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Bezirksvertretung Lütgendortmund

Dienstag, 03. Februar 2026 um 17:00 Uhr Werner Str. 10, 44388 Dortmund, Haus der sozialen Dienste

Tagesordnung (52)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschriftüber die 2. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 09.12.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Einwohnerfragestunde

2

Grundstücksangelegenheiten

Nicht-öffentlich
2.1

Schrottimobilie Provinzialstraße 356

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.1

DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Stand der Flächensuche und weiteres Vorgehen an den Standorten

Nicht-öffentlich
2.2

Aufnahme in das Angstraumkataster und Installatation einer Beleuchtung auf dem Teilstück der Siedlung Auf der Kiste (über die Brücke des Schmechtingbaches) bis zur Froschlake

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Versch. Problemlagen in Do-Marten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Berichterstattung

3

Personalangelegenheiten

Nicht-öffentlich
3.1

Bestellung der Leitung der Bezirksverwaltungsstelle Lütgendortmund

Nicht-öffentlich
4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4

Sonstiges

Nicht-öffentlich
4.1

Bitte um Einrichtung eines Schwerbehindertenparkplatzes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Bitte um Installation eines Geschwindigkeitsdisplays in der Dörhoffstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Aufnahme in das Angstraumkataster und Installatation einer Beleuchtung auf dem Teilstück der Siedlung Auf der Kiste (über die Brücke des Schmechtingbaches) bis zur Froschlake

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters

6

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün

6.1

Geplante Erneuerung der Straßenleuchten in den Stadtbezirken für das Jahr 2026; Baubeschluss für die neue LED-Straßenbeleuchtungstechnik im Rahmen des Straßenbeleuchtungsvertrages

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Novelle des Städtebaurechts 2025Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")

Ergebnis: vertagt

6.3

Energiebericht 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Internationale Gartenausstellung Ruhrgebiet (IGA) 2027, Sachstand 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Antrag der SPD-Fraktion; Übernahme des Martin-Luther-King Hauses im Stadtbezirk Lütgendortmund durch die Stadt Dortmund

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.6

Antrag der SPD-Fraktion; hier: Grünfläche Adelheidweg/Ursulastraße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.7

Antrag SPD-Fraktion; Querungshilfe in der Steinhammerstraße, Höhe des Ausgangs Steinhammerpark

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.8

Antrag der CDU-Fraktion; Errichtung eines Zebrastreifens an der Hedwigstraße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.9

Protokoll eines Ortstermins am 04.12.25; hier: Antrag der CDU-Fraktion: Einmündung Holtestraße/ Käthe-Schaub-Weg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.10

Protokoll eines Ortstermins am 04.12.25; hier: Antrag der CDU-Fraktion: Fußgängerüberweg an der Einmündung Limbecker Str./Westermannstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.11

Protokoll eines Ortstermins am 04.12.25 zum Antrag der CDU-Fraktion; Verkehrssituation Volksgartenstr./Fehmarnsundweg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.12

Protokoll eines Ortstermins am 04.12.25; hier: Probleme mit der Abfallentsorgung durch die EDG

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

8

Soziales, Arbeit und Gesundheit

9

Kultur, Sport und Freizeit

10

Schule

11

Kinder, Jugend und Familie

12

Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

12.1

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Schaffung von dringend notwendigen temporären Schulraumressourcen und Rettungsinfrastruktur.

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12.2

Bauagenda Hochbau 2026 ff. mit den Arbeitsprogrammen der Fachbereiche Liegenschaften (FB 23) und der Städtischen Immobilienwirtschaft (FB65)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Antrag auf Förderung zur Sanierung der Gründungsfahne

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.4

HH-Mittel der BV Lütgendortmund; hier Widerruf von Mitteln aus der Vereinsförderung 2025 (DS-Nr.38591-25)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

14

Mitteilungen

14.1

Festzusetzende Veranstaltungen nach Titel IV Gewerbeordnung; hier geplante Veranstaltungen im Jahr 2026 im Stadtbezirk Lütgendortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.2

Zustand des Spielplatzes Hebelerweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Anfragen

15.1

Anfrage der SPD-Fraktion; Beleuchtung des Hauptweges im Park der Generationen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15.2

Anfrage der SPD-Fraktion; hier: Wohnbebauung auf der Fläche der ehemaligen Hauptschule Bövinghausen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
17:53 Uhr

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