Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 24.03.2020

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 24.03.2020

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Der Tagesordnungspunkt wird voraussichtlich in der Sitzung des Rates am 16.06.2020 beraten.

Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Grundstücksangelegenheiten

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Eupener Straße

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Der Tagesordnungspunkt wurde im Wege der Dringlichkeitsentscheidung entschieden und wird dem Rat in seiner nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt.

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Kirchheim, Am Eulenhorst

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Der Tagesordnungspunkt wurde im Wege der Dringlichkeitsentscheidung entschieden und wird dem Rat in seiner nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt.

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Marsstraße

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Der Tagesordnungspunkt wurde im Wege der Dringlichkeitsentscheidung entschieden und wird dem Rat in seiner nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt.

Erwerb eines Grundstücks als öffentliche Grünanlage im OT Euskirchen, Jahnstraße

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Der Tagesordnungspunkt wurde im Wege der Dringlichkeitsentscheidung entschieden und wird dem Rat in seiner nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt.

Erwerb eines Ackerlandgrundstücks in der Gemarkung Euskirchen

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Der Tagesordnungspunkt wurde im Wege der Dringlichkeitsentscheidung entschieden und wird dem Rat in seiner nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt.

Gesetzliches Vorkaufsrecht an mehreren Grundstücks(teil)flächen im OT Kuchenheim, Flamersheimer Weg und Rheinbacher Weg und Vorlage einer Abwendungsvereinbarung

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Der Tagesordnungspunkt wurde im Wege der Dringlichkeitsentscheidung entschieden und wird dem Rat in seiner nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt.

Erwerb eines Gebäudegrundstücks im OT Euskirchen, Johannesbergstraße, groß: 237 m²

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Der Tagesordnungspunkt wurde im Wege der Dringlichkeitsentscheidung entschieden und wird dem Rat in seiner nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt.

Erwerb einer Gemeinbedarfsfläche im OT Wüschheim, P.C.-Ettighoffer-Straße

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Der Tagesordnungspunkt wurde im Wege der Dringlichkeitsentscheidung entschieden und wird dem Rat in seiner nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt.

Erwerb von zwei künftigen Gemeinbedarfsflächen im Tausch gegen drei Bauerwartungslandflächen im OT Kuchenheim, Auf dem Acker / Humperdinckstraße, An der Bönn’chen Straße

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Der Tagesordnungspunkt wurde im Wege der Dringlichkeitsentscheidung entschieden und wird dem Rat in seiner nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt.

Veräußerung einer Gemeinbedarfsfläche in Euskirchen, Weiße Erde

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Der Tagesordnungspunkt wurde im Wege der Dringlichkeitsentscheidung entschieden und wird dem Rat in seiner nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt.

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer bebauten GI-Fläche im IPAS, Barentsstraße, bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts hier: Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Der Tagesordnungspunkt wird voraussichtlich in der Sitzung des Rates am 16.06.2020 beraten.

Veräußerung einer ca. 1.182 m² großen GE-Fläche im EURO-Park, Otto-Lilienthal-Straße

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Der Tagesordnungspunkt wurde im Wege der Dringlichkeitsentscheidung entschieden und wird dem Rat in seiner nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt.

Veräußerung einer ca. 1.710 m² großen GE-Fläche im EURO-Park, Otto-Lilienthal-Straße

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Der Tagesordnungspunkt wurde im Wege der Dringlichkeitsentscheidung entschieden und wird dem Rat in seiner nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt.

Veräußerung einer 6.924 m² großen GE-Fläche im EURO-Park, Otto-Lilienthal-Straße

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Der Tagesordnungspunkt wurde im Wege der Dringlichkeitsentscheidung entschieden und wird dem Rat in seiner nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt.

LEP-Fläche Euskirchen / Weilerswist Anstalt des öffentlichen Rechts (LEP-AöR) hier: 1. Neufassung der Vereinbarung zur gemeinsamen Finanzierung und Entwicklung der interkommunalen Ansiedlung von flächenintensiven Großvorhaben auf der LEP-Fläche in Euskirchen / Weilerswist

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde in der Sitzung des Rates am 24.03.2020 beraten.

Ankaufsangebot einer Immobilie im OT Kirchheim, Talsperrenstraße

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Der Tagesordnungspunkt wird entweder zu einem späteen Zeitpunkt beraten oder die Verwaltung wird über den Sachstand berichten.

Fraktionsanträge

Anfragen/Mitteilungen

Prüfung tageweiser kostenfreier Busverkehre hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 15.01.2020

Verwaltungsvorlagen

Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten für das Jahr 2019

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Der Tagesordnungspunkt wird voraussichtlich in der Sitzung des Rates am 16.06.2020 beraten.

Aktualisierung der Geschäftsordnung der Seniorenvertretung

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Der Tagesordnungspunkt wird voraussichtlich in der Sitzung des Rates am 16.06.2020 beraten.

Partizipationsgremium für ausländische Einwohner/innen und Neufassung der Wahlordnung

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Der Tagesordnungspunkt wird voraussichtlich in der Sitzung des Rates am 16.06.2020 beraten.

26. Änderung der Hauptsatzung der Kreisstadt Euskirchen

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Der Tagesordnungspunkt wird voraussichtlich in der Sitzung des Rates am 16.06.2020 beraten.

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Der Tagesordnungspunkt wird voraussichtlich in der Sitzung des Rates am 16.06.2020 beraten.

Gesamtabschluss 2013

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Der Tagesordnungspunkt wird voraussichtlich in der Sitzung des Rates am 16.06.2020 beraten.

Gesamtabschluss 2014

Änderung des Straßenausbaubeitragsrechts in Nordrhein-Westfalen

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass hier: 16. Euskirchener Stadtfest

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde in der Sitzung des Rates am 24.03.2020 beraten.

Brandschutzbedarfsplan

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde in der Sitzung des Rates am 24.03.2020 beraten.

Bestellung und Ernennung eines neuen sowie Verabschiedung des alten Leiters der Feuerwehr

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde in der Sitzung des Rates am 24.03.2020 beraten.

Inhouse-Vergabe an die SVE über die Durchführung der gemeinwirtschaftlichen Verkehre in der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde in der Sitzung des Rates am 24.03.2020 beraten.

Beratung der Haushaltssatzung

Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2020

Parkplätze für Einpendler hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 23.01.2020

Ergebnis: Die Sitzung hat nicht stattgefunden. Der Tagesordnungspunkt wird voraussichtlich in der Sitzung des Rates am 16.06.2020 beraten.

Stellenplan 2020

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde in der Sitzung des Rates am 24.03.2020 beraten.

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2020

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde in der Sitzung des Rates am 24.03.2020 beraten.

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung