Hauptausschuss
Mittwoch, 07. Juli 2010 um 16:04 Uhr Rathaus-Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (89)
Übergeordnete Angelegenheiten
Verleihung einer Ehrenbezeichnung
Haushalt / Haushaltssicherungskonzept
Haushaltsreden
Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010-2014 - Teil II
Ergebnis: vertagt auf Rat
Antrag zum Haushaltsplan-Entwurf für die Haushaltsjahre 2010 und 2011
Ergebnis: vertagt auf Rat
1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2010/2011
Ergebnis: vertagt auf Rat
Empfehlungen der Fachausschüsse
Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Haushaltsplan-Entwurf 2010/2011
Ergebnis: vertagt auf Rat
Empfehlungen der Bezirksvertretungen
Fraktionsanträge
Weitere Rationalisierung in der Verwaltung
Ergebnis: vertagt auf Rat
Kulturförderabgabe für Wuppertal
Ergebnis: vertagt auf Rat
Einzeldrucksachen mit Auswirkungen auf den Haushaltsplan-Entwurf 2010/2011
Festlegung der Landschaftsumlage 2010
Ergebnis: vertagt auf Rat
2. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2010/2011
Einwendungen gegen den Haushaltsplan-Entwurf 2010/2011
Haushaltssatzung 2010/2011
Beschlüsse zur mittelfristigen Finanzplanung
Beschlüsse zum Stellenplan
Fragestunde (nur Rat)
Große Anfrage der WfW an das Gebäudemanagement und den Rat der Stadt
Antwort auf die Große Anfrage der WfW an das Gebäudemanagement und den Rat der Stadt
Große Anfrage zur Rollhockey-Europameisterschaft
Antwort der Verwaltung
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Senkung der Abwassergebührensätze
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge
Runder Tisch für Handwerk und Stadt
Weitere Rationalisierung in der Verwaltung
Evaluation der Tätigkeit der Bergischen Entwicklungsagentur
Ergebnis: vertagt auf Rat
Einführung einer Familienkarte als erweitertes Angebot des Familienclub Wuppertal
Resolution Offener Ganztag
Ergebnis: vertagt auf Rat
Wuppertal und die Bergischen Städte fordern den Erhalt der Müngstener Brücke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Alternative Finanzierungsquellen mit bürgerschaftlichem Engagement prüfen
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Auslobung Wuppertals als Fairtrade-Stadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Sammelwidersprüche gegen die Veröffentlichung von Häusern und anderen Objekten bei Google Street View
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kulturförderabgabe für Wuppertal
Aufhebung der festgesetzten Zügigkeit an den Gemeinschaftsgrundschulen
Resolution Eigenmittelbei Förderung durch den Bund
Ergebnis: vertagt auf Rat
Ortsrecht
Abweichungssatzung Märkische Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Denkmalbereichsatzung für den historischen Ortskern Beyenburg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dritte Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Bereich von Angeboten der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.07.2010 bis 30.06.2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erste Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung vom 16.12.2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erste Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 16.12.2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Entwurf des ersten Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2009 der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU) für das Geschäftsjahr 2009
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2009 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2009 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Entlastung des Betriebsausschusses der APH Alten- und Altenpflegeheime (APH) für das Geschäftsjahr 2009
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2009 der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1044 V - Neuenbaumer Weg -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplanverfahren Nr. 1057 - Ludgerweg / Filchnerweg / Domänenweg -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1069 - Bredde / Berliner Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1131 - nördlich Widukindstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1127 - Kaiserstraße / Lienhardstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1086 - Bayreuther Straße / Briller Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 811 - Mollenkotten -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2011/Katalogentwurf 2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Anerkennung des Mietspiegels 2010 als qualifizierter Mietspiegel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufestlegung der Geschäftsbereiche der Beigeordneten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Veräußerung des Anteils an der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH an die Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anteilserwerb an der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterentwicklung des Regionalbüros
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufbau und Entwicklung eines Bildungsnetzwerkes in der Bildungsregion Wuppertal
Weiterführung der integrativen Lerngruppe - zieldifferent - in der Sekundarstufe I
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) Gemeinsame Beschulung verschiedener Bildungsgänge
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) Bildungsgang "Berufsschule Textillaborant nach APO BK Anlage A
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung der städt. Tageseinrichtung für Kinder Rathenaustr. 20 durch Errichtung eines Anbaus für den Betrieb von weiteren 3 Gruppen sowie die Errichtung eines Ersatzbaus für die städt. Tageseinrichtung für Kinder Dahler Str. 59
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Auslaufende Auflösung der Gemeinschaftshauptschule Elberfeld-Mitte, Gertrudenstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Abgesetzt. Von der Verwaltung zurückgezogen.
Vertreterbenennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung/ Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Agentur für Arbeit Wuppertal - Ausschuss für anzeigenpflichtige Entlassungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung in Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung der Mitglieder für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Wuppertal
Ergebnis: vertagt auf Rat
Einführung eines Stadtverordneten
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.07.2010
Gremien
Details
- Ende
- 16:25 Uhr
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