mandari

Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 18. März 2025 um 17:00 Uhr großer Sitzungssaal Durchgeführt

Tagesordnung (47)

1

Formalien - Eröffnung der Sitzung - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung - Feststellung der Anwesenheit - Feststellung der Beschlussfähigkeit - Änderung und Erweiterung der Tagesordnung - Erklärung der Befangenheit

2

Mitteilungen der Verwaltung

3

Anfragen

3.a

Anfrage der Wählergemeinschaft M.U.T. vom 25.02.2025 hier: Finanzierung der Großprojekte

3.a.1

Anfrage der Wählergemeinschaft M.U.T. vom 25.02.2025 hier: Finanzierung der Großprojekte

3.b

Anfrage der Wählergemeinschaft MUT vom 25.02.2025 hier: Grundsteueraufkommen 2025

3.b.1

Anfrage der Wählergemeinschaft MUT vom 25.02.2025 hier: Grundsteueraufkommen 2025

3.c

Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.03.2025 hier: Masterplan Schulen

3.d

Anfrage der Wählergemeinschaft M.U.T. vom 05.03.2025 hier: Schwimmunterricht in den Grundschulen

3.d.1

Anfrage der Wählergemeinschaft M.U.T. vom 05.03.2025 hier: Schwimmunterricht in den Grundschulen

3.e

Anfrage der SPD-Fraktion vom 11.03.2025 hier: Möglichkeit der Einführung einer kommunalen Steuer auf Einwegverpackungen

4

Fraktionsanträge

4.a

Antrag der CDU-Fraktion vom 12.02.2025 hier: Erneuerung Markierung Schutzstreifen Düsseldorfer Straße / Am Kolben

4.b

Antrag der Wählergemeinschaft M.U.T. vom 25.02.2025 hier: Nachtragshaushalt 2025

4.b.1

Antrag der Wählergemeinschaft M.U.T. vom 25.02.2025 hier: Nachtragshaushalt 2025

4.c

Antrag der Fraktion Die Grünen vom 25.02.2025 hier: Fernwärme

4.c.1

Antrag der Fraktion Die Grünen vom 25.02.2025 hier: Fernwärme

4.d
4.e

Antrag der FDP-Fraktion vom 04.03.2025 hier: Überarbeitung Vorlagenformular

4.f

Antrag der Fraktion Die Grünen vom 11.03.2025 hier: Korrektur des Haushaltsplans der Musikschule und Rücknahme der Haushaltsmittel für die Beauftragung eines Consulting-Unternehmens - Produkt 04.04.04 und 01.01.07

5

Antrag des SKFM vom 20.01.2025 hier: Finanzierung des Offenen Ganztags

5.1

Antrag des SKFM vom 20.01.2025 hier: Finanzierung des Offenen Ganztags

6

Antrag der Diakonie und des Caritasverbandes vom 11.02.2025 hier: Erhöhung der Personalkostenübernahme in der Flüchtlingsberatung

7

(anteilige) Finanzierung der Schuldnerberatung hier: potenzielle Wiederaufnahme des städtischen Förderanteils

8

Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen: hier: Gewährung von Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz

9

Richtlinie zur Förderung von Geschäftsbetrieben in der Mettmanner Innenstadt

10

Haushaltsplanberatungen Nachtrag 2025 hier: Ausschuss für strategische Stadtplanung, Stadtentwicklung und Bauen

10.1

Haushaltsplanberatungen Nachtrag 2025 hier: Ausschuss für strategische Stadtplanung, Stadtentwicklung und Bauen

11

Beratung des Haushaltsplanentwurfes Nachtrag 2025 sowie des Stellenplanentwurfes 2025 hier: Haushaltsberatungen, Änderungsliste

11.1

Beratung des Haushaltsplanentwurfes Nachtrag 2025 sowie des Stellenplanentwurfes 2025 hier: Haushaltsberatungen, Änderungsliste

13
14
14.1

Förderung des Glasfaserausbaus in den Außenbereichen Mettmanns - aktueller Stand -

15
15.1
17
17.1
18

Verschiedenes

19

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
20

Anfragen

Nicht-öffentlich
21

Fraktionsanträge

Nicht-öffentlich
22

Veräußerung eines städtischen Grundstücks zur Ermöglichung von Wohnbebauung

Nicht-öffentlich
23

Verkauf eines Teilgrundstücks zur Gartenerweiterung

Nicht-öffentlich
24

Verkauf eines Grundstücks im Gewerbegebiet als Zufahrt

Nicht-öffentlich
25

Verschiedenes

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 02.05.2025 · 298.4 KB

Details

Ende
21:25 Uhr
Adresse
Neanderstraße 85

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