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Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 23. Oktober 2012 um 18:12 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (27)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Straßenbauprojekt B258n Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 06.03.2012 sowie Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP vom 21.05.2012

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 5

    Besetzung der Ausschüsse des Rates

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    Besetzung der Ausschussvorsitze hier: Wirtschaftsausschuss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    8. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Herzogenrath vom 01.01.2005 hier: Ergänzung/Änderung des Straßenverzeichnisses

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Erster Nachtrag zur Satzung über die Festsetzung des Kredites zur Liquiditätssicherung der Stadt Herzogenrath (Kassenkreditsatzung) für das Haushaltsjahr 2012

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Beteiligung der Stadt Herzogenrath am Rettungsdienst

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Fortschreibung SEP hier: a) Anlassbezogene Fortschreibung für den Bereich Grundschule Regenbogenschule und Grundschule Bierstraß b) Gründung eines Grundschulverbundes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Unkonventionelle Erdgasgewinnung ("Fracking") in Herzogenrath und Umgebung hier: Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE vom 24.09.2012

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    Interkommunale Verbraucher-Genossenschaft - KoPart eG

    abgelehnt
  13. 13

    Regionale Strukturreform; hier: Auflösung der REGIO e. V. und Gründung des Zweckverbandes Region Aachen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 14

    1. unterjähriges Finanzcontrolling 2012 zum 28.09.2012

    zur Kenntnis genommen
  15. 15

    Bürgerhaushalt der Stadt Herzogenrath hier: Beratung der TOP 50 Vorschläge sowie Fortführung des Verfahrens

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 16

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 16.1

    Konjunkturpaket II

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 17

    Informationen und Anfragen

  19. 18

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  20. 19

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  21. 20

    Bildung einer Einigungsstelle

    nicht öffentlich

  22. 21

    Auftragsvergabe zur Ersatzbeschaffung eines Mannschaftstransport-fahrzeuges (MTF) für die Feuerwehr Herzogenrath – Löschzug Merkstein

    nicht öffentlich

  23. 22

    Externe Vergabe zur Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplan

    nicht öffentlich

  24. 23

    Übernahme einer weiteren Ausfallbürgschaft für einen von der GWG aufzunehmenden Kredit zur Erweiterung der Kindertageseinrichtung Ritzerfelder Straße (Roda-Kindertreff)

    nicht öffentlich

  25. 24

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

    nicht öffentlich

  26. 24.1

    Zustimmung zur Leistung eines erheblichen überplanmäßigen Aufwands in Verbindung mit einer überplanmäßigen Auszahlung auf dem Sachkonto 096101, Produkt 0111140, "Erneuerungsmaßnahmen Technologiepark Herzogenrath"

    nicht öffentlich

  27. 25

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
20:02 Uhr

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