Bezirksvertretung Eving

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift über die 20. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 26.04.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Genehmigung der Niederschrift über die 20. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 26.04.2023

Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung Eving

Ergebnis: vertagt

Öffnung des Maienweges (ehemalige Drucksache Nr.: 18853-20-E3)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Berichterstattung Digitalisierung

Bergstraße / Belle-Alliance-Straße "Einfügen einer schraffierten Fläche"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Anfrage Wohnsiedlung (Anfrage SPD-Fraktion)

Antrag auf Tempo 30 km/h auf der Kemminghauser Straße zwischen der Einmündung Lüdinghauser Straße und Württemberger Straße aus Lärmschutz- und ImmissionsschutzgründenEhemals DS-Nr.: 15801-19-E6

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Grundstücksangelegenheiten

Nachtrag: 24.05.2023 Verkehrssituation an der Emscherallee/Kemminghauser Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Antrag auf Tempo 30 km/h auf der Kemminghauser Str. zwischen der Einmündung Lüdinghauser Str. und Württemberger Str. aus Lärmschutz- und ImmissionsschutzgründenEhemals DS-Nr.: 15801-19-E6; hier: mündlicher Zusatz-/Ergänzungsantrag

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Verwendung der Mittel der Sparkasse Dortmund zur Förderung der Kulturarbeit und interkultureller Projekte in den Dortmunder Stadtbezirken; hier: Antrag der Stadtteilbibliothek auf Förderung der Veranstaltung "Mit Musik geht alles besser"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verwendung der Mittel der Sparkasse Dortmund zur Förderung der Kulturarbeit und interkultureller Projekte in den Dortmunder Stadtbezirken; hier: Antrag der Stadtteilbibliothek auf Förderung der Veranstaltung "Die Witwe trinkt Piccolo"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Kurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung bis zum Schuljahr 2028/29 (Grundschulen) bzw. 2029/30 (weiterführende Schulen)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Nachtrag: 24.05.2023 Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung bis zum Schuljahr 2028/29 (Grundschulen) bzw. 2029/30 (weiterführende Schulen); hier: Errichtung einer Gesamtschule in Dortmund-Eving (Zusatz- u. Ergänzungsantrag SPD-Fraktion)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2023/24 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Geschäftsbericht 2022 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Erneuerung einer Lichtsignalanlage im Stadtbezirk Eving

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Erster Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Neuaufstellung des Regionalplans Ruhrhier: Stellungnahme der Stadt Dortmund zum Entwurf des Regionalplans Ruhr im Rahmen der dritten Beteiligung gem. § 9 Abs. 3 ROG

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 9. Sachstandsbericht

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Einsatz von Mehrwegsystemen bei Veranstaltungen in Dortmund (Drucksache Nr.: 31204-23) - wird nachgereicht -

Ergebnis: zurückgezogen

Nachtrag: 16.05.2023 Veloroute 1 – Eving – Anpassung der Trassenführung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Regelmäßige Überflutung Auf dem Brink (Antrag SPD-Fraktion)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Beschilderung des Radweges R33 vom Süggelweg bis Brechtener Straße (Antrag SPD-Fraktion)

Ergebnis: zurückgezogen

Öffentliche E-Bike Lade- mit Fahrrad-Reparatur-Station (Antrag SPD-Fraktion)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Einzeichnung von Parkplätzen und Sperrfeldern auf dem Parkplatz an der Deutschen Straße, hinter der Polizeiwache (Antrag SPD-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Sanierung des Radweges R33 vom Süggelweg bis Brechtener Straße (Antrag SPD-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verkehrssicherheit in der Badischen Straße (Antrag SPD-Fraktion)

Ergebnis: zurückgezogen

Piktogramm VZ 136-10 (Achtung Kinder) mit dem Zusatz 2304 (Schulweg) (Antrag SPD-Fraktion)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Befestigung um die Bank an der Lore Bayrische Straße / Osterfeldstraße (Antrag SPD-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Parkplatzmarkierungen Bayrische Straße in Höhe von Hausnummer 81-113 (Anfrage SPD-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Zukunft des Hallenbades Eving (Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Sanierung der Evinger Straße (Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nutzungskonzept Evinger Schloss (Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Einführung der Software "Session"; hier: Halbjährlicher Sachstandsbericht zu den Beschlüssen der Bezirksvertretungen (Mitteilung Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters) Kenntnisnahme

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Schutzblinker an der Kreuzung Kemminghauser Straße / Lüdinghauser Straße (Mitteilung Tiefbauamt)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen