mandari

Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit

Dienstag, 21. November 2023 um 15:30 Uhr Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund, Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U

Tagesordnung (81)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.1

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt -

2

Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt -

Nicht-öffentlich
3

Angelegenheiten des Theaters

3

Angelegenheiten des Theaters - unbesetzt -

Nicht-öffentlich
3.1

Kombiticket Theater

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.1.1

Nachtrag: 14.11.2023 Kombiticket Theater

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

4

Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

Nicht-öffentlich
4.1

Containerlösung Sporthallen (Mündlicher Bericht)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1

Maßnahmen

Nicht-öffentlich
4.2

Sachstand Sportplätze (aus der Sitzung vom 18.04.23)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Prüfungsbericht

Nicht-öffentlich
4.2.1

Nachtrag: 14.11.2023 Sachstand Sportplätze

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Anfrage zur Eintrittsregelung im Westfalenpark für Kinder und Jugendliche in den Sommer- und Herbstferien (aus der Sitzung vom 17.10.23)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Nachtrag: 13.11.2023 Ehrung von Sportler*innen durch die Stadt Dortmund

Nicht-öffentlich
4.3.1

Nachtrag: 14.11.2023 Anfrage zur Eintrittsregelung im Westfalenpark für Kinder und Jugendliche in den Sommer- und Herbstferien

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4

Situation des Tierschutzzentrums - Überweisung aus dem ABÖAB (aus der Sitzung vom 17.10.23)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4.1

Situation des Tierschutzzentrums

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.5

Bezahlung der Geprüften Meister/innen und der Fachangestellten für Bäderbetriebe in Dortmund (aus der Sitzung vom 17.10.23)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.5.1

Nachtrag: 21.11.2023 Bezahlung der Geprüften Meister/innen und der Fachangestellten für Bäderbetriebe in Dortmund

Ergebnis: vertagt

4.6

Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund – Benennung des Prüfers für den Jahresabschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.7

Wirtschaftsplan 2024 der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen

4.8

Freibad Stockheide: Baubeschluss Sanierung

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

4.9

UEFA EURO 2024 - Eintritts- und Öffnungszeitenregelung für das Public Viewing im Westfalenpark

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4.10

Kostensteigerungen IGA 2027

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.11

Gewalt im Dortmunder Amateursport

Ergebnis: vertagt

4.12

Dritter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.13

IGA 2027 „Unsere Gärten“ – Parkkreuz PHOENIX – Teilprojekt: „Knotenpunkt Buschmühle“ Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4.14

Neubau einer Wasserleitung im Botanischen Garten Rombergpark

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4.15

Kostenerhöhungsbeschluss Känguruhstall im Zoo Dortmund

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

4.16

Nachtrag: 13.11.2023 Masterplan Sport (Sportentwicklungsplan) für die Stadt Dortmund – Sportbewegter Sozialraum Scharnhorst-Osthier: Vorlage der Machbarkeitsstudie

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5

Angelegenheiten der Kulturbetriebe

5

Angelegenheiten der Kulturbetriebe

Nicht-öffentlich
5.1

Anerkennung der Clubkultur: Wettbewerb und Preisvergabe (aus der Sitzung vom 17.10.23)

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

5.1

Prüfungsantrag

Nicht-öffentlich
5.2

Bewilligung Aufwandsentschädigung des MO Beirats

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.2

Mitglieder für einen Beirat

Nicht-öffentlich
5.3

Musikschule - Bitte um Stellungnahme (aus der Sitzung vom 17.10.23)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.3

Immobilie

Nicht-öffentlich
5.3.1
5.4

Vergabe des Literaturstipendiums "Stadtbeschreiber*in für Dortmund 2024"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.4

Anmietung

Nicht-öffentlich
5.5

Dritter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftjahr 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.6

Start des Förderprogramms KUNST.DIVERS des Kulturbüros Dortmund

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.7

Bedarfsanmeldung einer Ausstellungsfläche in den Räumen der ehemaligen VHS, Hansastr. 2-4 für die Einrichtung eines Dortmunder Hauses der Geschichte, 41/MU

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5.8

Nutzungs- und Entgeltordnung der Kulturbetriebe 2024

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

5.9

Neue Förderkriterien für das Förderprogramm „Dortmund.Macht.Lauter." zur Förderung der populären Musik/Popkultur und den „Möglichmacher-Fonds"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.10

Förderpreis der Stadt Dortmund für junge Künstler*innen 2024 - Festlegung der Kunstsparte

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5.11

Sanierungsmaßnahmen am Gebäude des Museums für Kunst und Kulturgeschichte (MKK) der Kulturbetriebe Dortmund -41/MU-

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5.12

Ehrenmal der Gefallenen Dortmunder Soldaten in der Schlacht von Königsgrätz

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.13

Bibliotheksausweis

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.13.1

Nachtrag: 15.11.2023 Bibliotheksausweis

Ergebnis: vertagt

5.14

Besetzung des Beirats für das "Denkmal für die Gastarbeiter*innen"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.15

Wirtschaftsplan 2024 der Kulturbetriebe Dortmund

Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen

5.16

Nachtrag: 21.11.2023 Ausführungs- und Baubschluss zur Weiterentwicklung der Mahn- und Gedenkstätte Steinwache

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6

Sonstige Angelegenheiten

6

Sonstige Angelegenheiten

Nicht-öffentlich
6.1

Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024 (Veröffentlichung erfolgt nach der Ratssitzung am 8.11.23)

6.1

Sockel an der Katharinentreppe

Nicht-öffentlich
6.1.1

Nachtrag: 08.11.2023 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

6.2

Gedenkort für die ermordeten Sinti*zze und Romn*ja (aus der Sitzung vom 17.10.23)

Ergebnis: vertagt

6.2

-abgesetzt- Teilnahme

Nicht-öffentlich
6.3

Vereinsförderung (aus der Sitzung vom 17.10.23)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Restmittel

Nicht-öffentlich
6.3.1

Vereinsförderung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 14. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Bericht aus den Betriebsleitungen

Nicht-öffentlich
6.5

Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 15. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Reise

Nicht-öffentlich
6.6

Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 10. Sachstandsbericht

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6.7

Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 24.06.2021, DS-Nr.20833-21, Bundesförderung "Corona-gerechte Auf-/Umrüstung von raumlufttechnischen Anlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten"

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

6.8

Antrag Sachstand Haushaltsbegleitbeschlüsse - Förderung Freie Filmszene Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9

Sockel an der Katharinentreppe

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
18:05 Uhr

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