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Rat

Mittwoch, 01. Oktober 2025 um 15:00 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (34)

1

Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 09.07.2025 - öffentlicher Teil -

Ergebnis: Niederschrift mit Einwendung (s. nächste Niederschrift)

2

30. Nachtrag zur Hauptsatzung der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

3

Verleihung des goldenen Schöffensiegels

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

4

Dienstanweisung für die örtliche Rechnungsprüfung der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5

Satzung über die Durchführung eines Ratsbürgerentscheides zur Olympia-Bewerbung der Region Rhein-Ruhr

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5.1

Ergänzungsantrag zu Beratungsvorlage 4396/X - Satzung über die Durchführung eines Ratsbürgerentscheides zur Olypmia-Bewerbung der Region Rhein-Ruhr; hier: Fraktionsantrag der FDP vom 01.10.2025

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

6

Außerordentliche Mitgliederversammlung des Städtetages NRW; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NRW

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

7

Beteiligung der Trianel GmbH durch Erwerb von Kommanditanteilen an der Trianel BESS 1 GmbH & Co. KG (T-BESS 1) i.H.v. bis zu 25% des Kommanditkapitals der T-BESS 1 von EUR 2.500,- sowie der (mittelbaren) Beteiligung der T-BESS 1 an der Trianel Batter

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

8

Teilnahme der Stadt Mönchengladbach an der bundesweiten Kundenbefragung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

9

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2025 (3. Nachweisung)

Ergebnis: Kenntnisnahme

10

Verschmelzung der Kreisbau AG auf die Gemeinnützige Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft mbH //

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11

Beteiligung der EWMG - Entwicklungsgesellschaft der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

Beteiligung der NEW Kommunalholding über die NEW AG mit der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH (Wachstumspartnerschaft II)

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

13

Beteiligung über die NEW Kommunalholding GmbH und die NEW AG an der neu gegründeten NEW Hückelhoven GmbH & Co. KG und deren Komplementärin NEW Hückelhoven Verwaltungs-GmbH

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14

Wirtschaftsplan 2026 der mags AöR/ hier: Einbringung

Ergebnis: Kenntnisnahme

15

Erster Nachtrag zur Satzung der Stadt Mönchengladbach über die Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

16

Erster Nachtrag zur Satzung für das Jugendparlament der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

17

Zuwendung an die die AWO Familienservice gGmbH für ein Präventions- und Aufklärungsangebot zum Mediennutzungsverhalten für Kinder und Jugendliche

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

18

Fortführung der Betriebsführung der Kinderhäuser Änne-Kremer-Haus und Jakob-Kremer-Haus durch den Sozialdienst katholischer Frauen e.V. Mönchengladbach (SkF) ab dem 01.01.2026

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

19

Jahresabschluss 2024 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Neue Verwaltungsgebäude Rheydt

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

20

Wirtschaftsplan EäE Neue Verwaltungsgebäude Rheydt 2026

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

21

Berichtswesen & Grundsatzangelegenheiten, Jahresabschluss des gmmg für das Wirtschaftsjahr 2024

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

22

Teilnahme der Stadt Mönchengladbach am Landesprogramm "Go4Gewerbe" zur Entwicklung der Trabrennbahn am Flughafen Mönchengladbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

23

Bebauungsplan Nr. 807/S (Bachstraße/ Botzkuhlenweg) - Prüfung Stellungnahmen; Satzungsbeschluss

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

24

Bebauungsplan Nr. 789/N („Europaplatz") - Prüfung Stellungnahmen; Satzungsbeschluss

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

25

229. Änderung des Flächennutzungsplanes („Europaplatz") - Prüfung Stellungnahmen; abschließende Beschlussfassung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

26

"Benennung eines Wahlkandidaten für die Wahl des Verbandsausschusses des Wasser- und Bodenverbandes Mittlere Niers."

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

27

Zuschuss für das Projekt Schlau der AIDS-Hilfe Mönchengladbach / Rheydt e.V., hier: Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FDP und Die Fraktion vom 20.08.2025

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

28

Anfragen und Mitteilungen

28.1

Anfrage BM Siemes (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN)

28.2

Anfrage RH Büschgens (SPD)

28.3

Anfrage RH Ferl (CDU)

28.4

Anfrage RF Odermatt (CDU)

28.5

Anfrage RH M. Schmitz (CDU)

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.09.2025

Gremien

Details

Ende
16:05 Uhr

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