Rat
Mittwoch, 08. Mai 2024 um 14:09 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (78)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.02.2024 (SI-RAT/001/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus aktuellem Anlass
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Tod eines Pferdes während eines Rennens am 5. Mai 2024 auf der Galopprennbahn Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Unwetter mit Regen, Hagel und Gewitter am 2. Mai 2024 und Folgen, insbesondere für den Düsseldorfer Süden
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Lemmer: Unwetter mit Regen, Hagel und Gewitter am 2. Mai 2024 und Folgen, insbesondere für den Düsseldorfer Norden
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Lemmer: Schutz von Tieren und Bepflanzungen an der Lilienthalstrasse (Baustelle U 81) durch eine zusätzliche Bewässerung nach stundenlangem Starkregen
Ergebnis: beantwortet
Anfragen
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Zahl der Gewaltfälle an Schulen in Düsseldorf seit 2014 bis heute
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Bademeister in Düsseldorfer Schwimmbädern
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: modernisiertes Staatsbürgerschaftsrecht
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Heinrich-Heine-Platz
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Ein Drittel frei finanzierter Wohnungsbau auf städtischen Flächen - zu welchem Preis?
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Abläufe bei der Überprüfung von Kurzzeitvermietungsangeboten auf Einhaltung der Wohnraumschutzsatzung
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Quartiersentwicklung Altstadt (Ratsbeschluss RAT/314/2023)
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Ein Jahr Masterplan Handwerk – Perspektiven nach dem ersten Spitzengespräch
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Plan °C für Düsseldorf - Gesundheitsschutz für alle
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Rechtliche Fragen zum geplanten Neubau eines Opernhauses
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Aggressives Betteln im Verkehrsraum
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Anschlag auf die Crocus City Hall Moskau am 22. März 2024 und die Reaktion in und aus Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Spillner: Aktueller Sachstand im Verfahren zum 39er Denkmal und zum Reeser Platz
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Lehmann: Beflaggung des Rathauses am Internationalen Tag der Roma
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Brandschutz in Düsseldorfer U-Bahnhöfen und U-Bahnzügen, die dort durchfahren und anhalten
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: Auswirkungen und Einschränkungen für Gastronomen, Bauherren, u.a., Umwelt und Tiere im Stadtgebiet während der Fußball-Europameisterschaft 2024
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: Absperrung auf der Rasenfläche Kö-Bogen II
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Mirus: Umgang der Stadt Düsseldorf mit Kunst am Bau und Baudenkmälern
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Fix: CO2 – Ernährungsbilanz und dadurch entstehenden Kosten durch städtische Betriebe
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Fix: Bildung für nachhaltige Entwicklung in städtischen Bildungseinrichtungen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Mirus: Stadtverpflegung
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Opelt: Kriminalitätsstatistik 2023: Wie wird Düsseldorf endlich wieder sicher?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Radverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission für nachhaltige Entwicklung
Ergebnis: zurückgezogen
Änderung bei Besetzung des örtlichen Beirats der gemeinsamen Einrichtung (Jobcenter)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Richtlinie zur Vergabe von Fördermitteln für das Hof- und Fassadenprogramm
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Flächennutzungsplanänderung Nr. 173 (Entwurf) - Heerdter Landstraße: Bau- und Gartenfachmarkt - Stellungnahmen, Planbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 04/009 - Bau- und Gartenfachmarkt Heerdter Landstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Flächennutzungsplanänderung Nr. 208 (Entwurf) - Hansaallee / Schwalmstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Richtlinie zur Vergabe von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/017 - Kennedydamm 55
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beitritt der Landeshauptstadt Düsseldorf zum Bund der Wasserstoffregionen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundsatzbeschluss zur Umsetzung von feuerwehrorganisatorischen Maßnahmen ab 2024 – Feuerwehrorganisatorische Maßnahmen I (FOM I)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion zur Vorlage BAU/009/2024, Grundsatzbeschluss zur Umsetzung von feuerwehrorganisatorischen Maßnahmen ab 2024 – Feuerwehrorganisatorische Maßnahmen I (FOM I)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Entwurf Jahresabschluss 2023
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entwurf des NKF-Gesamtabschlusses 2020 der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Deutsche Oper am Rhein - Opernhaus der Zukunft: Auslobungsbeschluss
Ergebnis: vertagt
Deutsche Oper am Rhein - Opernhaus der Zukunft: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Bedarfsbeschlusses für die Standortentscheidung auf dem Gelände der Messe GmbH Düsseldorf und Errichtung einer Interimsspielstätte
Ergebnis: vertagt
Herbeiführung eines Bedarfsbeschlusses für die Errichtung eines Hochregallagers als Lagerstätte des Opernfundus der Deutschen Oper am Rhein
Ergebnis: vertagt
Wiederwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Bedarfsbeschlusses „Ersatzneubau der zweizügigen Katholischen Grundschule Rather Kreuzweg inkl. Zweifeld-Sporthalle"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Änderungsbeschlusses für das Projekt „Gesamtschule Aldekerkstraße mit Dreifachsporthalle“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Namensänderung des Franz-Jürgens-Berufskollegs in Technisches Berufskolleg Färberstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Städtisches Weiterbildungskolleg, Auflösung des Teilstandortes Emil-Barth-Straße 45 und Umzug des Bildungsgangs Abendrealschule an den Standort Rückertstraße 6
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entsendung von Mitgliedern des Seniorenrates als sachkundige Einwohnerinnen/Einwohner in die Ratsausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufgaben- und Umgrifferweiterung der Kleinen Kommission Kö-Bogen und Umbenennung in Kleine Kommission „Kö-Bogen & KAP“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Zukunftswerkstatt Düsseldorf GmbH- Ersatzwahl -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beschlusskontrolle des Rates
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufsichtsrat der SWD Städt. Wohnungsgesellschaft mbH & Co. KG - Ersatzwahl der Arbeitnehmervertreter/innen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Bädergesellschaft Düsseldorf mbH - Ersatzwahl
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beirat der Bädergesellschaft Düsseldorf mbH - Ersatzwahl
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Einrichtung eines Runden Tisches „Alter Hafen“
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Erhalten statt abreißen! Kulturbauten sanieren statt Oper neu bauen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Nie wieder ist jetzt! Der Tag der Befreiung vom Faschismus muss Feiertag werden
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktionen Die PARTEI-Klima-Fraktion und DIE LINKE: Unterstützung der Seenotrettung
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Kostenlimit für den Neubau des Opernhauses
Ergebnis: vertagt
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Hochhausrahmenplan beachten: Die Schutzzone Altstadt und Königsallee gilt auch für ein neues Opernhaus
Ergebnis: vertagt
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Gartendenkmal Hofgarten schützen
Ergebnis: vertagt
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Preisgericht des Architekturwettbewerbs für den Neubau des Opernhauses demokratisch besetzen
Ergebnis: vertagt
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Unterzeichnung des “Plant Based Treaty”
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Anbringung einer Verbotsbeschilderung vor den Eingängen aller Düsseldorfer Schulen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber in der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP: Städtebündnis „Sichere Häfen“
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bericht aus der Kleinen Kommission Kunstpalast
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Düsseldorfer Gesundheitskonferenz - Ersatzbestellung eines ordentlichen Mitglieds
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 06.05.2024
Gremien
Details
- Ende
- 18:39 Uhr
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