Haupt- und Finanzausschuss

Öffentliche Sitzung

Beschlussfassung d. d. Haupt- und Finanzausschuss

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.08.2006, Nr. 0260/06

Genehmigung von Dienstreisen hier: Fahrt nach Innsbruck/Österreich

Genehmigung von Dienstreisen hier: Fahrt nach Afyon/Türkei

Bau und Betrieb einer Tankanlage am Technischen Rathaus

Empfehlung an d.Rat

Stadtumbau Bahnhofsquartier 1. Sachstandsbericht 2. weitere Entwicklung im Bereich Horten und Kaufhalle

Beschluss über die Jahresrechnung 2005 und Entlastung des Oberbürgermeisters

Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen hier: Benennung von 3 Delegierten

Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Personalausgaben im Haushaltsjahr 2006 im Sammelnachweis A

Genehmigung erheblicher überplanmäßiger Haushaltsmittel bei den Haushaltsstellen 8800.932.1000.X - Allgemeiner Grunderwerb - und 8800.932.1010.6 - Grunderwerb für Gewerbe- und Industrieansiedlungen

Neuwahl eines ordentlichen und stellvertretenden Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm

Umbesetzung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes im Sozial- und Gesundheitsausschuss

Wahl von Ersatzmitgliedern für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss der Stadt Hamm

Wirtschaftsplan 2007 des Gustav-Lübcke-Museums

Abwassergebührensatzung der Stadtentwässerung Hamm (SEH); hier: Ausübung des Weisungsrechtes

Schlammabfuhrgebührensatzung der Stadtentwässerung Hamm (SEH); hier: Ausübung des Weisungsrechtes

Änderung des Vergaberechts zu Gunsten des Mittelstandes; Anpassung der Hauptsatzung, Zuständigkeitsregelungen und Vergaberichtlinien aufgrund der Änderung der Vergabegrundsätze für Gemeinden

Genehmigung erheblicher überplanmäßiger Haushaltsmittel bei der HSt. 4820.783.0000.3 - Leistungen für Unterkunft und Heizung -

Ausbauplan S 12/06 - Kreisverkehrsplatz Dortmunder Straße/Hafenstraße hier: Baubeschluss und Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel und Verpflichtungsermächtigungen für HSt. 6600.932.4600.8/6600.950.4600.X

215. Änderung des Flächennutzungsplans - Erlenfeldstraße - hier: 1. Änderungsbeschluss 2. frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Bebauungsplan Nr. 06.077 - Erlenfeldstraße- hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Bebauungsplan Nr. 01.118 - Pröpstingstraße - hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Aufstufung der Östingstraße zu einer Kreisstraße

Bebauungsplan Nr. 01.119 -Rothebach - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Bebauungsplan Nr. 02.103 - Am Königskamp - 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Städtebaulicher Rahmenplan - Nachnutzung der Paracelsuskaserne

Bebauungsplan Nr. 02.026 -Möllerstraße-, 1. Änderung 1. Änderungsbeschluss und Erweiterung des Planbereiches 2. frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01.121 - Gesundheitszentrum Südstraße - Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Bebauungsplan Nr. 05.003 -Kissinger Weg-, 5. Änderung 1. Änderungsbeschluss 2. frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Verschiedenes

Anträge zur Niederschrift über Teil II der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.08.2006, Nr. 0260/06

Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen - mündl. Bericht -