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Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 18. Dezember 2007 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (40)

  1. 1

    Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Jahresrechnung der Stadt Herzogenrath für das Haushaltsjahr 2006

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 5

    Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen; hier: Nachbesetzung in der Gesellschafterversammlung der EURODE Business Center GmbH & Co. KG

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    Beteiligungsbericht 2007

    zur Kenntnis genommen
  7. 7

    Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath; hier: Notwendige Änderungen auf der Grundlage des Art. I des Gesetzes zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung - GO-Reformgesetz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Unterjährige Sperrvermerke an einzelnen Haushaltspositionen für das Haushaltsjahr 2007 im Zuge einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gem. § 28 Gemeindehaushaltsverordnung.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Zustimmung zur Leistung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe beim Sammelnachweis Personal aufgrund der Umstellung auf das NKF

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben zur Weiterleitung der Landeszuweisung der Offenen Ganztagsschule und der Halbtagsbetreuung an die Träger der Maßnahmen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung 2008

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Straßenreinigung im Stadtgebiet hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2008

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    Abwasserbeseitigung hier: Leistung von erheblich überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2007

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2008

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 16

    III. Nachtrag der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung) der Stadt Herzogenrath vom 10.12.2002 und die Gebührenbedarfsberechnung 2008 für die Abwasserbeseitigung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 17

    IV. Nachtrag der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen und die Gebührenbedarfsberechnung 2008

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 18

    Einstellung der Zahlung von "Konsolidierungsbeiträgen" für kirchliche Träger von Kindertageseinrichtungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 19

    Kündigung bzw. Widerruf von Verträgen und Beschlüssen zur Übernahme freiwilliger Trägeranteile zu den Betriebskosten von Kindertageseinrichtungen freier Träger

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 20

    Satzung über die Beschaffenheit und Größe von Spielflächen für Kleinkinder

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 21

    Budgetierung im Schulbereich hier: Änderung der Dienstanweisung zur dezentralen Ressourcenverantwortung / Budgetierung für alle städtischen Schulen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 22

    Richtlinien der Stadt Herzogenrath über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Sports hier: Änderung der Richtlinien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 23

    Bebauungsplan I/100 "Geschäftsbereiche Herzogenrath" i.S.d. § 13 a BauGB Hier:Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 24

    Bebauungsplan II/100 "Geschäftsbereiche Kohlscheid" i.S.d. § 13 a BauGB Hier:Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 25

    Bebauungsplan III/100 "Geschäftsbereiche Merkstein" i.S.d. § 13 a BauGB hier:Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 26

    Namensgebung für das geplante Gewerbegebiet Merkstein Süd hier: Antrag der Kooperation CDU/Bündnis 90/Die Grünen vom 12.11.2007

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 26.1

    Namensgebung für das neugestaltete Bahnhofsgebäude in Herzogenrath-Mitte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 27

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 27.1

    Erhebliche überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 02.70000.957600 - Kanalsanierung Siedlung Mühlenbach

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 27.2

    Leistung von erheblichen außerplanmäßigen Ausgaben für das Projekt "K hoch 2" in der Förderlinie Regionen stärken Frauen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 27.3

    Bestellung eines Stellvertreters des allgemeinen Vertreters

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 27.4

    Erster Nachtrag zur Satzung über die Festsetzung des Kassenkredits für die Stadtkasse der Stadt Herzogenrath für das Haushaltsjahr 2007

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 28

    Informationen und Anfragen

  34. 29

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  35. 30

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  36. 31

    Beibehaltung der Pachtreduzierung TPH GmbH

    nicht öffentlich

  37. 32

    Verschmelzung der Eurode-Business-Center GmbH und Co KG mit der Eurode-Business-Center Betrieb GmbH

    nicht öffentlich

  38. 33

    Verkauf eines Grundstückes im Gewerbegebiet "Am Wasserturm"

    nicht öffentlich

  39. 34

    Zustimmung zur Leistung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe für die außerordentliche Tilgung von zwei Kreditmarktdarlehen

    nicht öffentlich

  40. 35

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
19:42 Uhr

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