kredites zur Liquiditätssicherung der Stadt Herzogenrath (Kassenkreditsatzung) für das Haushaltsjahr 2012
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Beteiligung der Stadt Herzogenrath am Rettungsdienst
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Fortschreibung SEP hier: a) Anlassbezogene Fortschreibung für den Bereich Grundschule Regenbogenschule und Grundschule Bierstraß b) Gründung eines Grundschulverbundes
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Unkonventionelle Erdgasgewinnung ("Fracking") in Herzogenrath und Umgebung hier: Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE vom 24.09.2012
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Interkommunale Verbraucher-Genossenschaft - KoPart eG
abgelehnt -
13
Regionale Strukturreform; hier: Auflösung der REGIO e. V. und Gründung des Zweckverbandes Region Aachen
beschlossengeändert beschlossen
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14
1. unterjähriges Finanzcontrolling 2012 zum 28.09.2012
zur Kenntnis genommen -
15
Bürgerhaushalt der Stadt Herzogenrath hier: Beratung der TOP 50 Vorschläge sowie Fortführung des Verfahrens
beschlossenungeändert beschlossen
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16
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
beschlossenungeändert beschlossen
- 16.1
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17
Informationen und Anfragen
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18
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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19
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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20
Bildung einer Einigungsstelle
nicht öffentlich
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21
Auftragsvergabe zur Ersatzbeschaffung eines Mannschaftstransport-fahrzeuges (MTF) für die Feuerwehr Herzogenrath – Löschzug Merkstein
nicht öffentlich
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22
Externe Vergabe zur Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplan
nicht öffentlich
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23
Übernahme einer weiteren Ausfallbürgschaft für einen von der GWG aufzunehmenden Kredit zur Erweiterung der Kindertageseinrichtung Ritzerfelder Straße (Roda-Kindertreff)
nicht öffentlich
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24
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
nicht öffentlich
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24.1
Zustimmung zur Leistung eines erheblichen überplanmäßigen Aufwands in Verbindung mit einer überplanmäßigen Auszahlung auf dem Sachkonto 096101, Produkt 0111140, "Erneuerungsmaßnahmen Technologiepark Herzogenrath"
nicht öffentlich
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25
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 20:02 Uhr
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