Rat
Freitag, 15. Juni 2007 um 16:00 Uhr Rathaus, Großer Sitzungssaal
Tagesordnung (31)
Öffentlicher Teil
Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 30.03.2007
Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner
Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW
Präsentation der Herforder Stadtgeschichte: a) Vorschlag der Verwaltung auf der Basis des Gutachtens von ICG culturplan vom 14.05.2007 b) Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 19.03.2007
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 1 Enthaltung(en)
Bodenaustausch im Baugebiet "An der Allee"; hier: Prüfungsbericht
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Ratsbeschluss vom 30.03.2007 zur Neu- bzw. Wiederbesetzung von Stellen; hier: Beanstandung des Ratsbeschlusses durch den Bürgermeister nach § 54 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 1 Enthaltung(en)
Interkommunale Zusammenarbeit im Kreis Herford
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Satzung über die Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (Elternbeitragsssatzung)
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Jugendförderplan Teil II - Offene Kinder- u. Jugendarbeit
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Spielplatzbedarfsplan für die Stadt Herford
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Aufhebung der Schulbezirksgrenzen zum Schuljahr 2008/2009
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Raumsituation des Ravensberger Gymnasiums
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Änderung des Zuständigkeitskataloges der städtischen Fachausschüsse
Ergebnis: Mit Mehrheit ohne Enthaltungen
Wahl eines neuen Mitgliedes in den Behindertenbeirat der Stadt Herford
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Bebauungsplan Nr. 8.68 "Annastraße / Am Großen Stein" hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig bei 4 Enthaltung(en)
Vereinfachte Änderung Nr. 1.07 des Bebauungsplanes Nr. 4.38 "Credenstraße" hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung(en)
Änderung der Baumschutzsatzung
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bedarfsplan für den Rettungsdienst des Kreises Herford; hier: 1. Fortschreibung
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Änderung der Gebührenstruktur für den Krankentransport und die Notfallrettung
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Konzept zur Förderung und Sicherung der naturnahen Entwicklung der Werre und ihrer Aue
Ergebnis: Mit Mehrheit ohne Enthaltungen
Quartalsbericht über erteilte Zustimmungen zu (unerheblichen) über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, hier: 1. Quartal 2007
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Steuerung von Drittorganisationen
Immobilien- und Abwasser- Betrieb Herford: Änderungen der Betriebssatzung
Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung(en)
Interkomm GmbH: Jahresabschluss 2006
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
HVV GmbH: Jahresabschluss 2006
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
OWL Netz GmbH: Beteiligung der Stadtwerke Herford GmbH
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Trianel European Energy Trading GmbH: mittelbare Beteiligung der Stadtwerke Herford GmbH
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Kultur Herford gGmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrags
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Neu- bzw. Umbesetzung von Ausschüssen und bei Drittorganisationen
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.06.2007
Gremien
Details
- Ende
- 21:15 Uhr
- Adresse
- Rathausplatz 1
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