Bezirksvertretung Lütgendortmund
Dienstag, 07. Mai 2024 um 17:00 Uhr Werner Str. 10, 44388 Dortmund, Haus der sozialen Dienste
Tagesordnung (67)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) über die 31. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 12.03.24
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschriftüber die 31. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 12.03.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Sonstiges
Nicht-öffentlichNachtrag: 07.05.2024 Sparkassen-Filiale und Fahrgastunterstand Aldi Marten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 07.05.2024 Fahrbahnzustand Wilhelmshöh-Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 07.05.2024 Fragen und Anregungen zu Marten und Germania
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung
Berichterstattung zur Quartierskoordination Marten – 3. jährliche Berichtsvorlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Straßenschäden Lütgendortmunder Hellweg
Ergebnis: überweisen
Vermüllung S-Bahndamm im Bereich Germania
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Holte- und Hendersonstraße; Ärgernis des falschen Parkens, kein Durchkommen auf dem Bürgersteig
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fahrbahnzustand Wilhelmshöh
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Bauleitplanung; Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Hom 295hier: Entscheidung über Stellungnahmen; Zustimmung zur Zulassung von Bauvorhaben gem. § 33 Abs. 1 BauGB; Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die BezirksvertretungenReduzierung der Straßen im Vorbehaltsnetz
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans - Zentrale Versorgungsbereiche hier: Beschluss zur Veröffentlichung der 93. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Änderung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates der Stadt Dortmund;Nachbesetzung zweier externer Mitglieder
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zukunftsfähige Zentren: Start der Bearbeitung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Stellplatzsatzung zu Gunsten des öffentlich geförderten Wohnungsbaus- Vertagung aus März 2024
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Änderung der Stellplatzsatzung zu Gunsten des öffentlich geförderten Wohnungsbaus, hier: Protokollnotiz AKUSW und Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Der Rat der Stadt Dortmund fordert die Verwaltung auf, auf Anträge der Bezirksvertretungen spätestens zur übernächsten Sitzung eine Rückmeldung zu geben
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der SPD-Fraktion; Ausschilderung des Industriemuseums Zeche Zollern II/IV am Bahnhof Do-Bövinghausen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion; Ertüchtigung des Bahnhofes Dortmund-Bövinghausen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Sachstandsbericht Senior*innenarbeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
Kulturelle-/Interkulturelle Förderung der Sparkasse 2024; hier Interkulturelles Sommerfest
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kulturfördermittel der Sparkasse 2024; hier: Reiseerlebnisbericht Portugal
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kulturfördermittel der Sparkasse 2024; hier: Kabarettveranstaltung mit der Künstlerin Kriszti Kiss am 14.06.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schule
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2024/25
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kinder, Jugend und Familie
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 16. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
15. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bitte um Förderung zur Errichtung eines Mahnmals an der Heinrich-Böll-Gesamtschule
Ergebnis: überweisen
Information zur BV-Mitteldatenbank
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses um eine Fahrzeughalle an der Freiwilligen Feuerwehr Lütgendortmund Löschzug 19 - Anpassung der Investitionskosten
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Masterplan „Kommunale Sicherheit 2.0“: Konzeption der Quartierslabore
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entgeltordnung für die Teilnahme an den von der Stadt Dortmund veranstalteten Traditionskirmessen einschließlich der hiermit verbundenen Krammärkte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Stellungnahme der EDG zu Parksituation Gareisstraße/Lütgendortmunder Hellweg (DS-Nr. 19774-21 - Jan. 2021)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulwegbeleuchtung, Volksgartenstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schlechter Straßenzustand Uranusstraße; in Richtung Freiligrath-Grundschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht zum Antrag der SPD-Fraktion; Beleuchtung des Hauptweges im Park der Generationen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht zu Baustelleninformationssystem
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht zu Geh- und Radweg zwischen Froschlake, Germania u. Kesselborn in Marten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht zu Straßenausbau Linnenweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulwegsicherung Marienborn Grundschule, Protokoll eines Ortstermins vom 15.02.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht zu Gefahrenstelle B235 Auffahrt in Richtung Bochum/Essen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht zu SPD-Antrag zu "Bank an der Haltestelle - Am Volksgarten"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht zu Besucherparkplätze Kavernenweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verordnung über die Sperrzeit bei Volksfesten und Kirmesveranstaltungen hier: Stellungnahme zur Ergänzungsfrage (BV-Sitzung vom 12.12.23 - TOP 13.2 - einstimmig empfohlen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion; Information über den Zustand des Hallenbades Lütgendortmund
Ergebnis: eingebracht
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 18:48 Uhr
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