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Bau- und Umweltausschuss

Donnerstag, 18. März 2021 um 18:00 Uhr Bürgersaal Issum, Bürgersaal Issum

Tagesordnung (17)

1.

Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

2.

Bericht der Verwaltung

3.

Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept Gemeinde Issum Ortskerne Issum und Sevelen hier: Städtebauliche Fördermaßnahme „Kleinere Städte und Gemeinden Ortskerne Issum und Sevelen“

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

4.

Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 10 b -Ortskern- 1. Änderung hier: Anpassung des Bebauungsplanes an das städtebauliche Konzept mit einer zentralen Erschließung des Bereiches zwischen Schul-/Mittel-/Kapellener-/Gelderner Straße 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 10 b -Ortskern- 1. Änderung gemäß § 13 a BauGB

Ergebnis: Anzahl Stimmen dafür: 12Anzahl Stimmen dagegen: 0Stimmenthaltungen: 3

5.

Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 14 -Werkstraße/Kullenweg- 2. Änderung hier: Vorstellung der Stellplatzplanung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

6.

Beseitigung eines Gefahrenpunktes für Fahrradfahrer auf der Fleuthbrücke Weseler Straße am Rathaus

Ergebnis: Anzahl Stimmen dafür: 12Anzahl stimmen dagegen: 0Stimmenthaltungen: 3

7.

10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum im Bereich Nelkenstraße 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB vorgetragenen Anregungen 3. Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

8.

Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 17 -Gewerbegebiet West- 2. Änderung im Bereich Nelkenstraße 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über die im Verfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB vorgetragenen Anregungen 3. Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9.

11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum im Bereich Oberstraße/An der Landwehr 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss zur 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum gemäß § 2 Abs. 1 sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10.

Aufstellung des Bebauungsplanes Issum-Sevelen Nr. 26 -Oberstraße/An der Landwehr- 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 26 -Oberstraße/An der Landwehr- sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11.

Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 5 -Rosenstraße- 4. Änderung hier: Festsetzung einer GRZ von 0,4 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss über die Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12.

Erlass einer Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich Sevelen-Vorst, Teilbereich Haffmannsdyck, Gemarkung Sevelen, Flur 14, Flurstücke 124, 126 und 422 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss zum Erlass einer Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB

Ergebnis: Anzahl Stimmen dafür: 10Anzahl Stimmen dagegen: 5Stimmenthaltungen: 0

13.

Städtebauliches Konzept zur Entwicklung des Bereiches zwischen Ahornstraße und Friedhof

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14.

Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Windenergieanlagen im Bereich der Gemeinden Rheurdt, Kerken und Issum

Ergebnis: Anzahl Stimmen dafür: 14Anzahl Stimmen dagegen: 0Stimmenthaltungen: 1

15.

Anfragen und Mitteilungen

16.

Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

I.

Öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.03.2021

Details

Ende
21:06 Uhr
Adresse
Vogt-von-Belle-Platz 12a

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