Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (20)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 31.05.2016

3. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

4. 3.1

   Antrag auf Genehmigung außerplanmäßiger Aufwendungen für den Fahrpreisanteil Sozialticket

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2016/7231
5. 3.2

   Neufassung der Berechnungsgrundlage für die Stundenbemessung in den Schulsekretariaten

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2016/7258
6. 3.3

   Verfahrensrichtlinie der Stadt Osnabrück für die Gewährung von Zuwendungen an Dritte

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2016/7265
7. 3.4

   Nachbewilligung Haushaltsmittel für die Fortführung des städtebaulichen Konzeptes B-Plan 38 Eversburger Friedhof

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2016/7285
8. 3.5

   Realisierung der Feldbahnstrecke Nord am Piesberg

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2016/7294
9. 3.6

   Kostenspaltungsbeschlüsse für die Abrechnung von Beleuchtung

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2016/7310
10. 3.7

    Freiraumplanerischer Wettbewerb Schlossgarten Osnabrück - Grundsatzbeschluss

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2016/7246
11. 3.7.1

    Freiraumplanerischer Wettbewerb Schlossgarten Osnabrück - Grundsatzbeschluss - ÄA UWG und PIRATEN

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2016/7246-01
12. 3.8

    Übernahme einer Ausfallbürgschaft für das Lichtkunstfestival Shining Gap

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2016/7338
13. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

14. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

15. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

16. 7

    Mitteilungen und Anfragen

17. 7.1

    Überörtliche Prüfung der Stadt Osnabrück - Finanzstatusprüfung; vergleichender Bericht

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2016/7257
18. 7.2

    Berichtswesen - Zusammenfassender Controllingbericht zum 31.05.2016

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2016/7263
19. 7.3

    Glücksspielstaatsvertrag - Regelungen und Auswirkungen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2016/7303
20. 7.4

    Einführung einer Wettbürosteuer

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2016/7309