Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 18. Dezember 2007 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (40)
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1
Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Jahresrechnung der Stadt Herzogenrath für das Haushaltsjahr 2006
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen; hier: Nachbesetzung in der Gesellschafterversammlung der EURODE Business Center GmbH & Co. KG
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Beteiligungsbericht 2007
zur Kenntnis genommen -
7
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath; hier: Notwendige Änderungen auf der Grundlage des Art. I des Gesetzes zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung - GO-Reformgesetz
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Unterjährige Sperrvermerke an einzelnen Haushaltspositionen für das Haushaltsjahr 2007 im Zuge einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gem. § 28 Gemeindehaushaltsverordnung.
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Zustimmung zur Leistung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe beim Sammelnachweis Personal aufgrund der Umstellung auf das NKF
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben zur Weiterleitung der Landeszuweisung der Offenen Ganztagsschule und der Halbtagsbetreuung an die Träger der Maßnahmen
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung 2008
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Straßenreinigung im Stadtgebiet hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2008
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Abwasserbeseitigung hier: Leistung von erheblich überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2007
beschlossenungeändert beschlossen
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15
Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2008
beschlossenungeändert beschlossen
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16
III. Nachtrag der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung) der Stadt Herzogenrath vom 10.12.2002 und die Gebührenbedarfsberechnung 2008 für die Abwasserbeseitigung
beschlossenungeändert beschlossen
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17
IV. Nachtrag der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen und die Gebührenbedarfsberechnung 2008
beschlossenungeändert beschlossen
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18
Einstellung der Zahlung von "Konsolidierungsbeiträgen" für kirchliche Träger von Kindertageseinrichtungen
beschlossenungeändert beschlossen
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19
Kündigung bzw. Widerruf von Verträgen und Beschlüssen zur Übernahme freiwilliger Trägeranteile zu den Betriebskosten von Kindertageseinrichtungen freier Träger
beschlossenungeändert beschlossen
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20
Satzung über die Beschaffenheit und Größe von Spielflächen für Kleinkinder
beschlossenungeändert beschlossen
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21
Budgetierung im Schulbereich hier: Änderung der Dienstanweisung zur dezentralen Ressourcenverantwortung / Budgetierung für alle städtischen Schulen
beschlossenungeändert beschlossen
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22
Richtlinien der Stadt Herzogenrath über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Sports hier: Änderung der Richtlinien
beschlossenungeändert beschlossen
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23
Bebauungsplan I/100 "Geschäftsbereiche Herzogenrath" i.S.d. § 13 a BauGB Hier:Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
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24
Bebauungsplan II/100 "Geschäftsbereiche Kohlscheid" i.S.d. § 13 a BauGB Hier:Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
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25
Bebauungsplan III/100 "Geschäftsbereiche Merkstein" i.S.d. § 13 a BauGB hier:Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
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26
Namensgebung für das geplante Gewerbegebiet Merkstein Süd hier: Antrag der Kooperation CDU/Bündnis 90/Die Grünen vom 12.11.2007
beschlossenungeändert beschlossen
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26.1
Namensgebung für das neugestaltete Bahnhofsgebäude in Herzogenrath-Mitte
beschlossenungeändert beschlossen
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27
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
beschlossenungeändert beschlossen
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27.1
Erhebliche überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 02.70000.957600 - Kanalsanierung Siedlung Mühlenbach
beschlossenungeändert beschlossen
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27.2
Leistung von erheblichen außerplanmäßigen Ausgaben für das Projekt "K hoch 2" in der Förderlinie Regionen stärken Frauen
beschlossenungeändert beschlossen
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27.3
Bestellung eines Stellvertreters des allgemeinen Vertreters
beschlossenungeändert beschlossen
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27.4
Erster Nachtrag zur Satzung über die Festsetzung des Kassenkredits für die Stadtkasse der Stadt Herzogenrath für das Haushaltsjahr 2007
beschlossenungeändert beschlossen
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28
Informationen und Anfragen
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29
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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30
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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31
Beibehaltung der Pachtreduzierung TPH GmbH
nicht öffentlich
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32
Verschmelzung der Eurode-Business-Center GmbH und Co KG mit der Eurode-Business-Center Betrieb GmbH
nicht öffentlich
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33
Verkauf eines Grundstückes im Gewerbegebiet "Am Wasserturm"
nicht öffentlich
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34
Zustimmung zur Leistung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe für die außerordentliche Tilgung von zwei Kreditmarktdarlehen
nicht öffentlich
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35
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 19:42 Uhr
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