Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Mittwoch, 26. April 2023 um 15:00 Uhr Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund, Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U
Tagesordnung (102)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Nachtrag: 19.04.2023 + Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung-nicht besetzt-
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
Nicht-öffentlichDezernatsübergreifende Aufgaben
Dezernatsübergreifende Aufgaben
Nicht-öffentlichSporthalle Unionviertel Planungsbeschluss
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Sporthalle Unionviertel Planungsbeschluss, hier: ZE-Antrag
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Sporthalle Unionviertel Planungsbeschluss, hier: Bitte um Stellungnahme
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 19.04.2023 + Sporthalle Unionviertel Planungsbeschluss; Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
TV Sporthalle Unionviertel- Gemeinsamer ZE Antrag CDU u. B'90/Die Grünen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Bauleitplanung Aufstellung des Bebauungsplanes InW 236 - Übelgönne -, gleichzeitig teilweise Änderung des Bebauungsplanes InW 106 - Rheinische Straße -hier: I. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes InW 236 - Übelgönne - und zur teilweisen Änderung des Bebauungsplanes InW 106 - Rheinische Straße -, II. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Ergebnis: vertagt
ZE Antrag SPD zur Vorlage -Übelgönne-
Ergebnis: vertagt
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InW 236 - Übelgönne -,Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: vertagt
Überweisung aus dem AMIG: Parkgebührenkonzept und Anpassung der Parkgebührenordnung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Projektübernahme und Weiterführung "Wege zur Nachhaltigkeit"
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
TV- Projektübernahme und Weiterführung "Wege zur Nachhaltigkeit"-ZE Antrag Die PARTEI
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Errichtung von sechs Neubauten für Tageseinrichtungen für Kinder (TEK), Starterpaket-TEK
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berücksichtigung eines Klimafaktors bei städtischen Bauvergaben
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
TV- Berücksichtigung eines Klimafaktors bei städtischen Bauvergaben- ZE Antrag Die PARTEI
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
TV- Berücksichtigung eines Klimafaktors bei städtischen Bauvorgaben ZE Antrag B'90/DG
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 14. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 13. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
5. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Ausbau des ersten Bauabschnittes "Radschnellweg Ruhr" (RS 1), Beschlusserhöhung
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Ergebnisse der IFH-Befragung „Vitale Innenstädte 2022"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung aus dem ASAG: Neues Konzept für den Dortmund-Pass
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
TV- Neues Konzept für den Dortmund-Pass- ZE Antrag Die PARTEI
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung aus dem ABöAB: Klimaschutz-Maßnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
TV- Klimaschutz-Maßnahmen- ZE Antrag Die PARTEI
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung Rat der Stadt Dortmund: Satzung zur fünften Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
TV- Satzung zur fünften Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Dortmund- ZE Antrag Die PARTEI
Ergebnis: zurückgezogen
Energiesperren aufgrund von Zahlungsversäumnissen von Vermietern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
TV -Energiesperren aufgrund von Zahlungsversäumnissen von Vermietern- Bitte um Stellungnahme DIE LINKE +
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 19.04.2023 + Ergänzung Neubau der Kreuz-Grundschule- Stellungnahme der Verwaltung -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
TV/Ergänzung Housing First Dortmund Style Antrag DIE PARTEI - DRINGLICHKEIT-
Ergebnis: nicht befasst
Angelegenheiten des Vermessungs- und Katasteramtes- nicht besetzt
Angelegenheiten des Vermessungs- und Katasteramtes
Nicht-öffentlichAngelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung
Angelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung
Nicht-öffentlichNachtrag: 19.04.2023 + Ergänzung Kurz- und Abschlussbericht Quartiersanalyse Hafen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Amtes für Wohnen
Angelegenheiten des Amtes für Wohnen
Nicht-öffentlichBericht zum kleinräumigen Wohnungsmarktmonitoring - Auswertungsjahr 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht des Amtes für Wohnen - Geschäftsjahr 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwicklung einer gesamtstädtischen Innenentwicklungsstrategie
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
