Rat
Freitag, 16. Juni 2000 um 16:00 Uhr Rathaus, Großer Sitzungssaal
Tagesordnung (24)
Öffentlicher Teil
Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom
Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner
Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW
Gestaltung Alter Markt
Entscheidung über erhebliche über- /außerplanmäßige Mehrausgaben
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Gewährung von Zuschüssen an örtliche Organisationen
Ergebnis: Mit Mehrheit ohne Enthaltungen
Endgültiger Ausbau der Gartenstraße von Mindener Straße bis Marien-Friedhof hier: Ausbauprogramm
Ergebnis: Mit Mehrheit ohne Enthaltungen
Endgültiger Ausbau der Siemensstraße hier: Ausbauprogramm
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Endgültiger Ausbau der Friedrichstraße hier: Ausbauprogramm
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Herford über die Erhebung des Erschließungsbeitrages vom 13.09.1978
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Herford über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG (Kommunalabgabengesetz) für straßenbauliche Maßnahmen vom 13.09.1978
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Grillplatzsatzung
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
Bebauungsplan Nr. 7.59 "Laarer Straße / Hausheider Straße" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Mit Mehrheit ohne Enthaltungen
Endgültiger Ausbau der Erschließungsstraßen im B.Plan Nr. 7.59 von Planstraße 1bis Planstraße 3 (ehemaliges JVA-Gelände) hier: Ausbauprogramm
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Bebauungsplan Nr. 6.53 "Altensenner Weg / Aatal" Teil A hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Bebauungsplan Nr. 6.40a "Flachsbach" vereinfachte Änderung Nr. 1.00 gemäß § 13 BauGB hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Benennung eines Vertreters für den Aufsichtsrat der EMR-GmbH
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
Neueinrichtung eines Beirates für Stadtbildpflege; hier: Zusammensetzung
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
ehrenamtliche Richter VG Minden
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Forum der Möbelwirtschaft, Kunst und Kultur hier: Genehmigung der Abstimmung des Vertreters der Stadt in der Gesellschafterversammlung der MKK gGmbH über den Wirtschaftsplan 2000
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 30.05.2000 bzgl. Forum der Möbelwirtschaft, Kunst und Kultur hier: Sachstandsbericht
Weiterer Ausbau der B 239 hier: Verabschiedung einer Resolution
Ergebnis: Mit Mehrheit ohne Enthaltungen
Regelungen zur Geschäftsführung der HVV GmbH
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Gremien
Details
- Ende
- 19:35 Uhr
- Adresse
- Rathausplatz 1
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