TV-Entwicklung einer gesamtstädtischen Innenentwicklungsstrategie-ZE Antrag B'90/Die Grünen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wohnraumvorhalteprogramm - Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE+ in der Sitzung vom 08.03.2023 (DS Nr. 27281-23-E1)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wohnraumvorhalteprogramm - Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage Der FRAKTION Die PARTEI
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
TV- Wohnraumvorhalteprogramm- ZE Antrag Die PARTEI
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ergänzung (TV) Baustopp bei Vonovia-Bitte um Stellungnhame B'90 Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergänzung (TV) Baustopp bei VonoviaStellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung am 08.03.2023 (DS-Nr.: 27284-23)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Umweltamtes
Angelegenheiten des Umweltamtes
Nicht-öffentlichKlimabeirat - Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund aus der Sitzung vom 28.02.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
TV- Klimabeirat - Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund aus der Sitzung vom 28.02.2023- ZE Antrag DIE LINKE +
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zaundurchlässe für Igel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
PFAS-Belastungen in Dortmund
Ergebnis: vertagt
EU-Verbot von Wärmepumpen mit PFAS
Ergebnis: vertagt
Saatgutfestival
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
Nicht-öffentlichVeloroute 7 – Hombruch – Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
TV- Veloroute 7 – Hombruch – Anpassung der Trassenführung ZE Antrag Die PARTEI
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Veloroute 1 – Eving – Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
TV - Veloroute 1- Eving - Anpassung der Trassenführung -ZE Antrag Die PARTEI
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Hombruch 2030+
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Innenstadt-West 2030+
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Informationsvorlage zum Bebauungsplanverfahren InN 246 - Hafenquartier Speicherstraße - sowie 85. Änderung des Flächennutzungsplanes Information über den aktuellen Planungsstand sowie Vorstellung und Zustimmung zur überarbeiteten Rahmenplanung
Ergebnis: vertagt
Flughafen Dortmund Bericht über die Verspätungen ab 22:01 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Barrierefreie TiefgaragenAnfrage der Fraktion DIE LINKE+ zu TOP 8.10 vom 01.09.2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konzept QuartiersgaragenAntwort an AKUSW (DS-Nr.18589-20-E1)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nordspange und Springorumstraße
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
TV- Nordspange und Springorumstraße- ZE Antrag DIE LINKE+
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nordspange: Umbau des Straßenzugs Mallinckrodt-/Borsigstaße
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
TV Nordspange: Umbau des Straßenzugs Mallinckrodt-/Borsigstaße- ZE Antrag DIE LINKE +
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Mobilstation am Platz von Rostow am Don
Ergebnis: zurückgezogen
TV- Mobilstation am Platz von Rostow am Don - ZE ANtrag DIE LINKE +
Ergebnis: zurückgezogen
Stadterneuerungsprogramm Soziale Stadt NRW - Dortmund Nordstadt: Dauerhafte und unbefristete Fortsetzung des Quartiersmanagements ab 2024
Ergebnis: eingebracht
Finanzierung ÖPNV Dortmund - TOP 8.10 der 17. Sitzung des AKUSW vom 25.01.2023, Drucksache Nr.: 26881-23-E1
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dortmunder Neubaustandard für klimagerechtes Bauen... - Bitte um Stellungnahme Rat 23.03.23
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
TV- Dortmunder Neubaustandard für klimagerechtes Bauen bei der Aufstellung von Bebauungsplänen ab 2023-Stn d. Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Stadtbahnentwicklungskonzept
Ergebnis: vertagt
TV-Sachstand Stadtbahnentwicklungskonzept Gemeins. Bitte um Stellungnahme (CDU und B'90/die Grünen)
Ergebnis: vertagt
Landesförderung "Photovoltaik in Kommunen"
Ergebnis: vertagt
TV Landesförderung "Photovoltaik in Kommunen".Gemeins,. Bitte um Stellungnahme (CDU und B' 90/Die Grünen)
Ergebnis: vertagt
Bebauungsplan We 135 - Hacheney/ ehemalige EAE
Ergebnis: vertagt
TV - Bebauungsplan We 135 – Hacheney/ ehemalige EAE-ZE Antrag CDU
Ergebnis: vertagt
Rückwärtsgewandte Stadtentwicklungs- und Verkehrspolitik verbessern
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Dortmund, das Bullerbü Westfalens
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nachtrag: 19.04.2023 + Ergänzung Gesetzliche Änderungen im Bereich der Erneuerbaren Energien und ihre Auswirkungen für den Ausbau der Erneuerbaren Energien
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
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Nicht-öffentlichInformationen der Verwaltung
Informationen der Verwaltung
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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